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Pflichtteil reduzieren? Mögliche Gestaltungen unter Ehegatten
Pflichtteil reduzieren? Mögliche Gestaltungen unter Ehegatten
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
Der gesetzliche Pflichtteil kann einem pflichtteilsberechtigten Angehörigen grundsätzlich nicht weggenommen werden. Auch kann der Pflichtteilsanspruch nicht dadurch verringert oder auf null gesetzt werden, in dem Vermögen verschenkt wird. …
Atemlos durch das Familienrecht?
Atemlos durch das Familienrecht?
| 01.06.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Fast atemlos fegte der Gesetzgeber in den letzten Jahren über das Familienrecht hinweg! Nach der Änderung des Rechts der Lebenspartner im Jahr 2015 und der Änderung des Sachverständigenrechts und des FamFG im Jahr 2016 überschlugen sich im …
Umgangsrecht: Regelungsbefugnisse des Familiengerichts
Umgangsrecht: Regelungsbefugnisse des Familiengerichts
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Können sich die Eltern über die Ausübung des Umgangsrechts nicht einigen, haben die Gerichte im Rahmen der Amtsermittlung eine Entscheidung zu treffen, die sowohl die beiderseitigen Grundrechtspositionen der Eltern als auch das Wohl des …
Wer braucht einen Eheführerschein?
Wer braucht einen Eheführerschein?
| 05.04.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die häufigsten Irrtümer über die Folgen einer Eheschließung betreffen die Entwicklung des Vermögens nach der Eheschließung. Man kann heiraten und keinen Ehevertrag machen. Dann hat man den gesetzlichen Güterstand. Man kann heiraten und …
Das neue Samenspenderregistergesetz tritt am 01.07.2018 in Kraft!
Das neue Samenspenderregistergesetz tritt am 01.07.2018 in Kraft!
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Deutsche Bundestag hat am 18.05.2017 das neue „Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen“ ( Samenspenderregistergesetz ) beschlossen. Ziel dieses Gesetzes ist es, durch Samenspende …
BGH sagt Neues zum Wechselmodell!
BGH sagt Neues zum Wechselmodell!
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hat in einem Beschluss vom 01.02.2017 (XII ZB 601/15) über rechtliche Fragen des sog. Wechselmodells (oder Doppelresidenzmodell) entschieden. Da in der öffentlichen Meinung und durch einzelne Verbände der Eindruck erweckt wird, der …
Scheidung – Wann kann eine Ehe geschieden werden? Was sind die Folgen einer Scheidung?
Scheidung – Wann kann eine Ehe geschieden werden? Was sind die Folgen einer Scheidung?
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
Zerrüttungsprinzip Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Eine Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. …
Kindesunterhalt - Wie viel Unterhalt muss ich bezahlen?
Kindesunterhalt - Wie viel Unterhalt muss ich bezahlen?
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
Der Elternteil, bei dem das minderjährige Kind lebt, erbringt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch Naturalunterhalt, d. h. durch dessen Betreuung. Der andere Elternteil schuldet Kindesunterhalt. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts …
Internationale Ehe – internationale Ehescheidung
Internationale Ehe – internationale Ehescheidung
| 30.01.2018 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Rose
Besteht eine internationale Ehe, d. h. ist entweder einer der Ehegatten nicht deutscher Staatsangehöriger, oder leben die Eheleute im Ausland, stellt sich im Falle einer Trennung und Scheidung die Frage: Kann ich in Deutschland die …
Wechselmodellbeschluss des BGH – was bedeutet dies für die Zukunft?
Wechselmodellbeschluss des BGH – was bedeutet dies für die Zukunft?
| 02.12.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hat im Sommer 2017 entschieden, dass ein Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann, wenn es dem Kindeswohl im konkreten Fall am besten entspricht. Damit stellt sich die Frage, wann ein …
Wer kann nach einer Scheidung Unterhalt von wem verlangen?
Wer kann nach einer Scheidung Unterhalt von wem verlangen?
| 06.10.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Grundsätzlich gilt, dass gemeinsame Kinder nach einer Scheidung immer Unterhalt erhalten. Was die Erwachsenen angeht, kommt es darauf an, wie die Ehe verlaufen ist. Ist die Ehe kinderlos, geht das Gesetz erst einmal davon aus, dass beide …
Wem gehört was in der Ehe? Wem gehört was nach einer Scheidung? Wer haftet für Schulden?
Wem gehört was in der Ehe? Wem gehört was nach einer Scheidung? Wer haftet für Schulden?
| 04.09.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wem gehört was in der Ehe? Wer ohne Ehevertrag heiratet, lebt im gesetzlichen Güterstand. Dieser ist Zugewinngemeinschaft. Das bedeutet aber nicht, dass die Eheleute nun alles miteinander teilen müssen. Was ein Partner in die Ehe bringt, …
Welchen Nachnamen kann ich nach der Heirat führen?
Welchen Nachnamen kann ich nach der Heirat führen?
| 01.08.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Pflicht, einen gemeinsamen Ehenamen zu führen, ist schon lange Geschichte. Eheleute haben inzwischen viele Möglichkeiten. Beide können ihren Nachnamen behalten. Der Nachname der Braut oder der des Bräutigams kann zum Ehenamen bestimmt …
Wie lange muss ich Ausbildungsunterhalt zahlen?
Wie lange muss ich Ausbildungsunterhalt zahlen?
| 07.06.2017 von Rechtsanwalt Thomas Fürsattel
Grundsätzlich richtet sich die Unterhaltspflicht beim Ausbildungsunterhalt, in der Regel gleichbedeutend mit Volljährigenunterhalt, nach den Umständen des Einzelfalls. Maßgeblich ist, ob den Eltern unter Berücksichtigung aller Umstände die …
Wechselmodell nach Trennung und Scheidung
Wechselmodell nach Trennung und Scheidung
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Gertrud Renner
Wo wohnen nach der Trennung die Kinder? Was ist das Wechselmodell? Nach der Trennung von Ehegatten wohnen in den allermeisten Fällen die Kinder bei der Mutter. Dies ist für die betroffenen Väter oft sehr schmerzlich. Sie verlieren den …
Ehevertrag Unternehmer
Ehevertrag Unternehmer
| 18.05.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
Mit einer Entscheidung vom 15.03.2017 hat sich der BGH zur Wirksamkeit eines Unternehmerehevertrages geäußert und diesen im Ergebnis für sittenwidrig und unwirksam erklärt. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde Der Ehemann sollte von …
Was geschieht bei der Scheidung mit dem Eigenheim oder der gemeinsamen Wohnung?
Was geschieht bei der Scheidung mit dem Eigenheim oder der gemeinsamen Wohnung?
| 02.05.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
1. Was geschieht bei der Scheidung mit dem Eigenheim oder der gemeinsamen Wohnung? Die Scheidung ändert an den Eigentumsverhältnissen nichts. Auch geschiedene Ehegatten können nach der Scheidung Miteigentümer des gemeinsamen Eigenheims oder …
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
| 07.03.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befindet. Sachverhalt Ein …
Stiefkindadoption ohne Heirat oder eingetragene Lebenspartnerschaft? - BGH sagt nein!
Stiefkindadoption ohne Heirat oder eingetragene Lebenspartnerschaft? - BGH sagt nein!
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem erst jetzt veröffentlichen Beschluss vom 08.02.2017 (XII ZB 586/15) entschieden, dass eine mit ihrem Lebensgefährten weder verheiratete noch in einer Lebenspartnerschaft lebende Person dessen Kind …
Getrennte Eltern aber geteilte Betreuung – die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
Getrennte Eltern aber geteilte Betreuung – die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
| 02.03.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH legt den Grundstein für die Anordnung des Wechselmodells (BGH – Beschluss vom 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15) Geht es um die Betreuung eines Kindes von getrenntlebenden Eltern, so haben Gerichte in der Vergangenheit oftmals das …
„Paritätisches Wechselmodell“ – BGH hält dies für möglich!
„Paritätisches Wechselmodell“ – BGH hält dies für möglich!
| 27.02.2017 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach einem erst am 27.02.2017 veröffentlichten Beschluss des BGH bereits vom 01.02.2017 (XII ZB 601/15) hatte das höchste deutsche Zivilgericht die Frage zu entscheiden, ob die Anordnung eines paritätischen Wechselmodells (Kind lebt zu …
Unterhaltspflicht der Großeltern für die Enkelkinder
Unterhaltspflicht der Großeltern für die Enkelkinder
| 21.02.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Müssen Großeltern Unterhalt für die Enkel zahlen? Dies kann mit einem „ja“ beantwortet werden. Allerdings muss ein bestimmter Lebenssachverhalt vorliegen. Generell müssen Verwandte in gerader Linie für den Unterhalt der Kinder aufkommen. …
BGH zu familiengerichtlichen Weisungen an Eltern bei Kindeswohlgefährdung
BGH zu familiengerichtlichen Weisungen an Eltern bei Kindeswohlgefährdung
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof hat durch einen erst heute veröffentlichten Beschluss vom 23.11.2016 (XII ZB 149/16) entschieden, dass ein Familiengericht den Eltern eines minderjährigen Kindes und Dritten unter bestimmten Voraussetzungen Weisungen …
Unterhaltsvorschuss und Kindesunterhalt – was ändert sich?
Unterhaltsvorschuss und Kindesunterhalt – was ändert sich?
| 01.12.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Unterhaltsvorschuss bekommen alleinerziehende Eltern, deren Expartner den Kindesunterhalt nicht zahlen können oder wollen. Bisher war es so, dass der Unterhaltsvorschuss nur für sechs Jahre insgesamt gezahlt wurde, entweder für das Alter …