124 Ergebnisse
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Stellt sich erst nach Jahren ein Kind, welches man seit dessen Geburt als eigenes angesehen und daraufhin Unterhaltszahlungen geleistet hat, als das von einem anderen Mann gezeugte Kind heraus, verlangt der sog. „Scheinvater“ nicht selten …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell in einem das Umgangsrecht betreffenden Verfahren mit der Frage befasst, ob ein erst 4 Jahre altes Kind von dem Gericht persönlich in einem Umgangsrechtsverfahren angehört werden muss …
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 15. Mai 2018 ( Aktenzeichen 14 UF 32/18 ) liegt auch nach bereits fast sechsjähriger Scheidungsverfahrensdauer in dem weiteren Aufschub des Scheidungsausspruchs durch das …
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02.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einem aktuellen Verfahren (1 BvR 383/18) hat sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen ein vorläufiger Entzug der elterlichen Sorge in einem gerichtlichen Eilverfahren in Betracht …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Trennen sich Kindeseltern, stellt sich stets die Frage, bei welchem Elternteil die Kinder nach der Trennung leben sollen. Bei dem überwiegend praktizierten sogenannten Residenzmodell werden das oder die gemeinsamen Kind(er) nach einer …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach § 1360 a Abs. 4 BGB hat ein Ehegatte, welcher nicht in der Lage ist, die Kosten eines Rechtsstreits zu tragen, der eine persönliche Angelegenheit betrifft, gegen den anderen Ehegatten einen Anspruch, ihm diese Kosten vorzuschießen, …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eigentlich berechtigten Unterhaltsansprüchen können bei Vorliegen der Voraussetzungen die Einwände der Verjährung oder Verwirkung mit der Folge entgegengehalten werden, dass der Unterhaltsschuldner die Zahlung verweigern kann. Die …
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16.10.2018
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Es besteht kein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss, wenn der Elternteil, bei dem das an sich anspruchsberechtigte Kind lebt, sich weigert, bei der Feststellung der Identität des anderen Elternteils mitzuwirken. Zur Mitwirkung gehörten Angaben …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach deutschem Recht fällt auch während einer Elternzeit einer/s Arbeitnehmerin/s der laufende Urlaub an. Allerdings hat der Arbeitgeber das Recht, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Dies ist in § 17 BEEG …
Unterhalt: Unterhaltsvorschuss entfällt bei ausbleibender Mitwirkung zur Ermittlung des Kindesvaters
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen zweitinstanzlichen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 24.09.2018 zum Aktenzeichen 7 A 10300/18.OVG ) hat eine Kindesmutter keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, …
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14.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Für viele Elternteile ist die Düsseldorfer Tabelle relevant, da sie anhand der Tabelle den von ihnen zu zahlenden Barunterhalt ermitteln können. Zwar stellt die Tabelle kein Gesetz dar, dennoch wird sie in der Praxis von den …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eine Scheidung von Eheleuten durch das zuständige Familienrecht bereits vor Ablauf eines so bezeichneten Trennungsjahres ist nach § 1565 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) rechtlich nur möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für …
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05.10.2018
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Eine Scheidung ist auch vor Ablauf des Trennungsjahres möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für einen Ehegatten aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Dies kann bei …
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29.09.2018
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Sie streiten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre Tochter. Die Kindesanhörung hat ergeben, dass das damals 8-jährige Mädchen freien Zugang zum Internet über Geräte der Mutter hatte …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Bei der Frage der Erziehung minderjähriger Kinder besteht ein Spannungsfeld zwischen den autonomen Entscheidungen der Kindeseltern, was gut für ihr Kind ist und dem Bedürfnis des Staates, im Falle von angenommenen Fehlentwicklungen in das …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Trennen sich Ehegatten, so geschieht dies meist jedenfalls für einen von beiden überraschend und unvorbereitet. Trotzdem müssen meist noch lange bevor mit Erfolgsaussicht ein Scheidungsverfahren eingeleitet werden kann (Voraussetzung für …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Wenn sich verheiratete Eltern gemeinsamer Kinder trennen, fragen sie sich meist, wie sich dies auf das bisher gemeinsam ausgeübte Sorgerecht auswirkt. Auch stellt sich die Frage, in wessen Haushalt gemeinsame Kinder nach der Trennung leben, …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Bremen (Beschluss vom 22.08.2017 zum gerichtlichen Aktenzeichen 5 WF 62/17) hat ein Ehegatte, wenn er das im Miteigentum der Eheleute stehende Hausgrundstück endgültig verlassen hat, …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main befasste sich kürzlich mit der praxisrelevanten Frage, ob die Eltern bzw. ein Elternteil einem Kind gegenüber während der Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres unterhaltsverpflichtet sind. …
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14.04.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Amtsgericht – Familiengericht – in Bad Hersfeld hatte kürzlich in einem Sorgerechtsverfahren der Kindeseltern auch über die Frage zu entscheiden, welche Pflichten Kindeseltern treffen, wenn sie einem minderjährigen Kind eine …
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13.04.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Eine Adoption erfolgt nach deutschem Recht, wenn der Annehmende deutscher Staatsangehöriger ist bzw. wenn der Ehegatte des Annehmenden deutscher Staatsangehöriger ist und die Ehegatten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Die …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Gemäß § 1165 Absatz 2 BGB kann eine Ehe, wenn die Eheleute noch nicht ein Jahr in Trennung leben, nur dann geschieden werden, wenn ihre Fortsetzung für den die Scheidung beantragenden Ehegatten aus Gründen, die in der Person des anderen …
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06.04.2018
von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Verfahrenskostenhilfe einer Bedarfsgemeinschaft bei Trennung innerhalb der Ehewohnung Im vorliegenden Fall hat die Antragstellerin im Verfahrenskostenhilfeprüfungsverfahren eines Scheidungsantrages vorgetragen, dass ein Zusammenleben und …