224 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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13.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und der Umstand, dass er – anders als eine entsprechende selbständige Fachkraft – die Behandlungsleistungen höchstpersönlich zu erbringen hatte und tatsächlich erbracht hat., (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sind nicht identisch (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des BAG entspricht der bisherigen Auffassung der Gerichte. Danach wurden die Bewertungen des Arbeitsrechts als auch des Sozialrechts unabhängig voneinander …
03.08.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts, kaum zu bestimmen. Die Bewertungen der Deutschen Rentenversicherung …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht durch Personen erbringen kann, die außerhalb eines Anstellungsverhältnisses tätig sind, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG steht im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Bewertungskriterien der Rechtsprechung …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… hinsichtlich des Vorliegens einer Beschäftigung findet nicht statt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt eindrücklich auf, dass die sozialrechtliche Bewertung bei fachkundiger Beratung vor Beauftragung …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Diese hätte einer notariell beurkundeten (…) und ins Handelsregister eingetragenen (…) Änderung des jeweiligen Gesellschaftsvertrags bedurft (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hatte in diesem Fall einen Sachverhalt …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ein von den Eheleuten ernsthaft gewolltes und vereinbarungsgemäß durchgeführtes entgeltliches Beschäftigungsverhältnis handelt,(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das LSG hat zunächst zutreffend darauf hingewiesen, dass die allgemeine …
12.03.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG bleibt seiner Linie treu und begründet zum wiederholten Male eine Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers. Die Anteile an der klagenden GmbH als persönlich haftende Gesellschafterin …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG entspricht genau der aktuellen „Linie“ des Bundessozialgerichts (BSG). Danach ist das Vorhandensein weiterer Auftraggeber zwar nicht unbeachtlich. Jedoch wird grundsätzlich nur das konkrete …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… bestreiten und darlegen müssen, aus welchen Gründen zwischen den Parteien zwar ein sozialrechtliches Beschäftigungsverhältnis, jedoch kein Arbeitsverhältnis bestanden hat. (…)“ H inweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Klageverfahren …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… in der Wahl ihrer „Patienten“ (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG kam nicht überraschend. Nach den zu Grunde liegenden Tatsachen wurden die Test zur Einschulung sehr formal und standardisiert abgewickelt …
10.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG wies zunächst den Vortrag des Antragstellers zurück, der Sachverhalt sei durch die Deutsche Rentenversicherung nicht ausreichend aufgeklärt worden. Nach Ansicht des LSG …
05.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sozialversicherungsrechtliche Würdigung der tatsächlichen Umstände geradezu in ihr Gegenteil. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG ist ein sehr gutes Beispiel für die Entscheidungspraxis …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ist der Senat zu der Überzeugung gelangt, dass die Beigeladene zu 1) bei den streitgegenständlichen Apothekenvertretungen nicht bei der Klägerin beschäftigt, sondern selbstständig tätig war (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht zulässig. Liege eine Fahrschulerlaubnis nicht vor, sei dies daher ein entscheidendes Indiz für eine abhängige Beschäftigung . Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG steht im Widerspruch zur Rechtsprechung …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht ersichtlich, weshalb die Beklagte davon ausgeht, dass die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch einen Arzt, der in Reha-Einrichtung tätig ist, nicht ausreichen sollte.(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht …
02.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… bis zu 4 teilweise für mehrere Auftraggeber tätig geworden seien, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Deutsche Rentenversicherung hatte für den Zeitraum 2010 -2013 Beitragsnachforderungen in Höhe von 65.553,79 EUR …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eines im Inland belegenen Betriebes oder einer entsprechenden Betriebsstätte weg, so dürfte damit der Anwendbarkeit der Kug-Regelungen der Boden entzogen sein (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des SG …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Betriebssitz im Geltungsbereich des SGB III, Home-Office (97.2) Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Weisungen sind nach unserer Auffassung rechtswidrig. Der §95 SGB III lautet: „(…) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Coronavirus zurückgehen und im Übrigen glaubhaft ist, dass sich diese nachhaltig lösen werden, sobald der Studiobetrieb der Antragstellerin wieder aufgenommen werden kann. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… selbstständige Tätigkeit zu dokumentieren. Hierfür spricht bereits die Stellung in § 2 des Vertrages. Tatsächlich mit Leben erfüllt wurde diese Regelung jedoch nicht.. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Beseht, v. 25.10.2007 -1 ZB 19/07. Als Vollstreckungstitel kommt lediglich der Verwaltungsakt in Gestalt des Leistungsbescheids in Betracht. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Es ist immer wieder zu beobachten …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… in der streitigen Zeit einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt hat (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall ist absolut typisch für die Praxis. Eigentlich sollte lediglich …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Das LSG hat die in der Praxis immer wieder auftretenden Problemfelder beleuchtet. Zunächst ist regelmäßig zu verzeichnen, dass die Krankenkassen keinen Bescheid über das Vorliegen der Familienversicherung erlassen …