1.034 Ergebnisse für Tarif
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Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… mit einschränkenden Klauseln in den AVB (Allgemeine Versicherungsbedingungen) oder Tarifen ihre grundsätzlich gegebene Leistungspflicht wieder zu beschränken. Dies muss unbedingt bei Neuabschluss oder Änderung einer Versicherungsvertrages beachtet …
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26.10.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Fahrkarten für rechtens erachtet. Geklagt hatte ein Kunde, der nach der Anhebung der Preise noch drei unbenutzte Streifenfahrkarten und drei Einzelfahrkarten zum alten Tarif hatte. Erst sechs Monate nach der Tariferhöhung legte er beim …
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24.11.2009
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… sein, das Vorliegen solcher Umstände nachvollziehbar zu machen, welche nach dem materiellen Gebührenrecht eine Überschreitung des Schwellenwertes rechtfertigen können. Erstattungsprobleme mit der Krankenversicherung Da tarifliche …
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27.11.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen vereinbaren.
(2a) In den ersten vier Jahren nach der Gründung eines Unternehmens ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes …
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20.03.2018
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… in § 2 Absatz 5 EStG ab, nicht auf die weitere Unterscheidung, welches Einkommen der tariflichen Einkommensteuer unterliegt und welches Einkommen nicht“ (SG München Urt. v. 09.02.2018 – 46 EG 87/17, BeckRS 2018, 2238). Letzteres machte …
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13.09.2013
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… Dieser in der Regel tariflich vereinbarte Bonus für die Mitarbeiter eines Unternehmens ist im Falle einer privaten Insolvenz unantastbar und kann deshalb nicht gepfändet werden, so der Bundesgerichtshof. Voraussetzung ist, „dass das Urlaubsgeld …
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25.07.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Croset
… einer vereinbarten Probezeit Das bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses von beiden Seiten einzuhaltende Verfahren Das Schriftformerfordernis für eine Kündigung Die gesetzlichen, Tarif- oder arbeitsvertraglichen Kündigungsfristen …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… im vergütungsrechtlichen Sinn Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft ist, richtet sich ausschließlich nach nationalem Recht und nicht nach der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG . Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst unterscheiden sich nach den tariflichen …
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… entsteht. Bereits in der Vergangenheit hatten die Richter am Landgericht Düsseldorf dabei den GEMA-Tarif VR-W I, der für bis zu 10.000 Streams eine Mindestvergütung von 100,00 EUR vorsieht, als Grundlage ihrer Berechnung herangezogen …
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08.04.2022
… und die Gebühr vorab bezahlt werden. Dazu muss man auf der offiziellen Website der GEMA (www.gema.de) den jeweils passenden Tarif aussuchen und entsprechende Formulare ausfüllen. Dort muss man u. a. angeben, wann die Veranstaltung stattfindet …
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14.02.2022
… und Maxdome sind deutlich restriktiver. Hier erhält der Nutzer üblicherweise eine Warnung, dass mehr Personen zusehen, als der gebuchte Tarif zulässt, und der Stream bricht ab. Weitere Konsequenzen für den Account bleiben momentan noch …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… werden kann. Sollte der Anbieter die Leistung daher aus nicht technischen Gründen verweigern, können Schadensersatzansprüche entstehen. In diesem Zusammenhang ist unerheblich, dass der Anbieter bei Neuverträgen den bisherigen Tarif nicht mehr …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
… und ortsüblichen Vergütung/unter Tarif. Der Arbeitgeber verlangt Arbeit, die gegen die guten Sitten, das Gesetz oder tarifvertragliche Regelungen verstößt. Der Arbeitnehmer möchte umziehen, um seine Ehe oder eheähnliche Lebensgemeinschaft …
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30.08.2023
… die Kosten, die der Pflegebedürftige selbst zahlen muss, um durchschnittlich € 348 im Monat (2022: € 2200; 2023: € 2548). Grund dafür sind hauptsächlich die gestiegenen Kosten des Pflegepersonals, das mindestens nach Tarif oder höher entlohnt …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… oder wenn nach Tarif bezahlt wird aus dem Tarifvertrag. Davon zieht man die Lohnersatzleistungen (Krankengeld, Arbeitslosengeld u. ä.) ab und lässt sich diesen Betrag überweisen. Häufig ziehen die Versicherungen 5-10% pauschal vom Netto ab …
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25.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einer Mitbestimmung des Betriebsrates erfolgen darf. § 87 Absatz 1 Nr. 10 BetrVG: Der Betriebsrat hat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, in folgenden Angelegenheiten mitzubestimmen: [...] Fragen der betrieblichen …
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29.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… basieren. Das Recht eine Abmahnung auszusprechen kann verwirken, wenn der Arbeitnehmer sich längere Zeit vertragsgetreu verhalten hat. Auch für den Arbeitnehmer besteht keine Frist gegen die Abmahnung gerichtlich vorzugehen. Tarifliche …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Hinsichtlich des Verfalls der Ansprüche sollte der Arbeitnehmer prüfen, ob tarifliche oder einzelvertragliche Ausschlussfristen greifen. Diese gelten natürlich auch für Ansprüche des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer. b. Rückforderung …
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11.12.2022
von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
… nicht tariflich organisiert sind, können die Regelungen des Tarifvertrages dennoch verpflichtend sein, wenn das Unternehmen zumindest im Geltungsbereich des Tarifvertrags liegt und der Arbeitsvertrag Bezug auf den Tarifvertrag nimmt …
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01.09.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… der nicht in Anspruch genommen wurde, ausbezahlt werden. Grundsätzlich gelten bei einer 6-Tage-Woche folgende gesetzliche Mindesturlaubsansprüche für Ihre Arbeitnehmer und Aushilfen (sofern tariflich nicht anders geregelt): 24 Werktage …
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02.10.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… verbracht. Gemäß dem Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“ konnten sie daher auch keine Vergütung für ihre „Freizeittätigkeit“ verlangen. Zwar gibt es gesetzliche, tarifliche oder vertragliche Ausnahmen von diesem Grundsatz. So erhält …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… mindestens 5 Jahre 3 Monate zum Quartalsende mindestens 8 Jahre 4 Monate zum Quartalsende mindestens 10 Jahre 5 Monate zum Quartalsende mindestens 12 Jahre 6 Monate zum Quartalsende Hinweis: Ein besonderer tariflicher Kündigungsschutz …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Martin Stier
Für einen Wechsel des Arbeitgebers ist eine lange Kündigungsfrist ein Hindernis. Unternehmen suchen Bewerber, welche so schnell wie möglich die Arbeit aufnehmen können. Welche Kündigungsfrist gilt? Wenn Regelungen aus Tarif …