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Verstoß gegen Corona-Maßregeln
Verstoß gegen Corona-Maßregeln
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer
Die Corona-Krise hat Vieles in unserem Leben verändert. Die Bundesregierung und die Länder haben eine Vielzahl von Regelungen und Einschränkungen getroffen, die das normale Ausgehen und das Treffen mit Freunden und Familie im Moment nicht …
US-Bundesgericht: Katy Perry-Song „Dark Horse“ – keine Urheberrechtsverletzung
US-Bundesgericht: Katy Perry-Song „Dark Horse“ – keine Urheberrechtsverletzung
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Urheberrecht und Verwertungsrechte Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum von Schöpfern, die persönlich geistige Arbeitsergebnisse anfertigen. Die sog. Urheber genießen also für ihre individuellen Arbeiten rechtlichen Schutz – …
Erbschaftsteuer im Ausland – Anrechnung Freibetrag? Inheritance tax abroad – deduction of allowance?
Erbschaftsteuer im Ausland – Anrechnung Freibetrag? Inheritance tax abroad – deduction of allowance?
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage des Ratsuchenden hinsichtlich einer anfallenden Erbschaftsteuer im EU-Ausland. Dieser hatte von seiner Mutter und Erblasserin eine Eigentumswohnung in Deutschland geerbt mit einem Wert von ca. …
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Auszahlungen der Corona-Hilfen an kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbständige sollten schnell und unkompliziert erfolgen. Unbürokratische Hilfen statt umfangreicher Antragsformulare, schnelle Finanzspritzen statt aufwendiger und …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Corona-Krise – durch betriebliche Gründe gerechtfertigt?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Corona-Krise – durch betriebliche Gründe gerechtfertigt?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Die infolge des Covid-19-Virus (im Folgenden Coronavirus) ausgesprochenen Betriebsschließungen und anderweitigen Einschränkungen der wirtschaftlichen Aktivitäten stellen eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten dar. Die …
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil II – Purchasing property: buying a Home in Florida p. 2
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil II – Purchasing property: buying a Home in Florida p. 2
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die erste Vermietung des Ferienhauses, Fortsetzung – Hauskauf in Florida Grundsätzlich ist es erlaubt, ohne besondere Einschränkungen sein Haus als Ferienhaus/Unterkunft zu vermieten. Ausnahmen sind unter Umständen sogenannte „Gated …
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Wir hatten bereits kürzlich berichtet, dass der IDO-Verband aus Leverkusen im Rahmen einer Kostenbeschwerde zu einer Unterlassungsklage mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – eine empfindliche Niederlage hinnehmen musste, da es ihm …
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 3: Die Scheidung ist rechtskräftig
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 3: Die Scheidung ist rechtskräftig
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Teil 3 meiner Serie zum Thema Trennung und Scheidung als Checkliste Bitte lesen Sie unbedingt auch Teil 1 und Teil 2 der Serie, um einen möglichst vollständigen Überblick über Ihre Rechte und Pflichten zu erhalten. Trotzdem kann ich für …
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil I – Purchasing property: Buying a Home in Florida pt. I
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil I – Purchasing property: Buying a Home in Florida pt. I
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Hauskauf in Florida – Vorbemerkungen, Teil I Für alle Interessierten, die beabsichtigen, in den „sunshine state“ auszuwandern und nicht nur zur Miete zu wohnen, sondern Eigentum erwerben zu wollen – ob nun für die eigene Zukunft oder als …
MS Franklin Strait: Klage des Insolvenzverwalters auf Rückzahlung! Anwälte informieren
MS Franklin Strait: Klage des Insolvenzverwalters auf Rückzahlung! Anwälte informieren
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der 1. April begann mit einem Schrecken (und keinem "schlechten April-Scherz") für einen von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg vertretenen Anleger der MS Franklin Strait: Der Insolvenzverwalter der MS …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Würzburg
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Würzburg
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Würzburg aus Februar 2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Rückenmarkverletzung anlässlich ventraler Dekompression C5/6 mit einer Cage-Fusion, 25.000,- Euro, LG Würzburg, Az.: 12 O 962/18 Chronologie: Der …
Die Einstellung eines Strafverfahrens, wie ist das möglich?
Die Einstellung eines Strafverfahrens, wie ist das möglich?
| 09.04.2020 von Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer
Sie haben eine Anzeige bzw. eine polizeiliche Vorladung als Beschuldigter erhalten? Dann fragen Sie sich vielleicht ob es eine Möglichkeit gibt, dass das Verfahren gegen Sie eingestellt wird und wie das möglich wäre? Zunächst ist es ratsam …
Zuschüsse - Soforthilfe wegen Corona-Krise – strafrechtliche Risiken
Zuschüsse - Soforthilfe wegen Corona-Krise – strafrechtliche Risiken
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die Tatsache, dass Länder und Bund erhebliche Soforthilfen leisten bzw. geleistet haben dürfte hinreichend bekannt sein. Die Auszahlung erfolgt kurzfristig und unbürokratisch. Die unbürokratische Bearbeitung, führt allerdings dazu, dass ein …
Muss ich meine Patientenverfügung wegen des Coronavirus anpassen? Wer setzt meine Rechte durch?
Muss ich meine Patientenverfügung wegen des Coronavirus anpassen? Wer setzt meine Rechte durch?
| 09.04.2020 von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Die Erkrankung mit dem Coronavirus (Covid-19) führt evtl. dazu, dass eine intensivmedizinische Behandlung erforderlich wird. Es kann im Rahmen dieser Behandlung dazu kommen, dass eine künstliche Beatmung mit einem Beatmungsschlauch …
Coronabedingte Kündigung wirksam?
Coronabedingte Kündigung wirksam?
| 09.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Die Corona-Pandemie hat in vielen Unternehmen einen massiven Rückgang der Auftragslage bis hin zu einer Bedrohung derer Existenz zur Folge. Während einige Arbeitgeber dies mit dem Einführen von Kurzarbeit „abpuffern“, erwägen andere …
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 2: Die Scheidung läuft
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 2: Die Scheidung läuft
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Auch während des laufenden Scheidungsverfahrens ändert sich die rechtliche Situation der Beteiligten erheblich. Ich setze meine Serie – von der Trennung bis zur rechtskräftigen Scheidung – in Form von Checklisten fort. Dies ersetzt …
Anerkennung dänischer Heiratsurkunde in Deutschland? GER/ENG version
Anerkennung dänischer Heiratsurkunde in Deutschland? GER/ENG version
| 09.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der Ratsuchende und deutscher Staatsangehöriger ist mit einer indischen Frau verheiratet. Die Eheschließung erfolgte vor 10 Jahren in Dänemark, wo auch der letzte gemeinsame Wohnsitz des Ehepaares war. Das Ehepaar ist nun nach Ägypten …
Vorladung oder Äußerungsbogen wegen Betrugs mit Corona-Hilfen – Anwalt Strafrecht
Vorladung oder Äußerungsbogen wegen Betrugs mit Corona-Hilfen – Anwalt Strafrecht
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wenn Sie eine Vorladung oder einen Äußerungsbogen der Ermittlungsbehörden erhalten haben, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Treffen Sie keine voreiligen Entscheidungen, denn diese könnten sich fatal auf das laufende Strafverfahren …
Was tun, wenn die PKV nicht bezahlt?
Was tun, wenn die PKV nicht bezahlt?
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte unterstützt Patienten gegenüber Krankenversicherungen bei Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen im Zusammenhang mit Kosten für die Schlafapnoe-Heilbehandlung. München, Berlin, 07.04.2020 Schlafapnoe-Patienten, die …
Warum Volkswagen auch nach dem 01.01.2016 sittenwidrig gehandelt hat!
Warum Volkswagen auch nach dem 01.01.2016 sittenwidrig gehandelt hat!
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Auch ohne höchstrichterliche Begutachtung geht die Rechtsprechung im Dieselskandal in Deutschland weiter ihren Weg. In zwei Urteilen vom Landgericht (LG) Köln (Az.: 25 O 141/19) sowie dem Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg (Az.: 14 U 166/19) …
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Kammergericht Berlin
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Kammergericht Berlin
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Kammergericht Berlin vom 30.03.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Inkontinenz nach Prostatektomie aufgrund Adenokarzinom, KG Berlin, Az. 20 U 187/18 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient befand sich …
Infektion im Krankenhaus
Infektion im Krankenhaus
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Corona-Update: Inzwischen kommt es zu massiven Corona-Infektionen in Pflegeheimen. Gerne unterstütze ich Sie und Ihren in einem Pflegeheim wohnenden Angehörigen im Fall einer Infektion mit dem Coronavirus. Insbesondere die Vorbereitung und …
Grundzüge des Ablaufs einer Due Diligence (DD)
Grundzüge des Ablaufs einer Due Diligence (DD)
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Im Rahmen von M&A (Mergers & Acquisitions)-Transaktionen kommt es im Vorfeld stets zur Bewertung des Zielunternehmens (target). Dies ist erforderlich, unter anderem um die Entscheidung des „Ob“ der Durchführung von ernsthaften …
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Eine Trennung ist zunächst eine große emotionale Belastung. Aber auch rechtlich können sich dadurch – sowohl für verheiratete als auch nicht verheiratete Paare – viele Fragen ergeben. Ich versuche Ihnen in Form von Checklisten einen kleinen …