165 Ergebnisse
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27.05.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
Die Zahl der Pflegebedürftigen nimmt stetig zu. Pflegeleistungen werden dabei nicht nur in Pflegeheimen sondern auch weiter im Familienverbund durch Angehörige und auch Leistungen Dritter erbracht. Die Erbringung der Pflegeleistungen …
30.04.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Seit der Reform von 2008 hat sich das Unterhaltsrecht verändert. Grundsätzlich gilt, dass jede/r nach einer Trennung für sich selbst verantwortlich ist und für seinen eigenen Unterhalt aufkommen muss. Während früher eine Frau …
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26.03.2015
von Rechtsanwalt Mikio A. Frischhut
Mit Beschluss vom 24.02.2015 - 1 BVR 472/14 stärkt das Bundesverfassungsgericht einerseits das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Müttern, nimmt hierfür jedoch andererseits eine nicht unerhebliche Beschneidung des Rechts auf effektiven …
29.01.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden (Urteil v.28. Januar 2015 – XII ZR 201/13) , dass ein Kind, das durch eine künstliche heterologe Insemination gezeugt wurde, grundsätzlich von der Reproduktionsklinik Auskunft über die Identität …
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28.01.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Kinder haben ein Recht darauf, dass jemand finanziell für sie sorgt. Sind sie minderjährig, bekommt der Elternteil, der die Kinder betreut, den Kindesunterhalt vom anderen Elternteil. Die Höhe des zu zahlenden Unterhalts richtet sich nach …
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05.12.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch Beschluss vom 03.12.2014 (XII ZB 181/13) entschieden, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche verjähren. …
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28.11.2014
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Juristensprache ist in allen Rechtsgebieten sachlich und nüchtern. Nirgends prallt dies so sehr auf das echte Leben wie im Familienrecht. So heißt leidenschaftlicher Sex schlicht und einfach „Beiwohnen“. Das, was in der Hochzeitsnacht …
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15.10.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Das hat ein Amtsgericht in Hessen in einem jetzt öffentlich gewordenen Beschluss entschieden (http://openjur.de/u/684782.html) . Genau dies kommt in der anwaltlichen Praxis öfters vor. Die Eltern sind geschockt, weil sie den blutrünstigen …
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03.09.2014
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Gästeliste für die Hochzeit steht. Es werden Einladungskarten geschrieben. Die Sitzordnung wird festgelegt. Die zukünftigen Ehegatten sitzen dazu an einem Tisch. "Liebling, kann ich bitte die Gästeliste haben?" fragt sie und lächelt. …
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11.08.2014
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Über die sogenannte „Mütterrente“ wird derzeit viel diskutiert. Die Erhöhung der für vor 1992 geborene Kinder anzurechnenden Kindererziehungszeiten wirkt sich auch auf den Versorgungsausgleich aus. Der Versorgungsausgleich wird bei der …
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01.08.2014
von Rechtsanwalt Michael Eitel
Wer zwischen 1977 und 2009 geschieden wurde, hat nun oft Anspruch auf höhere Rente. Vor 2009 bekamen Millionen Berechtigter bei der Scheidung zu wenig von der oft üppigen Altersversorgung ihrer Gatten ab. Doch jetzt besteht die Chance, sich …
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02.10.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eltern sind ihren minderjährigen unverheirateten Kindern gegenüber verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zur Sicherung des Unterhalts der minderjährigen Kinder einzusetzen, ggf. bis zum eigenen unterhaltsrechtlichen Minimum. Für Eltern …
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10.09.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wenn ein Elternteil eines einkommenslosen verheirateten Kindes Unterhalt fordert, so muss das Kind auch grundsätzlich Unterhalt zahlen. Allerdings ist die Frage, aus welchem Einkommen das Kind diesen Unterhalt finanzieren soll. Ein Ehegatte …
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09.09.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hat entschieden, dass ein Ehegatte auch dann noch für den vom anderen Ehegatten abgeschlossenen Stromlieferungsvertrag haftet, wenn er/sie aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen ist. Dies gilt sogar noch für Strom, der nach der …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Auch die Eltern/Schwiegereltern können in den Rosen- und Finanzkrieg nach Ehescheidung ihres - erwachsenen - Kindes eingreifen; sie müssen sich aber beeilen, wenn de Scheidungsbeschluss ergangen ist: (OLG Köln 20.08.2012 - 4 UF 99/12: …
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05.08.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung wieder einmal die Grundsätze zur Überprüfung der Wirksamkeit von Eheverträgen dargelegt. Zunächst wird auf der ersten Stufe im Rahmen einer Wirksamkeitskontrolle überprüft, ob der Ehevertrag bereits …
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04.07.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hatte über die Frage zu entscheiden, wie sich der nacheheliche Unterhalt eines aus dem Ausland stammenden Ehegatten im Hinblick auf die Frage des ehebedingten Nachteils bemisst. Ein Deutscher hatte eine Tschechin geheiratet, die in …
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06.06.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Anwaltskosten, die im Rahmen von Scheidungsverfahren, Unterhaltsverfahren, Zugewinnausgleichsverfahren und allen Verfahren im Rahmen einer Trennung entstehen, können steuerlich als sogenannte außergewöhnliche Belastungen im Sinne von § 33 …
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07.05.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
§ 1578b BGB ist neu gefasst worden. Einen unbefristeten nachehelichen Unterhalt gibt es nicht nur wie bisher dann, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte ehebedingte Nachteile erlitten hat. Dies waren Einschnitte in der beruflichen …
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05.04.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Minderjährige Kinder bekommen von dem Elternteil, bei dem sie nicht leben, Barunterhalt. Dies ist aber nur der Regelunterhalt und richtet sich grundsätzlich nach der Düsseldorfer Tabelle. Darüber hinaus gehende Kosten können entweder …
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05.03.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ab voraussichtlich 01.04.13 wird es eine Neuregelung zum nachehelichen Unterhalt geben: Nach der Unterhaltsrechtsreform 2008 war es so, dass auch bei langen Ehen der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehepartners zeitlich befristet werden …
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08.02.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Zum 01.01.13 wird die Düsseldorfer Tabelle wieder einmal geändert. Die Beträge bleiben, d. h. der Kindesunterhalt wird nicht erhöht. Was sich allerdings ändert, ist der Selbstbehalt für Erwerbstätige: Dieser erhöht sich für alle, die für …
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09.01.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Elternunterhalt kommt immer dann in Betracht, wenn die Eltern in einem Heim untergebracht sind und die Kosten hierfür durch die eigenen Einkünfte der Eltern nicht gedeckt sind. Dann können die Kinder in Anspruch genommen werden. Im Fall, …
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07.01.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Immer wieder hört man von dem Begriff „ehebezogene Zuwendung". Was ist hierunter zu verstehen? Ehebezogene Zuwendungen sind (Geld-)Leistungen, die ein Ehegatte im Glauben an den Fortbestand der Ehe macht. In einem Fall den der BGH vor …