999 Ergebnisse für Tarif
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Eine Versorgungsordnung kann viele Zweifelsfragen lösen und regeln und klare Spielregeln aufstellen, die auf Einschränkungen in manchen Tarifen Rücksicht nehmen. Produkte sind stets der zweite Schritt, nach entsprechender …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das Problem „gemischte Anstalten" ist nicht neu und tritt heute regelmäßig in beihilfeergänzenden Tarifen auf. Die Konstellation ist dabei fast immer gleich. Der Patient ist Beamter und verfügt über eine die Beihilfe ergänzende private …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… entweder einzeln oder über eine Vereinbarung über den Betriebsrat. Dabei sollten Arbeitgeber gegebenenfalls tarifliche Ansprüche wie Ankündigungsfristen beachten. 4. Anzeige bei der zuständigen Arbeitsagentur Die Anzeige ist schriftlich zusammen …
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14.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in ihrer Zweitwohnungsteuersatzung feste Tarife
für die Zweitwohnungssteuer vor. Man musste nicht – wie meist –
einen bestimmten Prozentsatz der Miete zahlen, sondern feste Beträge,
die sich an der Miethöhe orientierten, aber bei hohen Mieten …
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24.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… einer ordnungsgemäß erteilten Erlaubnis durch den Rechtsinhaber gestanden hätte. Hier führte das Gericht aus, dass für die Berechnung nicht etwa die MMF-Tarife zu Grunde zulegen sind, sondern die von Getty Images aufgestellten üblichen Tarife …
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31.10.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… das er aus seiner Sicht keine Prämien erhält, soweit wie möglich zu minimieren, und eine sog. qualifizierte Mahnung aussprechen. Die Rechtsfolgen einer qualifizierten Mahnung unterscheiden sich danach, ob mit dem versicherten Tarif …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… vorlegen und auch nicht innerhalb von 10 Tagen nachreichen können. Besprechen Sie dieses Thema mit Ihrem Arzt bzw. Ihrer Ärztin und vereinbaren Sie, dass Sie auf der Basis der Tarife der gesetzlichen Krankenversicherung behandelt werden. Nur …
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24.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… an. In der Nachfolgezeit änderte sich nichts an diesem Zustand. Der Chefarzt war der Auffassung, dass das Krankenhaus verpflichtet sei, so viele Assistenzärzte zu beschäftigen, dass die tariflichen und gesetzlichen Arbeitszeitvorgaben eingehalten …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
… wechseln müssen und ihnen sodann nur ein Tarif zu schlechteren Konditionen angeboten wird. 4. Wer das 55. Lebensjahr vollendet hat, ist grundsätzlich von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
… des Widerspruchs empfehlen wir diesen zu konsultieren. Auch Ihre Fragen zu den Kosten beantwortet Ihnen Ihr Rechtsanwalt. Ob Ihre Rechtsschutzversicherung das Kostenrisiko deckt, hängt von Ihrem Tarif ab. Bitte erkundigen …
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23.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Zugrundelegung der MFM-Tarife ist nicht immer ohne Weiteres zulässig. Ob die einfachen Produktfotos letztlich die hohen Schadensersatzbeträge rechtfertigen, steht zudem auf einem anderen Blatt. Letztlich hängen davon auch die gegnerischen …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Manfred Resch
… Wann ist eine Nebentätigkeit wegen Gefährdung des Hauptarbeitsvertrags unzulässig? Eine Nebentätigkeit kann ohne weiteres, d. h., ohne dass es hierzu auf tarifliche oder vertragliche Regelungen ankommt, unzulässig sein, wenn der Arbeitnehmer …
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21.11.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… BGB als überraschende Klausel nicht unwirksam wird. In tarifgebundenen Betrieben sind zudem tarifliche Vorgaben zu beachten, in mitbestimmten Betrieben ist die Einführung von Vergütungsbausteinen gem. § 87 BetrVG mitbestimmungspflichtig …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Diskriminierung führt zu Abhängigkeit Dies rührt unter anderem aus einem insgesamt schlechterem Zugang zu Führungspositionen, der Abwesenheit der Chance auf tarifliche Zuschläge oder geschlechtsbedingter Lohndiskriminierung. Der Tradition …
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21.08.2023
… ist ein Rücktritt des Versicherers jedoch ausgeschlossen. Eine Kündigung des Vertrages einer privaten Krankenversicherung kann zur Folge haben, dass eine andere Krankenkasse Sie nur zu einem deutlich teureren Tarif oder einem ungünstigen …
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02.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… geklagt und dies mit Guthaben auf seinem Arbeitszeitkonto begründet. Aus der der tariflichen Regelungen ergab sich für den Kläger eine wöchentliche Bruttoarbeitszeit von 33,5 Stunden, bestehend aus einer Nettoarbeitszeit von 26,5 …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… nicht, da Kindergärten auch unterschiedliche Träger wie Kommunen Wohlfahrtsverbände oder Kirchen haben. Die GEMA hatte in ihrem Anschreiben an die Kindergärten im Auftrag der VG Musikedition auf die geltende Rechtslage hingewiesen und die Tarife …
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03.08.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… BAG, Urteil v. 07.08.2012, 9 AZR 353/10) . Der tarifliche Mehrurlaub dagegen verfällt in der Regel mit Ablauf tariflich festgelegter Fristen. Fazit: Wer im Urlaub arbeitsunfähig erkrankt, muss dies dem Arbeitgeber melden und ihm ein Attest vom Arzt vorlegen. Dann werden die Krankheitstage nicht auf den Urlaubsanspruch angerechnet. (VOI)
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08.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
… von Marie im Beispiel also 30 Urlaubstage ausweisen, die umgewandelt sein sollten. Übrigens: Urlaubsabgeltung ist ein reiner Geldanspruch, der der Verjährung unterliegt und auf den bspw. tarifliche Ausschluss- oder Verfallfristen Anwendung …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Manuela M. Gerhard
… und die Nachzahlung der sich hieraus ergebenden Vergütung schriftlich gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden, um die tarifliche Ausschlussfrist nach § 37 TVöD/TV-L zu wahren. In einem weiteren Schritt schließt sich bei Ablehnung durch den Arbeitgeber gegebenenfalls die gerichtliche Geltendmachung im Wege einer Eingruppierungsklage an.
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… sind sowohl die Verzinsungen der klassischen Tarife als auch der „Neuen Klassik“ auf einem historischen Tiefstand. Laut dem Portal PKV Wiki liegen die laufenden Verzinsungen bei 90 Gesellschaften für 2021 in der Prognose zwischen 1,25 % und 3 …
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13.09.2012
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… Behandlungen einer jährlichen Selbstbeteiligung von 2.300 € vereinbart. Sein monatlicher Gesamtbeitrag lag zuletzt dafür bei € 349,51. Er beantragte 2009 einen Wechsel in den Tarif „ECONOMY" beim selben Versicherer, und hatte im „Zieltarif …
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26.10.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… nach der abgerufenen Datenmenge und dem Zeitumfang der Nutzung. Ein solcher Tarif rechnete sich aber nur bei einer geringfügigen Nutzung des Internets. Für einen Zeitraum von 20 Tagen wurde dem beklagten Verbraucher aber ein Betrag von 11.498,05 …
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27.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… und die Zahlung der sich daraus ergebenden Entgeltdifferenz. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Revision des Klägers hatte vor dem Sechsten Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfolg, betont Henn. Die tarifliche Regelung …