143 Ergebnisse für Umweltschutz
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Was es wohl zu beachten gilt: Das (alte/aktuelle) Elektrogesetz von 2015 Das ElektroG beruht auf der WEEE-Richtlinie und schriebt für Händler bereits jetzt eine Vielzahl von Pflichten vor. Das ElektroG regelt im Sinne des Umweltschutzes u. a …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Energiewende und Umweltschutz sind in aller Munde. Solaranlagen machen durchaus Sinn - sei es als Photovoltaikanlage oder als Solarthermieanlage. Das Geschäft brummt, die Wartezeiten sind lang. Das ruft auch unseriöse Anbieter auf den Plan …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Gerade in Zeiten von Klimaschutz und Energiewende lohnt es sich, über die eigene Solaranlage auf dem Dach nachzudenken. Der Vorteil: Eine Photovoltaikanlage leistet nicht nur einen Beitrag zum Umweltschutz, sie schont auch den eigenen …
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09.03.2023
… von Stellplätzen festgelegt. Auch Anforderungen an den Umweltschutz sowie an die Denkmalpflege können in einem Bebauungsplan berücksichtigt werden, soweit dies im Einzelfall für die konkrete Planung erforderlich ist. Der Bebauungsplan stellt …
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17.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… und der Gerichtsverfahren sowie die damit verbundenen Kosten sollten nicht den Umweltverbänden angelastet werden, die letztlich nur die ihnen zukommende Aufgabe erfüllen und für die Einhaltung umweltschützender Normen und damit letztlich für den Umwelt …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Rechtsschutzbedürfnis erkannten. Eine Beeinträchtigung individueller Rechte sei nicht ersichtlich. Für die angeführten Belange des Straßenverkehrs und des Umweltschutzes seien zwar die jeweils zuständigen Behörden verantwortlich. Es bestehe …
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08.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Traub
… aber auch Meldungen über Verstöße gegen Datenschutz oder Umweltschutz. Dabei soll die Verpflichtung zur Einrichtung einer internen Meldestelle bereits für Unternehmen ab 50 Beschäftigten gelten. In seiner derzeitigen Fassung sieht …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… dass sie häufig betroffen sein werden; genannt werden unter anderem Normen zum Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten sowie der Sicherheit von Netz- und Informationssicherheitsystemen, aber auch z.B. Umweltschutz …
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15.10.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ein Vertragsverletzungsverfahren. Die Europäische Kommission hatte der Bundesrepublik Deutschland vorgeworfen, die hiesige Rechtslage beschränke zu stark dem Umweltschutz dienendes EU-Recht. Dabei geht es um Beteiligungsrechte der betroffenen Öffentlichkeit …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… dass ein Produkt vom Hersteller geprüft wurde und dass es alle EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz erfüllt. Für welche Produkte/ wann brauche ich die CE-Kennzeichnung? • Maschinen (2006/42/EG …
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27.11.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… auch das Umweltbundesamt geht gegen Onlinehändler wegen angeblicher Verstöße gegen das Elektrogesetz (ElektroG) sowie auch gegen das Batteriegesetz (BattG) vor. Zum Hintergrund Das ElektroG regelt im Sinne des Umweltschutzes u. a. die Pflicht …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… hinter der Entwicklung und dem Einsatz von KI sind entscheidend. KI kann für positive Zwecke, wie medizinische Forschung, Bildung und Umweltschutz, eingesetzt werden. Allerdings könnten missbräuchliche Absichten oder unbeabsichtigte …
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27.04.2023
… Landschaftspflege, Umweltschutz, des öffentlichen Gesundheitswesens, des Sports, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen). Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch … (z. B. Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… der Stilllegung des Kfz, den höheren Kosten einer Nachrüstung sowie in der enttäuschten Erwartung, mit einem sauberen Diesel einen Teil zum Umweltschutz beitragen zu wollen. Zudem müsse sich der Konzern das Handeln leitender Angestellter …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
… und Sittenordnung nicht zu vereinbaren.“ Der BGH kommt zu dem Schluss, dass die berechtigten Belange der Käufer dem Konzern ebenso gleichgültig waren, wie die Aspekte des Gesundheitsschutzes und des Umweltschutzes. Wertungsmäßig sei …
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04.05.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
… nicht vereinbar ist. Diese Wertung ist erfüllt durch die Vornahme einer bewussten Manipulation von Werten, deren Einhaltung gesetzlich vorgeschrieben ist. Gerade bei der allgemeinen Beachtung des Umweltschutzes ist dieser Tatbestand …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… des Fahrzeuges, in den mit der Nachrüstung verbundenen Aufwänden und in der enttäuschten Erwartung, einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. Der Kläger muss sich eine Nutzungsentschädigung für die Verwendung des Fahrzeuges abziehen lassen …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das Umweltbundesamt gilt als zentrale Umweltbehörde der Bundesregierung Deutschland. Das Amt setzt sich für Belange im Bereich des Umweltschutzes ein, unterstützt Forschungsprojekte und erlässt unmittelbar wirkende Regelungen …
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27.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ismail Öztürk LL.M., LL.M.
… Es herrscht Genugtuung bis hin zu Jubel bei Umweltschützern und Verbraucheranwälten. Die Software kann unter bestimmten Voraussetzungen die Abgasreinigung außer Kraft setzen. „Die Tatsache, dass eine solche Abschalteinrichtung dazu beiträgt …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… der Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 (KUEBLL) gehört energieintensiv ist Welche Unternehmen hierzu angehören, kann in der Anlage A des Merkblattes zum Energiekostendämpfungsprogramm entnommen werden: ( https …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
… und Insignia 2.0 CDTi zu Recht erfolgt ist (Az.: 5 MB 3/19) . Der Umweltschutz wiegt nach Ansicht des Gerichts schwerer als die Sorge um einen Reputationsschaden von Opel. Der offizielle Rückruf des KBA war für diese Modelle bereits …
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13.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Nr. 2 UmwRG sei nicht gegeben. Durch diesen wäre sie als anerkannte Vereinigung klagebefugt, wenn sie gelten machen kann, durch die Entscheidung in ihrem „Aufgabenbereich der Förderung der Ziele des Umweltschutzes berührt zu sein,“ § 1 I S …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Kapitalanlegern geht es heutzutage oftmals nicht mehr nur um eine schöne Rendite. Nach Möglichkeit soll das Geld auch nachhaltig investiert werden, z.B. in regenerative Energiequellen. Wenn sich Umweltschutz und Rendite unter einen Hut …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… über die Inhalte des Code of Conducts einbezogen werden. Der Code of Conduct im Arbeitsrecht umfasst verschiedene Bereiche wie Diskriminierung, Belästigung, Arbeitsbedingungen, Korruption und Umweltschutz. Er legt fest, welche Verhaltensweisen …