94 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit

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Warum Volkswagen auch nach dem 01.01.2016 sittenwidrig gehandelt hat!
Warum Volkswagen auch nach dem 01.01.2016 sittenwidrig gehandelt hat!
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Auch ohne höchstrichterliche Begutachtung geht die Rechtsprechung im Dieselskandal in Deutschland weiter ihren Weg. In zwei Urteilen vom Landgericht (LG) Köln (Az.: 25 O 141/19) sowie dem Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg (Az.: 14 U 166/19) …
Verjährung im VW-Abgasskandal kostengünstig verhindern
Verjährung im VW-Abgasskandal kostengünstig verhindern
| 22.11.2019 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Wann tritt Verjährung ein für Schadenersatzansprüche im Diesel- Abgasskandal? Justus Rechtsanwälte vertritt bundesweit erfolgreich Dieselfahrer gegen VW, Audi, Skoda, Mercedes und weitere Hersteller. Damit Sie nicht ihre …
Der Ehevertrag für Unternehmer und Gesellschafter
Der Ehevertrag für Unternehmer und Gesellschafter
| 21.11.2019 von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Schutz für Firma, Unternehmen und Beteiligung im Falle der Scheidung Die Eheschließung hat Auswirkungen auf das Unternehmen. Besonders im Falle einer Scheidung können Unternehmen mit größerem Betriebsvermögen gefährdet sein. Vermögen wird …
Rahmenkredit bei 0 % Finanzierung am Beispiel der Consors Finanz
Rahmenkredit bei 0 % Finanzierung am Beispiel der Consors Finanz
| 25.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
In Zeiten der 0 % Finanzierungen müssen sich Banken etwas einfallen lassen, um Geld zu verdienen. Deshalb werden Ratenkreditverträge, die von Einrichtungshäusern und Elektronikfachmärkten zur Finanzierung der gekauften Waren vermittelt …
Diesel-Abgasskandal: OLG Koblenz verurteilt VW
Diesel-Abgasskandal: OLG Koblenz verurteilt VW
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Das Oberlandesgericht Koblenz hat im VW Abgasskandal heute entschieden: OLG Koblenz, Urteil vom 12.06.2019 – 5 U 1318/18 Im Diesel-Abgasskandal hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz am heutigen Mittwoch entschieden und VW zur Zahlung von …
Erfolg im Dieselskandal: JUSTUS erzielt Urteil gegen VW
Erfolg im Dieselskandal: JUSTUS erzielt Urteil gegen VW
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Erfolg im Dieselskandal für Golf-Fahrerin vor dem Landgericht Neuruppin JUSTUS Rechtsanwälte führt erfolgreich Klagen im Abgasskandal gegen die VW AG. Das Landgericht Neuruppin hat aktuell der Klage unserer Mandantin auf Rückzahlung des …
Internetanbieter muss bei Urheberrechtsverletzungen rechtsverletzende Inhalte sperren
Internetanbieter muss bei Urheberrechtsverletzungen rechtsverletzende Inhalte sperren
| 05.12.2018 von Rechtsanwalt David Herz
Nachdem die Unionsmarke zu dem Filmtitel „Fack Ju Göthe“ zu Beginn dieses Jahres in einem aufsehenerregenden Urteil für sittenwidrig erklärt wurde ( vgl. EuG, Urteil vom 24.01.2018 – T-69/17 ), ist Teil drei der Filmreihe erneut Gegenstand …
Bürgschaft – kann sich der Bürge der Inanspruchnahme widersetzen?
Bürgschaft – kann sich der Bürge der Inanspruchnahme widersetzen?
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Hohe Investitionen fordern hohe Sicherheiten. Selbstständige oder geringverdienende Personen müssen neben ihrem persönlichen Vermögen meistens noch weitere Sicherheiten stellen, um Kredite aufnehmen zu können. Hier tritt oft der Bürge auf. …
Die Musterfeststellungsklage – eine Sammelklage im Kontext des Dieselskandals
Die Musterfeststellungsklage – eine Sammelklage im Kontext des Dieselskandals
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Etwa zwei Millionen Personen sind von dem Thema der Musterfeststellungsklage im Zusammenhang mit dem Dieselskandal betroffen. Die Autohersteller VW, Audi, Seat, Skoda und Porsche nutzten eine Software zur Manipulation der Emissionswerte, …
Verjährung im VW-Abgasskandal jetzt hemmen
Verjährung im VW-Abgasskandal jetzt hemmen
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Verjährungshemmung im Abgasskandal durch Eintragung zur Musterklage, Klage oder Güteantrag (Schlichtung) Für viele Tausende VW-Kunden droht zum 31.12.2018 die Verjährung ihrer Ansprüche gegen VW im VW Dieselskandal. Umfasst sind Fahrzeuge …
Bürgschaft des Ehegatten bei Darlehensverträgen – wann ist sie sittenwidrig?
Bürgschaft des Ehegatten bei Darlehensverträgen – wann ist sie sittenwidrig?
| 20.10.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die sittenwidrige Bürgschaft: Ihr Ehepartner nahm einst ein Bankdarlehen in Anspruch und Sie unterstützten ihn: Sie unterzeichneten den Darlehensvertrag ebenfalls oder stellten die von der Bank geforderten Bürgschaft. Nun liegt die Trennung …
Opel Razzia: Abgasmanipulation bei Insignia, Zafira und Cascada
Opel Razzia: Abgasmanipulation bei Insignia, Zafira und Cascada
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Der Abgasskandal ist nun auch bei Opel angekommen Heute Morgen (15.10.2018) hatten Ermittler Geschäftsräume des im vergangenen Jahr vom französischen PSA-Konzern übernommenen Unternehmens in Rüsselsheim und Kaiserslautern durchsucht. Zuvor …
Bombe geplatzt: Daimler-Diesel umfassend manipuliert
Bombe geplatzt: Daimler-Diesel umfassend manipuliert
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Rückruf von 280.000 Mercedes-Fahrzeugen steht bevor Auch die Daimler AG hat die Abgassteuerung ihrer Modelle manipuliert. Die Modelle sind nicht vollständig und in allen Generationen, aber querbeet betroffen. Es existiert eine Liste, die …
Drohendes Diesel-Fahrverbot in Düsseldorf: Jetzt Rechte prüfen lassen!
Drohendes Diesel-Fahrverbot in Düsseldorf: Jetzt Rechte prüfen lassen!
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
VG Düsseldorf hatte NRW zu effektiveren Maßnahmen verpflichtet. Zur Erinnerung: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte NRW auf Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verpflichtet, den Luftreinhalteplan für Düsseldorf so zu ändern, dass …
Mercedes und der Diesel-Abgasskandal – Was ist mit dem Vito?
Mercedes und der Diesel-Abgasskandal – Was ist mit dem Vito?
| 21.02.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
US-Ermittler sind illegaler Motorsteuerungssoftware auf der Spur Berlin, 20.02.2018 – Die Nachrichtenagentur Reuters hat unter die Berufung auf die Bild am Sonntag gemeldet, dass sich aus vertraulichen Unterlagen von US-Ermittlern Hinweise …
Abgasskandal: Händlern und Herstellern steht keine Nutzungsentschädigung zu
Abgasskandal: Händlern und Herstellern steht keine Nutzungsentschädigung zu
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Schon ABBA sangen einst „The winner takes ist all“ und so sieht's aus! Rechtsanwalt Torsten Schutte aus Berlin streitet konsequent um Pkw-Rückgabe und Schadensersatz mit VW, den Konzerntöchtern und deren Händlern. Er ist der Meinung: …
Kindeswohlerwägungen bei Adoption und Leihmutterschaft
Kindeswohlerwägungen bei Adoption und Leihmutterschaft
| 30.05.2017 von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Für die Adoption eines im Wege einer Leihmutterschaft geborenen Kindes reicht es aus, dass die Annahme dem Wohl des Kindes dient. Strengere Voraussetzungen lehnt das OLG Düsseldorf ab. Bewertung am erhöhten Kindeswohl-Maßstab In dem Fall …
Sittenwidrigkeit eines umfassenden Erbverzichts
Sittenwidrigkeit eines umfassenden Erbverzichts
| 07.02.2017 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Ein sehr verbreitetes Mittel bei der Gestaltung der gewünschten Erbfolge ist der Erb- oder Pflichtteilsverzicht. Oft werden dabei Abfindungsleistungen als Gegenleistung für den Verzicht vereinbart. Doch es sollte darauf geachtet werden, …
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
| 23.11.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. Anleger der verschiedenen V Plus Fonds befürchten erhebliche Verluste, zumal im Rahmen der letzten Gesellschafterversammlungen …
CSA Beteiligungsfonds: Möglichkeiten gegen Zahlungsaufforderungen des Insolvenzverwalters
CSA Beteiligungsfonds: Möglichkeiten gegen Zahlungsaufforderungen des Insolvenzverwalters
| 31.01.2016 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Zahlungsaufforderung des Insolvenzverwalters: Nun ist es soweit. Der Insolvenzverwalter der CSA Beteiligungsfonds Dr. Markus Schädler hat – wie wir schon angekündigt haben – die Anleger mit aktuellem Schreiben zum Ausgleich eines negativen …
Eigenbedarfskündigung: Wann kann vorgetäuschter Eigenbedarf angenommen werden?
Eigenbedarfskündigung: Wann kann vorgetäuschter Eigenbedarf angenommen werden?
| 30.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Urteil des Landgerichts Limburg vom 05. Dezember 1990 – 7 S 153/90 – ein Kommentar von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Ausgangslage: Ist die Eigenbedarfskündigung nicht …
Bonus für Arbeitnehmer auch bei wirtschaftlich schlecht laufendem Unternehmen?
Bonus für Arbeitnehmer auch bei wirtschaftlich schlecht laufendem Unternehmen?
| 05.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Zielvereinbarungen sind in der Regel verbunden mit Leistungsanreizen in Entgeltform. Als Zielvereinbarung versteht man Abreden zwischen Arbeitnehmer und …
Mietpreisbremse: Wann muss der Maklerlohn auch zukünftig vom Mieter bezahlt werden?
Mietpreisbremse: Wann muss der Maklerlohn auch zukünftig vom Mieter bezahlt werden?
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Die Mietpreisbremse im Hinblick auf die Maklergebühren gilt ab heute (01.06.2015). Nachdem bisher regelmäßig der Vermieter den Makler …
Zunehmende Zwangsräumungen in Berlin sind keine Überraschung
Zunehmende Zwangsräumungen in Berlin sind keine Überraschung
11.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Berichten des Tagesspiegel vom 18.4.2015 zufolge, der sich auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität beruft, steigt die Anzahl an Zwangsräumungen in Berlin an. Die Autoren wörtlich: „Kündigungen, …