154 Ergebnisse
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16.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Meiningen hat Jameda zur Löschung einer negativen Arztbewertung mit der Gesamtnote 6,0 verurteilt, da Jameda seinen Pflichten zur umfassenden Aufklärung nicht ausreichend nachgekommen ist. Das Gericht stellte klar, dass …
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03.11.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Gibt ein Unternehmen fälschlicherweise vor, die Markeninhaberschaft einer bestimmten Marke innezuhaben, so ist dies irreführend. Eine wettbewerbswidrige Irreführung i. S. d. § 5 UWG liegt selbst dann vor, wenn die Firma zur Nutzung der …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
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30.09.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Landgericht Hamburg: Kennzeichnung „Sponsored Content“ reicht nicht aus Auch für Werbung im Internet gilt eine klare Kennzeichnungspflicht . Anderenfalls liegt schnell ein Verstoß gegen § 5a Abs. 6 UWG vor. Denn hier heißt es: „Unlauter …
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24.09.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Unzulässige Werbung mit ISO Zertifizierung mangels Hinweises Mit dem Urteil vom 23.05.2019 entschied das OLG Düsseldorf, dass eine Werbung mit der Angabe „ Zertifiziert nach ISO 9001 “ nur dann legitim ist, wenn erkennbar ist, für welchen …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Werbung mit eigene Qualitätskriterien kann Unterlassung begründen In einem Urteil entschied das OLG Hamburg jüngst zugunsten der Klägerin, dass das Werben mit Testergebnissen, welche an eigenen Qualitätskriterien gemessen werden, einen …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Vorsicht bei wahren, aber geschäftsschädigenden Äußerungen Unter Mitbewerbern herrscht regelmäßig ein harter Kampf um Marktanteile. Dabei fallen nicht selten geschäftsschädigende Äußerungen . Hier gilt immer Vorsicht für den Erklärenden. …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen als Entschädigung fordern. Ein prominentes …
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22.07.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
IDO mahnt seit Jahren in großem Stil Onlinehändler wegen Wettbewerbsverstöße ab. Viele von IDO abgemahnte Onlinehändler fragen sich, ob IDO überhaupt abmahnen darf? Mit dieser Frage befassen sich glücklicherweise die Gerichte mittlerweile …
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20.07.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Pixel.Law aus Berlin ist spezialisiert auf Fotoabmahnungen. Die Kanzlei mahnt seit Jahren im Auftrag von Fotografen Webseitenbetreiber ab, die Fotos nutzen, die auf Stock-Archiven wie Fotolia (heute Adobe Stock), Flickr und …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Eine Unionsmarke gilt bekanntlich „nur“ in der Europäischen Union. Noch gehört Großbritannien zur EU. Aber der Austritt steht kurz bevor. Derzeit erscheint ein „No-Deal“-Austritt am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich derzeit, …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Werbung muss stets als Werbung offengelegt werden Der Begriff „Werbung“ ist weit auszulegen. Hierunter fällt jeder (unmittelbare oder mittelbare) Hinweis auf ein Produkt oder eine Dienstleistung mit dem Ziel der Absatzförderung. Mittels …
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26.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hatte sich im Rahmen eines PKH-Verfahrens mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Logo für ein Spiel (Schriftzug auf Notenlinien mit Noten) urheberrechtlich geschützt ist. Das Gericht verneinte den Urheberschutz mangels …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
IDO mahnt nun massenweise Schmuckverkäufer auf DaWanda ab Uns rufen mittlerweile wöchentlich vom IDO-Verband Abgemahnte an, die auf DaWanda Schmuck verkaufen. Was sollten von IDO abgemahnte Schmuck-Verkäufer unbedingt beachten? Welche …
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein zur Unterlassung verpflichteter Schuldner auch für rechtswidrige Einträge auf Webseiten Dritter haftet, wenn er diese weder veranlasst noch von diesen Kenntnis …
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11.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hat in einem von RAin Denise Himburg geführten Eilverfahren am 4.1.2018 entschieden, dass auch ein Amazon-Händler, der sich nur an ein bestehendes Angebot auf Amazon anhängt, für die urheberrechtswidrige Einblendung …
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14.11.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese regelt in den Art. 13 und 14 zahlreiche Informationspflichten für Onlinehändler in Bezug auf die Datenverarbeitung. Im Vergleich zu den bisherigen …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 25.08.2017 noch einmal klargestellt, dass der Gegenstandswert bei Markenabmahnungen auch bei Luxusmarken stets anhand der konkreten Umstände des Einzelfalles zu bestimmen ist. Zudem wies es darauf …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
DAWANDA-Verkäufer: IDO hat Sie im Blick! Der für eBay-Abmahnungen bekannte IDO-Verband hat mittlerweile ein neues Spielfeld gefunden: Die Dawanda-Plattform! Uns rufen mittlerweile fast täglich von IDO abgemahnte Händler an, die auf DaWanda …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mahnt seit Jahren im Auftrag von Kfz-Innungen Verkäufer ab, die auf Kfz-Verkaufsportalen wie mobile.de und Autoscout24.de Fahrzeuge anbieten und dabei angeblich nicht auf den gewerblichen …
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21.08.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nimrod von Astragon Entertainment beauftragt Die Berliner Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte ist vornehmlich auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Die Urheberrechte der eigenen Mandanten schützt Nimrod gegen unzulässige …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung von einem Mitbewerber oder der Wettbewerbszentrale wegen unlauterer Werbung mit Höchstpreisen oder Toppreisen erhalten? Der folgende Beitrag beleuchtet das Thema „Werbung mit Preisen“ näher. Werbung mit Preisen …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich …