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Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
| 23.11.2015 von Rechtsanwalt Thomas Klaes
… anzuwenden ist, ergibt sich durch eine Prüfung. Ungeachtet einer etwaigen arbeitsvertraglichen oder tariflichen Kündigungsfrist gilt der Grundsatz, dass die Kündigungsfristen des § 622 BGB nicht unterschritten werden dürfen. Nach § 622 Abs …
Arbeitgeberleistungen als Erfüllung eines Mindestlohnanspruchs nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz
Arbeitgeberleistungen als Erfüllung eines Mindestlohnanspruchs nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz
| 14.05.2012 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… genannten Rechts- oder Verwaltungsvorschrift oder dem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag allein und vollständig mit dem tariflichen Mindestlohn abgegolten werden soll („Normalleistung"), und deshalb nur Arbeitgeberleistungen …
Stellenabbau bei RWE geplant - Tipps für Arbeitnehmer
Stellenabbau bei RWE geplant - Tipps für Arbeitnehmer
| 20.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… in Betracht kämen. Was bedeutet dies für die Mitarbeiter? Unabhängig davon, ob ein genereller tariflicher Kündigungsschutz gilt oder nicht: In großen Konzernen wie RWE hat es der Arbeitgeber im Allgemeinen recht schwer, Arbeitnehmern wirksam …
Stornierung einer über Reisebüro oder Internetportal gebuchten Flugreise: Wer zahlt den Ticketpreis zurück?
Stornierung einer über Reisebüro oder Internetportal gebuchten Flugreise: Wer zahlt den Ticketpreis zurück?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
… Agenturen lizenzierte Anbieter können als Consolidator handeln. Über eine IATA-Lizenz können Reisebüros oder Portale direkt auf die Buchungssysteme und Tarife der Airlines zugreifen. Im Einzelfall ist auf folgende Punkte zu achten: 1 …
Regelungen zu Arbeitszeit und Pause im Arbeitsrecht
Regelungen zu Arbeitszeit und Pause im Arbeitsrecht
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
… es rechtlich viel zu beachten; sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer. Der jeweilige Arbeitsvertrag und tarifliche Regelungen können Abweichungen enthalten. Unser Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Junker …
Mehr Verbraucherschutz bei kostenpflichtigen Telekommunikationsdiensten (0900er-Nummern & Co.)
Mehr Verbraucherschutz bei kostenpflichtigen Telekommunikationsdiensten (0900er-Nummern & Co.)
| 13.09.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… einschließlich der Umsatzsteuer angeben. Auch Preisänderungen während der Inanspruchnahme sind jeweils vor Beginn des neuen Tarifs in der gleichen Art und Weise anzusagen. Dasselbe gilt sei 01.09.2007 auch für Kurzwahl-Sprachdienste …
Insolvenz des Weltbild-Verlages - wichtige Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
Insolvenz des Weltbild-Verlages - wichtige Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
| 21.01.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sich auf die ansonsten gültigen Kündigungsfristen aus Gesetz, Tarif- oder Arbeitsvertrag nicht mehr berufen. 3. Insolvenzverwalter muss Kündigungsschutzgesetz beachten Im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes muss …
Verwirkungsklauseln: Überstunden und Zuschläge sofort beim Arbeitgeber einfordern
Verwirkungsklauseln: Überstunden und Zuschläge sofort beim Arbeitgeber einfordern
| 23.07.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Normalerweise verjähren vertragliche Ansprüche nach drei Jahren. Im Arbeitsrecht können Verwirkungsklauseln bereits nach wenigen Wochen dazu führen, dass Ansprüche auf Bezahlung von Überstunden (Mehrarbeit) und (tariflichen) Zuschlägen …
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschafsteuergesetz
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschafsteuergesetz
| 15.05.2012 von Rechtsanwalt Gereon Temme
… 2008. Das bedeutet, dass die Erbschaftsteuer auf Antrag zu einer Ermäßigung der tariflichen Einkommensteuer führt. Der Ermäßigungssatz ergibt sich aus dem Verhältnis der festgesetzten Erbschaftsteuer zum steuerpflichtigen Erwerb. Vorausgesetzt …
Die 20 größten Irrtümer der Arbeitgeber in der betrieblichen Altersversorgung
Die 20 größten Irrtümer der Arbeitgeber in der betrieblichen Altersversorgung
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Eine Versorgungsordnung regelt alle Spielregeln in der bAV für alle denkbaren Situationen. Vorzeitiges Ausscheiden, langfristige Krankheit etc. sind Themen, die auch im kleinsten Unternehmen auftreten und geregelt sein sollten. Spezifika eines Tarifs
Wann und wie darf ich gekündigt werden?
Wann und wie darf ich gekündigt werden?
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… Betriebszugehörigkeit. Hierzu gibt es jedoch in § 622 Abs. 5 BGB selten vorkommende Ausnahmen. 2. Tarifverträge In Tarifverträgen können alle Kündigungsfristen verlängert oder verkürzt werden. Es ist aber nicht zulässig, in Tarif- und Arbeitsverträgen für …
Urlaubsanspruch über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinaus kann verfallen
Urlaubsanspruch über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinaus kann verfallen
| 13.01.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Mit seiner Klage verlangt er, ihm für 2007 und 2008 den tariflichen Mehrurlaub von jeweils noch 10 Urlaubstagen zu gewähren, der über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinausgeht. Das Arbeitsgericht Koblenz hatte die Klage …
Zahlt die Versicherung das Augenlasern?
Zahlt die Versicherung das Augenlasern?
| 22.04.2017 von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
… das Ganze anders aus. Diese übernehmen bekanntlich auch Leistungen, welche bei der gesetzlichen Krankenversicherung unter „überflüssiger Luxus“ laufen. In älteren Verträgen, die vor Einführung der Unisex-Tarife Ende 2012 abgeschlossen …
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
| 25.04.2013 von Benholz Mackner Faust
… bei Nichterteilung des schriftlichen Nachweises in der Monatsfrist gem. §§ 286, 284, 249 BGB zuerkannt. Der wichtigste Anwendungsfall hierzu ist der grundsätzliche Verfall von Ansprüchen wegen einer tariflichen Ausschlussfrist …
Schadensersatz wegen unrichtiger Arbeitgeberauskunft
Schadensersatz wegen unrichtiger Arbeitgeberauskunft
| 18.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der Anlage 1a zum BAT-O vergütet. Tariflich war ein Bewährungsaufstieg in die Vergütungsgruppe Ib BAT-O nach sechsjähriger Bewährung möglich. Die Parteien schlossen am 20. Oktober 2003 einen Altersteilzeitarbeitsvertrag im Blockmodell …
Totalschaden am E-Auto - was gibt es zu beachten?
Totalschaden am E-Auto - was gibt es zu beachten?
| 21.07.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… normale Autos abgestellt werden. Somit sind die Abstellkosten für ein beschädigtes Elektrofahrzeug wesentlich höher anzusetzen. Nachdem es bislang noch kein üblichen Tarif für die Standkosten von E-Autos gibt, sollten diese zur Sicherheit gesondert vereinbart werden. Nur so können spätere Streitereien mit der Versicherung vermieden werden.
Private Krankenversicherung: Jetzt auch DKV zur Beitragsrückzahlung verurteilt
Private Krankenversicherung: Jetzt auch DKV zur Beitragsrückzahlung verurteilt
| 22.10.2020 von Rechtsanwalt Florian Rosing
… des Oberlandesgerichts (OLG) Köln im September 2020 muss das Unternehmen einem Kunden zu viel gezahlte Beiträge der Jahre 2010 bis 2018 zurückzahlen (Aktenzeichen 9 U 237/19). Das Verfahren drehte sich um die Tarife AD1, ZM3 und SM6 …
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
… folgende Branchen gelten neue tarifliche Mindestlöhne: Dachdeckerhandwerk ab 01.01.2020: Ungelernte Kräfte verdienen nun 12,40 € pro Stunde. Gesellen verdienen nun 13,60 € pro Stunde. Maler und Lackierer ab 01.05.2020: Ungelernte Kräfte …
Kettenschenkungen zwischen Verwandten
Kettenschenkungen zwischen Verwandten
| 13.12.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… vom FG München, Az. 4 K 960/08 . Die Konsequenz ist, dass nur ein Freibetrag von 20.000,- Euro (nicht 400.000,- Euro) in Frage kommt und der Tarif nicht mit 7 Prozent, sondern mit 15 Prozent startet. Umwege innerhalb der Familie werden …
Allianz senkt Rentenfaktor - Arbeitgeberhaftung und was zu tun ist
Allianz senkt Rentenfaktor - Arbeitgeberhaftung und was zu tun ist
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… mit-fragwuerdigen-und-unserioesen-empfehlungen_184521.html ) Die Arbeitgeberhaftung im Zusammenhang mit einer Treuhänderklausel ist auch kein Spezifikum der Allianz, sondern bei allen Gesellschaften, die diese in ihre Tarife integriert haben …
Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat in einer Entscheidung vom 06.07.2015 festgehalten, dass der Arbeitgeber An- und Umkleidezeiten auch dann als Arbeitszeit vergüten muss, wenn dies tariflich ausgeschlossen war. Diesbezügliche …
Verfall von Urlaubsansprüchen langjährig arbeitsunfähiger Arbeitnehmer
Verfall von Urlaubsansprüchen langjährig arbeitsunfähiger Arbeitnehmer
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Karsten Klug
… Weihnachtsgeld betragen. In § 7 wurden Urlaub sowie entsprechendes Urlaubsgeld unter Verweis auf tarifliche Bestimmungen geregelt. Tatsächlich wurden der Klägerin sowohl das Urlaubs- als auch das Weihnachtsgeld als jeweils Einmalbetrag ausgezahlt …
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
| 27.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bestimmte Fälle bejaht. Jedenfalls die Arbeitnehmer, die der Geltung der Tarifverträge nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt, sondern die Bezahlung nach Tarif nur widerstandslos geduldet haben, können das Differenzentgelt nunmehr …
Flug vor Gericht gelandet – die wichtigsten Entscheidungen zur Flugreise
Flug vor Gericht gelandet – die wichtigsten Entscheidungen zur Flugreise
| 05.04.2018 von anwalt.de-Redaktion
Tarife anbieten und diese unterschiedlich gestalten dürfen. Die verklagte Fluggesellschaft hatte nämlich neben dem gebuchten günstigen Tarif ohne Kündigungsrecht einen alternativen teureren Tarif im Angebot, bei dem Reisende zumindest …