67 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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07.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Verstößen einer hohen Vertragsstrafe aussetzt. Nach unserer Auffassung ist auch das Vergleichsangebot zu hoch angesetzt. Sollten Sie die Verletzungshandlung nicht selber begangen haben, sondern Dritte wie etwa Partner oder Ehegatte, Kinder …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die Zahlung eines Aufwendungsersatzes in Höhe von 142,80 € verlangt. Achtung! Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Nach unserer Auffassung ist zumindest zweifelhaft, ob …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Sie, dass Abmahnungen behaupteten Wettbewerbsverstößen keine Bagatelle sind. Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang! Bei Verstoß gegen die Unterlassungserklärung drohen zudem hohe Vertragsstrafen. Hinsichtlich …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 € vor. Weiter wird gemäß § 19 Markengesetz Auskunft gefordert. Letztlich werden Rechtsanwaltskosten in Höhe …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu beseitigen und es zukünftig zu unterlassen, die Bezeichnung für die Bewerbung von Partys oder Veranstaltungen zu verwenden. Die versprochene Vertragsstrafe, die für den Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung gezahlt werden …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und ohne den Verbraucher über das ihm zustehende Widerrufsrecht und das Widerrufsformular zu informieren. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe von 3.000 €. Ebenso wird die Zahlung …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das neue Jahr hat gerade begonnen und schon wieder liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Wettbewerbsverstoßes der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor! Im vorliegenden Fall hat unser Mandant, ein Pkw-Vertragshändler, …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ist nach unserer Auffassung zu weitgehend und mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und kann in der Regel nicht gekündigt werden! Nutzen Sie die Möglichkeit der kostenlosen Ersteinschätzung und übersenden Sie uns die Abmahnung vorab per E-Mail oder rufen Sie uns an.
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… überlegt sein, ob und in welchem Umfang man eine Unterlassungserklärung abgibt. Verstößt man gegen eine Unterlassungserklärung – die grds. ein Leben lang gilt – kommen hohe Vertragsstrafen auf den Betroffenen zu. Auch bei der meist …
30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landgericht Leipzig, Urteil vom 09.12.2015 , hat entschieden, dass ein Betrag in Höhe von 1.500 € bei einem Verstoß gegen die Pkw-EnVKV auf der Übersichtsseite im Internet als Vertragsstrafe ausreichend und angemessen ist. Geklagt …
02.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und/oder den Geldbetrag zu zahlen. Zu beachten ist, dass eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung grds. ein Leben lang gilt und mit hohen Vertragsstrafen verbunden ist. Sie haben eine Abmahnung vom Verein zum Schutz des legalen …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die rechtssichere Formulierung Ihrer Werbung geht. Geben Sie nicht vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung ab! Diese gilt ein Leben lang! Auch sollte die Abgabe gut überlegt sein. Es drohen hohe Vertragsstrafen. Für ein erste kurze …
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11.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… dringend abraten eine Unterlassungserklärung ohne vorherige rechtliche Prüfung zu unterzeichnen. Zudem drohen hohe Vertragsstrafen bei Verstoß gegen die Unterlassungserklärung, die grds. ein Leben lang gilt. Problematisch ist insbesondere …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… eine Vertragsstrafe auferlegt wird, wenn sie vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit auf ihr Geld zugreifen möchten. Wenn davon auszugehen ist, dass der Kunde in der Lage ist, zu verstehen, welche Kosten für eine vorzeitige Kündigung der Einlage …
28.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… im Bereich der Serien- oder Massenabmahnungen unterlaufen dem Abmahner Fehler. Im Weiteren gilt es den Onlineshop oder den eBay-Auftritt abmahnsicher zu gestalten. Dies insbesondere, um nicht kurze Zeit später eine Vertragsstrafe zahlen zu müssen …
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22.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Trotz der Gefahr einer Einstweiligen Verfügung sollte eine vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht vorschnell unterschrieben werden, denn einzelne Klauseln sind oft zu weit gefasst oder die Vertragsstrafe ist zu hoch angesetzt …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Annahme bedarf und § 151 BGB nicht gilt. Eine wesentliche Änderung besteht dann, wenn die Vertragsstrafe um mehr als 50 % gesenkt wird. Die Änderung der Erklärung des Schuldners ist ein neues Angebot, das vom Gläubiger angenommen werden muss …
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16.04.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… sind oft zu weit gefasst oder die Vertragsstrafe ist zu hoch angesetzt. Bedenken Sie, dass der Anwalt, der diese Erklärung formuliert hat, die Interessen seines Mandanten vertritt und nicht Ihre! Tipp: Nachteilige Klauseln können …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… unterschreiben, denn einzelne Klauseln sind oft zu weit gefasst oder die Vertragsstrafe ist zu hoch angesetzt. Der Anwalt, der diese Erklärung formuliert hat, vertritt die Interessen seines Mandanten und nicht Ihre! Tipp : Nachteilige …