224 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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25.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kommt nach dem Gesetz grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn das Leistungsvermögen des Antragstellers unter 6 Stunden täglich gefallen ist. Dazu werden in der Regel durch Gutachten medizinische …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Feststellung des Grades der Behinderung erfolgt im Rahmen einer Gesamtabwägung. Es ist daher nicht zwingend, dass eine bestimmte gleichartige Erkrankung bei verschiedenen Personen zum selben Grad der Behinderung führt. Vielmehr sind das …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Mit den neuen Einschätzungen der GKV-Spitzenverbände und dem Urteil des LSG dürfte in der Praxis die erste Phase der praktischen Ausbildung zum Psychotherapeuten nach §2 PsychTh-APrV kaum noch auf als freie Mitarbeit …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Urteil vom 17.04.2013, L 5 R 3755/11 ) oder stets selbständig tätig ist (vgl. im Ergebnis wohl LSG Baden-Württemberg Urteil vom 23.05.2017, L 11 R 771/15 ). (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Durch die vielfältigen Belastungen des Alltags nehmen die Antragstellungen auf Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen in der Praxis einen immer größeren Raum ein. Bei Antragstellung auf Rente wegen Erwerbsminderung bei …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und Auftragnehmer) zielen, also einen dem Verfahren nach § 7a SGB IV kongruenten Prüfungsgegenstand haben. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil muss vor dem Hintergrund des Statusfeststellungsverfahrens …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des SG fasst die Voraussetzungen klar zusammen. Im Eilverfahren werden grundsätzlich keine Beweise erhoben. Es wird allein anhand des Vortrages der Parteien und der Aktenlage der Fall vorläufig bewertet …
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03.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung für Kinder ist oftmals festzustellen, dass die Aussagen der behandelnden Ärzte und des medizinischen Dienstes weit auseinander fallen. Während die behandelnden Ärzte die gegebenen …
Sozialrecht – Feststellung der vollen Erwerbsminderung bei Aufnahme in eine Werkstatt für Behinderte
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28.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei Personen mit starker Behinderung stellt sich aktuell nicht selten die Frage, in welche Zuständigkeit der Leistungsantrag fällt. Es kommen das Jobcenter, das Sozialamt und die Rentenversicherung in Betracht. Regelmäßig ergibt sich eine …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass die Klägerin in höchst unterschiedlichem zeitlichen Umfang für die Beigeladene zu 1 tätig geworden ist. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG bringt die aktuelle Rechtsprechung zum sozialrechtlichen …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… stehenden Verdienstes ist jedoch nicht geeignet, ein Indiz für eine selbstständige Tätigkeit abzugeben. Denn die Höhe des von einem Subunternehmer erzielten Verdienstes kann bei der Beurteilung des sozialversicherungsrechtlichen Status nur dann …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Verweigerung der Zahlung von Krankengeld durch die gesetzlichen Krankenkassen hat in der Vergangenheit zu einer Reihe von rechtlichen Auseinandersetzungen geführt. Der Gesetzgeber hat darauf reagiert und den §46 Sozialgesetzbuch (SGB) V …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auch unter Berücksichtigung der Schwarzlohnzahlungen noch beitragsfrei gewesen sein könnten. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Die Klägerin (eine GbR) hatte eine Gaststätte betrieben und über Jahre Schwarzlohnzahlungen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Der Kläger war als Geschäftsführer einer GmbH an der Gesellschaft in Höhe von 49 % beteiligt. Die Satzung der Gesellschaft sah eine Regelung vor, wonach Entscheidungen der Gesellschafter mit einfacher …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass und aus welchen Gründen die Kopf und Seele-Rechtsprechung in seinem Fall von Bedeutung gewesen wäre. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Der Beigeladene als Geschäftsführer der Klägerin (GmbH) hatte lediglich Anteile …
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12.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialgerichtliche Verfahren beanspruchen regelmäßig 1,5 Jahre von der Klageeinreichung bis zu einer mündlichen Verhandlung. Bei Verfahren auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung verlängert sich die Verfahrensdauer durch die …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… von Geschäftsführern bestehen, sollte bei der zuständigen Krankenkasse ein entsprechender Bescheid angefordert werden. Es wird Unterstützung von Anwälten für Sozialversicherungsrecht angeraten. Bei Fragen helfen wir gerne bundesweit!
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Selbständige in der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung müssen viel Verständnis für die Krankenkasse aufbringen, um das gesetzliche System zu akzeptieren. So ist die Berechnung der Beiträge regelmäßig Streitpunkt mit der …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… entstehen (so BSG, Urt. v. 26.3.1987 – BSG Aktenzeichen 11ARLW386 11 a RLw 3/86 , BeckRS 1987, BECKRS Jahr 31007315 ). (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hat nunmehr eine Grundsatzfrage geklärt. Bislang war …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… die Parteien oft lange auf einen Termin zur Verhandlung warten. Dann passiert innerhalb des Verfahrens faktisch nichts. Somit ist in vielen sozialrechtlichen Verfahren eine Entschädigungsforderung denkbar. Es wird Unterstützung von Anwälten für Sozialversicherungsrecht angeraten. Bei Fragen helfen wir gerne bundesweit!
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Voraussetzungen für eine Befreiung erfüllt. (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hat nunmehr eine Grundsatzfrage geklärt. Die Frage der Auslegung des §6 SGB VI war zwischen den berufsständischen Kammern …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei psychischen Erkrankungen stellt sich regelmäßig die Frage, wann eine Erwerbsminderung im Sinne des § 43 Sozialgesetzbuch (SGB) VI eingetreten ist. Zum anderen wird nach der bisherigen Rechtsprechung der Sozialgerichte auch danach …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Mit dem Urteil hat das LSG eine „normale“ Abwägung der Argumente für und wider einer abhängigen Beschäftigung vorgenommen. Die Frage der Abrechnungsbefugnis spielte in der Entscheidung keine Rolle. Vielmehr kam es entscheidend darauf …
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31.10.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Einwirkung auszuschließen, ist ebenfalls lediglich ein gegen selbstständige Tätigkeit sprechendes Indiz, steht dieser aber nicht von vornherein entgegen. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Das Urteil bestätigt die aktuellen …