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„Corona-Kündigung“?
„Corona-Kündigung“?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine „Corona-Kündigung“ hat rechtlich gesehen keine Bedeutung. Die momentane Krise führt nicht zu einem automatischen Kündigungsgrund, wegen der Pandemie. Der Arbeitgeber kann immer nur aus drei gesetzlich vorgesehenen Gründen kündigen. Die …
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
03.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Coronavirus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“. Welche Werbung moniert die …
EA 189 im Abgasskandal: Auch Audi-, Porsche-, Seat- und Škoda-Fahrer profitieren von BGH-Urteil
EA 189 im Abgasskandal: Auch Audi-, Porsche-, Seat- und Škoda-Fahrer profitieren von BGH-Urteil
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25. Mai 2020 ist ein positiver Zwischensieg für die deutschen Verbraucher im Abgasskandal. Der BGH hat festgestellt, dass den Käufern eines Fahrzeugs mit EA 189-Motor grundsätzlich ein Anspruch …
Corona-bedingte Gesichtsverdeckung im Straßenverkehr zulässig?
Corona-bedingte Gesichtsverdeckung im Straßenverkehr zulässig?
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Durch die Corona-Krise wurde die Menschheit in ein Ereignis verwickelt, welches deutliche Beschränkungen der Freiheitsgrundrechte mit sich bringt. Zum Schutz von Leib und Leben wurden in den meisten Ländern der Welt Maßnahmen in Form von …
Corona und Urlaub – worauf müssen sich Arbeitnehmer einstellen?
Corona und Urlaub – worauf müssen sich Arbeitnehmer einstellen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Im Zuge der Corona-Krise stellen sich viele Fragen rund um den Urlaub. Im Folgenden werden diese beleuchtet. Darf der Arbeitgeber Urlaub anordnen (Zwangsurlaub)? Teilweise ordnen Arbeitgeber in der jetzigen Situation einseitig Urlaub an. …
Kündigung vom Sparkassen-Sparvertrag häufig unwirksam
Kündigung vom Sparkassen-Sparvertrag häufig unwirksam
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Viele Sparkassen-Kunden haben zum Teil schon in den neunziger Jahren bei ihren Sparkassen sogenannte Prämiensparverträge abgeschlossen. Diese haben sich in den letzten Jahren zu einer überaus renditeträchtigen Kapitalanlage entwickelt, da …
Lange krank: Wann droht die Kündigung? Wie wehrt man sich dagegen?
Lange krank: Wann droht die Kündigung? Wie wehrt man sich dagegen?
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Während des Corona-Lockdowns im April 2020 waren deutlich mehr Arbeitnehmer krankgeschrieben als im Durchschnitt der letzten zwei Jahrzehnte. Das berichtet …
Provisionsanspruch des Maklers III – Gleichwertigkeit / Entitlement to commission III – Equivalence
Provisionsanspruch des Maklers III – Gleichwertigkeit / Entitlement to commission III – Equivalence
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Maklerrecht ist Richterrecht. So hat die Rechtsprechung besondere Fallgruppen herausgearbeitet, in denen ein Provisionsanspruch auch dann bestehen kann, wenn der ursprünglich beabsichtigte Hauptvertrag und der tatsächlich …
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht München I
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht München I
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München I vom 27.05.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Operation nach rechtslateralem extraforaminalem Bandscheibenvorfall, LG München I, Az.: 9 O 671/18 Chronologie: Die Klägerin begab …
Was ist eine Insolvenzverschleppung? – eine Einführung
Was ist eine Insolvenzverschleppung? – eine Einführung
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Eine Insolvenzverschleppung ist dann gegeben, wenn die Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit nicht rechtzeitig gemeldet wird. Im Falle einer Überschuldung oder einer Zahlungsunfähigkeit sind juristische Personen, sprich Geschäftsführer …
FAREDS Abmahnung wegen Wettbewerbsverletzung – erste Schritte
FAREDS Abmahnung wegen Wettbewerbsverletzung – erste Schritte
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
FAREDS-Abmahnung Die Anwälte aus der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Jungfernstieg 40 in 20354 Hamburg – sind aktuell mit unzähligen Abmahnungen wegen Verstößen im Wettbewerbsrecht aktiv. Insbesondere die Regeln des …
ADCADA.Healthcare Bond: BaFin untersagt öffentliches Anbieten in Deutschland
ADCADA.Healthcare Bond: BaFin untersagt öffentliches Anbieten in Deutschland
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Nachdem bereits am 20.05.2020 eine Meldung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zur Inhaber-Teilschuldverschreibung „ADCADA.healthcare Bond“ für Unruhe bei Anlegern sorgte, geht die deutsche Aufsichtsbehörde nun einen …
Kann ich jetzt noch meine Pauschalreise im Juni / Juli kostenfrei stornieren?
Kann ich jetzt noch meine Pauschalreise im Juni / Juli kostenfrei stornieren?
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Die Reisewarnung endet voraussichtlich Mitte Juni. Damit ändern sich auch die rechtlichen Voraussetzungen für eine kostenlose Reise-Stornierung. Der Versuch einer Aufklärung: Fernreisen Für Fernreisen dürfte sich nicht allzu viel geändert …
Sofortige Existenzsicherung und Schuldbefreiung für Selbstständige mit dem Insolvenzplanverfahren
Sofortige Existenzsicherung und Schuldbefreiung für Selbstständige mit dem Insolvenzplanverfahren
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Christoph H. M. Kaltmeyer
Sie sind als Selbstständiger in die Schuldenfalle geraten? Stehen Sie auch vor den drei typischen Problemen, die gerade Selbstständige besonders hart treffen, nämlich Gläubiger vollstrecken in Ihr Vermögen, drohender Entzug Ihrer Zulassung …
Galeria Karstadt Kaufhof: Was tun bei Filialschließung und Stellenabbau?
Galeria Karstadt Kaufhof: Was tun bei Filialschließung und Stellenabbau?
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Corona-Krise und der Onlinehandel haben die schlechte Entwicklung bei Galeria Karstadt Kaufhof wohl beschleunigt. Die Folge Medienberichten zufolge: …
Strafbarkeit bei Tilidin? Handel, Besitz und Eigenkonsum
Strafbarkeit bei Tilidin? Handel, Besitz und Eigenkonsum
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
Der Missbrauch von Tilidin hat in den letzten Jahren zugenommen, aber wann besteht eigentlich das Risiko einer Strafbarkeit? Im Folgenden der Versuch einer kleinen Übersicht: Tilidin ist ein verschreibungspflichtiges Schmerzmittel, was …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Kiel
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Kiel
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Kiel vom 13.05.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Brust- und Bauchoperation, LG Kiel, Az.: 8 O 201/16 Chronologie: Die Klägerin begab sich zwecks Brustvergrößerung sowie einer …
Vorwurf der Begehung von Straftaten nach dem BtMG- Ein Fachanwalt hilft!
Vorwurf der Begehung von Straftaten nach dem BtMG- Ein Fachanwalt hilft!
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Straftaten im Zusammenhang mit Handel von Betäubungsmittel sind mit hohen Strafandrohungen verbunden. es empfiehlt sich daher auf jeden Fall einen spezialisierten Fachanwalt für Strafrecht mit der Verteidigung zu beauftragen.Rechtsanwalt …
Cannabis/CBD-Import-Lizenz: Rechtliche Regularien für Start-ups! Anwälte informieren!
Cannabis/CBD-Import-Lizenz: Rechtliche Regularien für Start-ups! Anwälte informieren!
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Wochen zufolge (z.B. www.deutsche-startups.de) boomt der Markt für medizinisches Cannabis in Deutschland und mehr und mehr start-ups drängen in diesen Bereich, wobei sich der Markt für medizinisches Cannabis in …
Autokredit-Widerruf: OLG Frankfurt rät Opel Bank zu Vergleich
Autokredit-Widerruf: OLG Frankfurt rät Opel Bank zu Vergleich
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Autokredit-Widerruf: OLG Frankfurt rät Opel Bank zu Vergleich Der Widerruf von Autofinanzierungen ist in aller Munde. Hat der Käufer eines Autos als Verbraucher gehandelt und den Kaufpreis mit einem vom Händler vermittelten Kredit …
Waldorf-Frommer-Klage: Familienvater gewinnt vor dem Amtsgericht Potsdam
Waldorf-Frommer-Klage: Familienvater gewinnt vor dem Amtsgericht Potsdam
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Geld sparen mit einer sauberen anwaltlichen Verteidigung Waldorf Frommer aus München, die größte Abmahnkanzlei Deutschlands, hat hier für ihre Mandantin, die Telemünchen Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft, zunächst …
Der Besitz von Betäubungsmitteln - Strafbarkeit, wenn die Drogen sich an einem anderen Ort befinden
Der Besitz von Betäubungsmitteln - Strafbarkeit, wenn die Drogen sich an einem anderen Ort befinden
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Besitz von Drogen ist strafbar und kann, je nachdem um welche Mengen von Betäubungsmitteln es geht, mit nicht unerheblichen Freiheitsstrafe bestraft werden. Allein für den Besitz von Drogen in nicht geringer Menge sieht das Gesetz …
Abgemahnter gewinnt Waldorf-Frommer-Klage in Mannheim
Abgemahnter gewinnt Waldorf-Frommer-Klage in Mannheim
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Klagerücknahme der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Im Vorfeld wurde der beklagte Internet-Anschlussinhaber bereits außergerichtlich durch die Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. Der Vorwurf in der …
Kündigung wird angedroht: Zahlt die Rechtsschutzversicherung den Anwalt?
Kündigung wird angedroht: Zahlt die Rechtsschutzversicherung den Anwalt?
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Im Fall einer Kündigung übernimmt die Rechtsschutzversicherung regelmäßig die Kosten des Anwalts und der Kündigungsschutzklage. Was aber, wenn der …