289 Ergebnisse
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Nachteil des Einschluss von Berufsunfähigkeit in die bAV für den Arbeitgeber In verschiedenen Rechtstipps habe ich bereits dargestellt, welche Haftungsrisiken sich für den Arbeitgeber ergeben, wenn die Absicherung des BU-Risikos in die …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In vielen Fällen ist die Entscheidung, ob für die Einrichtung der bAV im Unternehmen ein versicherungsförmiges oder ein unternehmerisches System gewählt wird, eine prinzipielle Grundsatzfrage, die je nach Unternehmen unterschiedlich …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Anpassung von Betriebsrenten – gesetzliche Regelung § 16 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) verpflichtet Arbeitgeber alle drei Jahre zur Anpassungsprüfung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Hierbei hat der …
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11.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unternehmerisches Problemfeld Nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie ist die ausreichende Ausstattung mit Liquidität eine der wichtigsten und elementarsten unternehmerischen Herausforder-ungen. Liquidität ist für unternehmerisches …
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11.02.2022
Nicht nur, dass Restaurants, Geschäfte und Bars zurzeit schließen müssen, auch große Unternehmen wie VW und Bosch müssen ihre Produktionen aufgrund der Corona-Krise vorerst einstellen. Daraus folgt, dass auch viele Arbeitnehmer um ihre …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Pauschaldotierte Unterstützungskasse Die Pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung. Es ist ein sogenannter versicherungsfreier oder auch interner Durchführungsweg. Die …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Corona-Krise hat viele Unternehmen schwer getroffen. Das macht sich aktuell noch nicht unmittelbar bemerkbar, auch weil die Insolvenzantragspflicht teilweise ausgesetzt ist. In den letzten Tagen und Wochen erreichten mich viele neue …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Was versteht man unter Nettolohnoptimierung? – Hintergrund, Wirkung und Funktion Normaler Bruttolohn bzw. ein Bruttogehalt eines Mitarbeiters unterliegt bei Auszahlung sowohl der Lohnsteuerpflicht als auch der Sozialversicherungspflicht. …
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19.02.2009
von GKS Rechtsanwälte
Um Entlassungen möglichst konfliktfrei über die „Bühne zu bekommen“ bietet es sich häufig an, Arbeitnehmer nicht zu entlassen, sondern das Arbeitsverhältnis durch einen sog. „Aufhebungsvertrag“ zu beenden. Der Aufhebungsvertrag sieht dabei …
Kurz und knapp 4 (Schmerzensgeldrecht, Arbeitsrecht, Versicherungsrecht, Datenschutz, Vertragsrecht)
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09.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Höheres Schmerzensgeld für Jugendliche Kinder und Jugendliche können für dauerhafte Schäden unter Umständen ein höheres Schmerzensgeld beanspruchen. Das OLG Köln …
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16.04.2010
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die Verfassungsbeschwerden betreffen die in Form von sogenannten Startgutschriften ermittelte Höhe der Rentenanwartschaften der rentenfernen Versicherten der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Die VBL hat die Aufgabe, den …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Anknüpfend an den Rechtstipp vom 16.10.2020, werden die dort aufgeführten Zielprämissen in weiteren Rechtstipps im Einzelnen erläutert werden, beginnend mit dem Punkt „Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven“. Der Gesetzgeber stellt …
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18.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine Rechtsschutzversicherung muss grundsätzlich auch dann die Kosten anwaltlicher Beratung übernehmen, wenn der Arbeitnehmer seine Kündigung noch nicht erhalten hat, sondern der Arbeitgeber diese nur in Aussicht gestellt hat. Wie der …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unternehmerkasse, was ist das? Die Unternehmerkasse ist nichts anderes als ein Begriff oder eine Wortschöpfung für die pauschaldotierte Unterstützungskasse, wie sie in § 1 b Abs. 4 BetrAVG und § 4 d EStG definiert ist.Vor einigen Jahren …
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Wie von mir bereits verschiedentlich ausgeführt wurde, ist eine bAV über den Durchführungsweg der Direktversicherung in vielen Fällen finanziell nicht (mehr) attraktiv. Dies liegt zum einen an den hohen Kosten, die bei …
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09.03.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei, am 09.03.2016 verkündeten Urteilen auch die Neuregelung der Startgutschriften rentenferner Versicherter der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für unwirksam erklärt. Bereits mit …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Allianz hat in einigen Verträgen die Rentenfaktoren gekürzt. Betroffen sind auch Verträge in der betrieblichen Altersversorgung. Die Kürzung wurde durch Anwendung der sogenannten Treuhänderklausel vorgenommen (siehe mein ausführlicher …
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28.10.2009
von anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Mangelnde Sorgfaltspflicht - Arzt begeht groben Behandlungsfehler Ein 2jähriges Kleinkind, dass bei einem Sturz einen komplizierten Armbruch erlitt, hätte - nach …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit der Fünftelregelung bzw. der Besteuerung von Einmalzahlungen habe ich mich schon in mehreren Rechtstipps beschäftigt. Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung …
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02.12.2009
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
In wirtschaftlichen Krisenzeiten sitzen viele Arbeitnehmer gewissermaßen „auf dem Schleuderstuhl": Die Wahrscheinlichkeit einer Kündigung oder zumindest nachteiliger Vertragsänderungen seitens des Arbeitgebers ist groß. Ist es da sinnvoll, …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in mehreren am 23.12.2010 ergangenen Urteilen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.12.2010, Az. 12 U 224/09 u.a.) die Satzungsregelungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) zur …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Die Unterstützungskasse ist als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung (bAV) etabliert. Motiv für die Wahl dieses Durchführungsweges seitens der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist die weitgehend fast unbegrenzte …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In der Bundesrepublik gibt es viele Branchen und auch viele Unternehmen mit einem niedrigen Vergütungsniveau. Zum Teil sind es auch bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern in einem Unternehmen, die zum Mindestlohn entlohnt werden. Betriebliche …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit meinen Rechtstipps zu den 20 größten Irrtümern in der bAV sowie den größten Fehlern bei der Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung und zur Arbeitgeberhaftung in der betrieblichen Altersversorgung habe ich zu vielen …