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Abgrenzung Hilfsmittel und allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.
Abgrenzung Hilfsmittel und allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Hilfsmittel #Kostenübernahme Krankenkasse #Behinderungsausgleich #keine allgemeinen Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens #Abgrenzungsprobleme #ausgeschlossene Leistungen Gesetzlich krankenversicherte haben gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB …
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Schönheitsoperation
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Schönheitsoperation
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#misslungene Schönheits OP #fehlerhafte Brust OP #Behandlungsfehler #Ärztepfusch #Schmerzensgeld #Schadensersatz #Patientenanwalt #Fachanwalt Medizinrecht #Rechtsanwalt Gütersloh Die plastische Chirurgie ist eine Chirurgie, die sich aus …
Long-Covid / COVID-19 als Berufskrankheit – Corona-Beratung
Long-Covid / COVID-19 als Berufskrankheit – Corona-Beratung
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Seit einiger Zeit ging die Gesellschaft nun auf Abstand. Social Distancing auch im Beruf zu leben, steht aber längst nicht allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern offen. Was aber sollten diejenigen Berufsgruppen machen, die nicht von zu …
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Depression / Depressionen
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Depression / Depressionen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Depressionen gehören zu den häufigsten und hinsichtlich ihrer Schwere am meisten unterschätzten Erkrankungen. Depressionen können jeden treffen. Dass Depression kein Tabuthema mehr ist, zeigen auch viele Beispiele prominenter Sportler, …
Zur Kostenübernahme eines Schüler-Tablets im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
Zur Kostenübernahme eines Schüler-Tablets im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine nach dem SGB II-leistungsberechtigte Schülerin hat einen Anspruch auf Finanzierung eines für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderlichen Tablets. Dies hat das Landessozialgericht Essen in seinem Beschluss vom 22.05.2020 …
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Einsicht in Behandlungsunterlagen #wem gehört die Patientenakte #Anspruch auf Einsicht in die Behandlungsdokumentation #Patientenanwalt #Rechtsanwalt Medizinrecht Wenn Patienten überprüfen wollen, ob bei einer ärztlichen Behandlung ein …
Zur Kostenübernahme eines Mundschutzes im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
Zur Kostenübernahme eines Mundschutzes im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
| 18.01.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
ACHTUNG, NICHT MEHR AKTUELL!!! Ein so genannter Mundschutz bzw. eine Atemschutzmaske oder Mund-Nase-Bedeckung begründet keinen Mehrbedarf im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung (umgangsprachlich auch "Hartz 4" genannt). Die derzeit zum …
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht NRW hat mit Urteil vom 27.02.20, Az. L 5 KR 675/19, erfreulicherweise entschieden, dass ein gesetzlich Krankenversicherter mit Querschnittslähmung sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
| 04.05.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wer regelt Ihre Angelegenheiten, wenn Sie es nicht mehr können? Die entsprechende Vorsorge sollten Sie in gesunden Tagen treffen. Jeder von uns kann unabhängig von seinem Alter in Situationen geraten, in der andere für ihn entscheiden …
E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn der Ersatz-Akku einer E-Zigarette wegen eines Dienstschlüssels in der Hosentasche explodiert, ist dies kein Arbeitsunfall. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.10.19, Az. S 6 U 491/16, entschieden, das den …
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Droht einem Sozialleistungsempfänger die Unfruchtbarkeit infolge einer Chemotherapie, so kann er die Kostenübernahme einer Kryokonservierung vom Jobcenter verlangen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom …
Badeprothesen und deren Ausführung – zu LSG Saarland (Az. L 2 KR 31/18)
Badeprothesen und deren Ausführung – zu LSG Saarland (Az. L 2 KR 31/18)
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Badeprothese als Grundbedürfnis In der gesetzlichen Krankenversicherung gilt, dass ein Versicherter Anspruch auf eine Prothese hat, wenn hiermit ein Grundbedürfnis befriedigt wird. Das Gehen und Stehen ist immer ein Grundbedürfnis nach …
Der Grad der Behinderung (GdB) beim Restless-Legs-Syndrom (RLS) – Syndrom der unruhigen Beine
Der Grad der Behinderung (GdB) beim Restless-Legs-Syndrom (RLS) – Syndrom der unruhigen Beine
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das „Syndrom der ruhelosen Beine“ wird in der Fachsprache als Restless-Legs-Syndrom (RLS) bezeichnet. Typische Anzeichen für ein RLS können Bewegungsdrang der Beine, ein Ziehen und Stechen oder Schmerzen in den Beinen, sowie Erschöpfung und …
Elternunterhalt – Änderung ab dem 01.01.2020 durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz
Elternunterhalt – Änderung ab dem 01.01.2020 durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Welch eine gute Nachricht! Die meisten von Ihnen werden ab 01.01. 2020 keinen Elternunterhalt mehr zahlen müssen! Mit der Verabschiedung des Angehörigen-Entlastungsgesetz steht seit Anfang des Jahres fest, dass die Unterhaltsverpflichtung …
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 21.05.19, Az. S 15 KR 4347/18, erfreulicherweise entschieden, dass eine erblindete Frau gegenüber ihrer Krankenversicherung einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Daisy-Player hat. …
Arbeitsunfall „Coffee to go“ als „No-Go“
Arbeitsunfall „Coffee to go“ als „No-Go“
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Thüringer Landessozialgericht in Erfurt hat mit Urteil vom 21.03.2019 – Az.: L 1 U 1312/18 – entschieden, dass das Besorgen eines „Coffee to go“ auf einem Betriebsweg grundsätzlich nicht vom Unfallversicherungsschutz gedeckt ist. Der …
Liposuktion kann ab Stadium 3 Kassenleistung sein
Liposuktion kann ab Stadium 3 Kassenleistung sein
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Lipödem Stadium III – Liposuktion künftig auf Kosten der Krankenkassen möglich Frauen mit einem Lipödem im Stadium III können aufatmen: Ein Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) macht es möglich, dass eine Liposuktion künftig …
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Krankenkassen müssen Menschen mit einer geistigen Behinderung und Weglauftendenz die Kosten für eine GPS-Notfall-Uhr erstatten. Zwar überwache ein solches Gerät die Personen, doch verschaffe es ihnen auch Freiheiten, so die Celler …
Einbürgerung ausländischer Fachkräfte insbesondere ausländischer Ärztinnen und Ärzte
Einbürgerung ausländischer Fachkräfte insbesondere ausländischer Ärztinnen und Ärzte
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Voraussetzungen Einbürgerung #Anspruch auf Einbürgerung #verkürzte Fristen Einbürgerung # #Einbürgerung Ärzte #Rechtsanwalt Einbürgerung Dass in Deutschland ein Fachkräftemangel besteht, bestreitet mittlerweile niemand mehr. Die …
Krankenkasse muss Versichertem bei Untergewicht vorübergehend Cannabis-Therapie bezahlen
Krankenkasse muss Versichertem bei Untergewicht vorübergehend Cannabis-Therapie bezahlen
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Der gesetzlich krankenversicherte Kläger und Antragsteller leidet seit Jahren unter einer schweren Darmkrankheit. Diese verursacht unter anderem Appetitlosigkeit, Bauchkrämpfe und starke Schmerzen. Wegen der Appetitlosigkeit war der …
Krankenkasse muss eine wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht zahlen
Krankenkasse muss eine wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht zahlen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Mannheim hat eine Krankenkasse verurteilt, dem Kläger eine weitere stationäre Rehabilitationsmaßnahme zu gewähren, nachdem er nach der ersten Reha wieder 25 kg zugenommen hatte. Dies hat erfreulicherweise das SG Mannheim mit Urteil …
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#KFZ-Hilfe #Autoumbau #Kostenübername Umbau PKW #Behindertenbedingte Zusatzausstattung #Kosten Autoumbau #Anwalt KFZ-Hilfe #Anwalt Sozialrecht #Anwalt Verkehrsrecht Viele Menschen mit Behinderungen stellen sich irgendwann die Frage, ob und …
Ist leidensbehaftetes Weiterleben ein Schaden und erhalten die Erben dann Schmerzensgeld?
Ist leidensbehaftetes Weiterleben ein Schaden und erhalten die Erben dann Schmerzensgeld?
| 01.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Leidensbehaftetes Weiterleben ist kein Schaden im zivilrechtlichen Sinne Die Entscheidung des BGH Der BGH hat mit Urteil vom 02.04.2019 (Az.: VI ZR 13/18) entschieden, dass Schadensersatz auch dann nicht gezahlt werden kann, wenn ein …
Bei privater Unfallversicherung unbedingt Fristen der ärztlichen Feststellung beachten
Bei privater Unfallversicherung unbedingt Fristen der ärztlichen Feststellung beachten
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Haben Sie einen Unfall mit bleibenden Schäden erlitten und wollen bei ihrer privaten Unfallversicherung Invaliditätsleistungen geltend machen, so sind unbedingt die Fristen im Versicherungsvertrag zu beachten. Insbesondere muss innerhalb …