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Verbraucherzentrale „Marktwächter“ warnt vor Initial Coin Offerings (ICOs)
Verbraucherzentrale „Marktwächter“ warnt vor Initial Coin Offerings (ICOs)
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale „Marktwächter“ berichtete am 03. Juli 2018 von den immer populärer werdenden Initial Coin Offerings (ICOs) und den damit verbundenen Risiken. Marktwächter warnt insbesondere vor unseriösen Anbietern, die den Hype um …
Der Pflichtteil im Erbrecht
Der Pflichtteil im Erbrecht
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist der Pflichtteil? Der Erblasser kann wegen des im Erbrecht geltenden Grundsatzes der Testierfreiheit grundsätzlich frei über sein Vermögen für den Fall seines Todes verfügen. Das Pflichtteilsrecht garantiert jedoch für bestimmte nahe …
Zum Straftäter geworden wegen Teilnahme an Schlägerei
Zum Straftäter geworden wegen Teilnahme an Schlägerei
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Ein zentrales Problem stellt sich Teilnehmern an einer Schlägerei dar, bei der die eine Seite der Beteiligten Verletzungen davontragen hat und die andere Seite keine. Oftmals neigen Staatsanwaltschaften selbst bei fehlenden Strafanträgen …
Arzthaftung für Reifeverzögerung
Arzthaftung für Reifeverzögerung
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung für Reifeverzögerung Die Arzthaftung für Reifeverzögerung eines Kleinkindes, im konkreten Fall an der Hüfte, kann den Kinderarzt und mitbehandelnden Orthopäden gemeinsam treffen. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 31.10.2016 (Az. 3 …
BaFin und weitere Aufsichtsbehörden warnen Verbraucher vor Initial Coin Offerings (ICOs)
BaFin und weitere Aufsichtsbehörden warnen Verbraucher vor Initial Coin Offerings (ICOs)
| 11.01.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 9. November 2017 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eine Verbraucherwarnung für Initial Coin Offerings (ICOs) veröffentlicht. Der BaFin zufolge soll der Erwerb von Coins (auch Tokens genannt) im Rahmen …
Banken müssen bei mangelnder Aufklärung über Wechselkursrisiken von Fremdwährungsdarlehen haften
Banken müssen bei mangelnder Aufklärung über Wechselkursrisiken von Fremdwährungsdarlehen haften
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 20. September 2017 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Aufklärungspflichten von Kreditinstituten bei Wechselkursrisiken von Fremdwährungsdarlehen entschieden (Az.: C-186/16) . Die Risiken schwerer Wechselkursschwankungen …
Rückabwicklung im VW-Abgasskandal
Rückabwicklung im VW-Abgasskandal
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Der Abgasskandal schlägt hohe Wellen. Fast kein Tag vergeht, ohne dass neue Informationen in den Medien veröffentlicht werden, wer wann was gewusst, gedeckt oder angeordnet haben soll. Politik, Wirtschaft, Vorstände, Aufsichtsräte, …
Verbraucherzentrale klagt erfolgreich gegen Alte Leipziger
Verbraucherzentrale klagt erfolgreich gegen Alte Leipziger
| 03.06.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 29. Mai 2017 hat die Verbraucherschutzzentrale für Märkte „Marktwächter“ eine Mitteilung veröffentlicht: Die Standmitteilungen der Alten Leipziger erfüllen nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht die gesetzlichen …
Patientenrechte – medizinische Behandlung – Arzthaftung
Patientenrechte – medizinische Behandlung – Arzthaftung
16.02.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Patientenrechte in der medizinischen Behandlung von dem Fachanwalt für Medizinrecht Markus Eitzer. Jeder Kranke oder Verletzte hat den Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik. Bringt eine …
Wie schließt man eine WFOE und eine Repräsentanz?
Wie schließt man eine WFOE und eine Repräsentanz?
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Auflösung einer Repräsentanz Eine Schließung der Repräsentanz kann aus verschieden Gründen interessant für Unternehmen sein. Häufig hat sich die Geschäftstätigkeit so weit ausgeweitet, dass die Repräsentanz in eine WFOE umgewandelt werden …
Negative Bewertung und Rezension löschen
Negative Bewertung und Rezension löschen
| 15.12.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Bewertung löschen, die einen bewussten nur der Schädigung dienenden Hintergrund hat, ist durch die Rechtsanwälte Zipper & Partner Rechtsanwälte und Fachanwälte bundesweit möglich. Dabei muss unterschieden werden zwischen einer reinen …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
Ware bezahlt, aber nicht erhalten: Was tun?
Ware bezahlt, aber nicht erhalten: Was tun?
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Volker Blees
Es kommt immer wieder vor, dass die bei einem Onlineshop bestellte Ware nicht geliefert wird, obwohl der Käufer dafür bereits gezahlt hat. Was kann der Käufer in solchen Fällen tun, um entweder die Ware oder sein Geld zurückzuerhalten? …
Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag, Gewährleistung und Rücktritt
Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag, Gewährleistung und Rücktritt
| 13.12.2018 von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder gibt es Probleme bei der Abwicklung von (Online-)Kaufverträgen: Der Verkäufer liefert die gekaufte Ware nicht, der Verkäufer liefert nur unvollständig oder die gelieferte Ware ist defekt. Zudem kommt es vor, dass der Käufer …
Die häufigsten Irrtümer im Strafverfahren und bei der Strafverteidigung
Die häufigsten Irrtümer im Strafverfahren und bei der Strafverteidigung
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Der Autor ist ausschließlich als Fachanwalt für Strafrecht tätig und verteidigt bundesweit bei strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen von Gerichtsverfahren. Eine effektive Strafverteidigung beginnt hierbei zum …
Sexualstrafrecht: Strafverteidigung beim Vorwurf Vergewaltigung
Sexualstrafrecht: Strafverteidigung beim Vorwurf Vergewaltigung
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Sexualstraftaten nehmen nach Auffassung des Autors, welcher im Bereich des Sexualstrafrechts bundesweit verteidigt, auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges eine Sonderstellung ein. In nahezu keinem Segment des Strafrechts kann bereits …
Vorrang der Kenntnis der eigenen Abstammung vor dem Persönlichkeitsrecht eines bereits Verstorbenen
Vorrang der Kenntnis der eigenen Abstammung vor dem Persönlichkeitsrecht eines bereits Verstorbenen
| 12.12.2014 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Der Bundesgerichtshof hatte einen außergewöhnlichen Fall zu entscheiden, bei dem es um die Abwägung des Persönlichkeitsrechts des potentiellen Vaters gegenüber dem Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung des Kindes geht. Der potentielle …
Entziehung des Sorgerechts setzt genaue und konkrete Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
Entziehung des Sorgerechts setzt genaue und konkrete Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
| 08.12.2014 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde mit dem Sorgerecht befassen müssen. Hintergrund war, dass das Familiengericht beiden Eltern das Sorgerecht entzogen und das Kind in einer Pflegefamilie …
Kein Anspruch (eines Arztes) auf Löschung seines Profils auf einem Bewertungsportal
Kein Anspruch (eines Arztes) auf Löschung seines Profils auf einem Bewertungsportal
| 25.09.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 23.09.2014 – VI ZR 358/13) hat die Klage eines Arztes gegen ein Bewertungsportal auf Löschung dessen Profils abgelehnt. Denn im konkreten Fall gelangte das Gericht zu der Einschätzung, dass die Interessen …
Bundesgerichtshof verneint Löschungsanspruch eines Arztes hinsichtlich Daten in Bewertungsportal
Bundesgerichtshof verneint Löschungsanspruch eines Arztes hinsichtlich Daten in Bewertungsportal
| 24.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13 , einen Anspruch auf Löschung von Daten eines Arztes aus dem Ärztebewertungsportal „jameda“ verneint. Die Internetplattform „jameda“ bietet u.a. die Möglichkeiten, nach …
Betrugsvorwürfe in eBay-Bewertungen: Vorsicht!
Betrugsvorwürfe in eBay-Bewertungen: Vorsicht!
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Viele Einkäufe finden heutzutage über das Internet statt. Dabei spielt auch das Internethandelsplattform eBay eine große Rolle. Die Spannung ist groß, ob man mit seinem Angebot den Kauf perfekt macht. Die Freude ist noch größer, wenn man …
OLG Celle: Streitwert bei Urheberrechtsverletzung durch Anbieten einer Bootleg-CD: bis zu 5.000 EUR
OLG Celle: Streitwert bei Urheberrechtsverletzung durch Anbieten einer Bootleg-CD: bis zu 5.000 EUR
23.07.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 11.06.2014, Az. 13 W 40/14 , entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Unterlassungsklage wegen des unerlaubten Anbietens eines sogenannten Bootlegs im Rahmen einer privaten eBay-Auktion …
Bundesgerichtshof: Kein Anspruch gegen Online-Bewertungsportal auf Auskunft über Nutzerdaten
Bundesgerichtshof: Kein Anspruch gegen Online-Bewertungsportal auf Auskunft über Nutzerdaten
01.07.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass kein Anspruch gegen ein Online-Bewertungsportal auf Auskunft über Namen und Anschrift eines Nutzers besteht, der in dem Online-Bewertungsportal unwahre und damit unzulässige …
Anwalt im Sexualstrafrecht - Fehler im Glaubhaftigkeitsgutachten
Anwalt im Sexualstrafrecht - Fehler im Glaubhaftigkeitsgutachten
| 25.06.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Eine effektive Strafverteidigung im Sexualstrafrecht (etwa bei Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs, Vergewaltigung, sexueller Nötigung, sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener, etc.) erfordert neben entsprechender Erfahrung im Umgang mit …