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16.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Unter begrenzten Voraussetzungen kann eine Kündigung auch in einem Kleinbetrieb unwirksam sein. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07. …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Riskiert der Arbeitnehmer seinen Job, wenn er im Betrieb von seinem Burnout erzählt und dann längere Zeit wegen einer Reha ausfällt? Kann man wegen eines …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sie haben Geld über Bitpanda eingezahlt, um Kryptowährungen zu erwerben. Hierbei hat Ihnen jemand geholfen, dem Sie vertraut haben. Dann zeigt sich: es handelt sich um einen Betrug, der die namhafte Kryptobörse Bitpanda missbraucht . Denn …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es scheint, dass Anlagen bei AIFMD (aifmd.info und aifmd.xyz) eine riskante Entscheidung darstellen. Die mir vorliegenden Informationen weisen stark auf betrügerische Machenschaften hin. Es wäre klug, sich nicht darauf einzulassen, …
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04.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Allgemeines über die Droge „Kath" und der Verteidigung von Ermittlungsverfahren und Strafverfahren: Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten …
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Haftung für einen Sturz im Krankenhaus – Vergleich über 9.000 Euro Bei unserer Mandantin kam es aufgrund unzureichender Überwachungsmaßnahmen des Personals zu einem Sturz im Krankenhaus. Die Haftungsansprüche für den Sturz im Krankenhaus …
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30.04.2014
von GKS Rechtsanwälte
Wer sich das Stammkapital einer GmbH kurz nach deren Gründung wieder auszahlen lässt, muss damit rechnen, dass im Falle einer Insolvenz der GmbH seitens des Insolvenzverwalters Rückzahlungsansprüche gestellt werden, für die der …
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19.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 23.08.2011 hat das Bundessozialgericht (BSG) einen Fall (Az.: B 14 AS 74/10 R) verhandelt, in dem es um die Frage ging, ob Geldgeschenke an Minderjährige, die während des Leistungsbezuges zugeflossen sind und in der Summe die jährliche …
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26.11.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
1. Allgemeines Die Anordnung von Fahrverbot ist in § 25 Straßenverkehrsgesetz (StVG) und in § 44 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Die eine Vorschrift gilt für Ordnungswidrigkeiten (Bußgeldverfahren) und die andere für Strafsachen. Auf …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Seit einiger Zeit melden sich immer wieder Betroffene bei mir, die Abbuchungen der SEPA Secure GmbH + Co. KG auf dem Kontoauszug entdeckt haben. Hier erfahren Sie, was es damit auf sich hat und was Sie tun können, um die regelmäßigen …
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24.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei der Zwangsvollstreckung dürfen bestimmte Gegenstände des Schuldners vom Gerichtsvollzieher nicht gepfändet werden. Welche Sachen dem gesetzlichen Pfändungsschutz unterliegen, ist in § 811 Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Unpfändbar …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Zeitgemäßeres Jugendschutzgesetz Das Jugendschutzgesetz ist nicht mehr zeitgemäß. Das zeigen enthaltene Formulierungen wie „bespielte Videokassetten“, aber auch sonst passt es kaum zur Lebensrealität heutiger Kinder und Jugendlicher. Ab Mai …
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16.07.2021
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wie bereits im September sieht es auch im Oktober recht mau aus, was Gesetzesänderungen betrifft. Ein paar Neuerungen sind jedoch eine kurze Erwähnung durchaus wert – und könnten vor allem Brummifahrer, Datschen-Nutzer und Pflegekräfte …
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12.08.2011
von anwalt.de-Redaktion
Aktuell machen Facebook-Seiten Schlagzeilen, die vor Fahrkartenkontrollen warnen. Das Prinzip ist den Blitzer-Warnungen im Radio ähnlich. Mit welchen rechtlichen Konsequenzen müssen Schwarzfahrer, die Betreiber solcher Facebook-Seiten und …
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15.07.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wenn sich ein Stau zu bilden droht, sollte man umgehend bremsen und das Warnblinklicht einschalten. Sollte der Verkehrsfluss zum Erliegen gekommen sein, dürfen Autobahnen nicht einfach an hierfür unzulässigen Stellen wie Zufahrten verlassen …
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25.02.2020
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wer kennt das nicht: Im Briefkasten liegt eine Einladung zu einer Kaffeefahrt bzw. Tagesreise an einen schönen Ort oder man erhält eine persönliche Gewinnmitteilung, deren Gewinn auf besagter Kurzreise übergeben werden soll. Schöne …
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27.11.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Heute hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gefällt. Geklagt hatte ein irischer Abgeordneter vor heimischen Gerichten. Der infolge der Eurokrise geschaffene Rettungsfonds verletzt …
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08.08.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen, Organisationen und Unternehmen sind bei Facebook vertreten. Über 900 Millionen aktive Mitglieder sind es momentan weltweit, mehr als 23 Millionen davon in Deutschland. Facebook gehört für viele von ihnen zum Alltag. …
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25.02.2020
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitslosengeld berechnen: Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde eines Beziehers von Verletztenrente abgewiesen, der sich gegen die Anrechnung seiner Verletztenrente als Einkommen beim Bezug von Arbeitslosengeld …
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23.11.2009
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen hat einen Sozialhilfeträger verpflichtet, die von der Krankenkasse nicht übernommenen Anschaffungskosten für ein volldigitales Hörgerät zu tragen. Denn benötigt ein Sozialhilfeempfänger ein spezielles …
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25.10.2016
von anwalt.de-Redaktion
Wenn das Guthaben auf dem Girokonto aufgebraucht ist und der Saldo ins Minus rutscht, kann das mitunter teuer werden. Manche Banken verlangen auch schon für kleinste Überziehungen pauschale Gebühren von einigen Euro. Das ist unzulässig, …
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05.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer für seine Immobilie eine Gebäudeversicherung abschließt, sollte den Versicherungsvertrag genau lesen und auch auf den Wortlaut der Allgemeinen Versicherungsbedingungen achten. Denn die Klauseln können ausschlaggebend dafür sein, wann …
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14.10.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Verbot des Weitervertriebs von Musikdownloads Ein Online-Anbieter verkaufte Musikdateien als Downloads per Internet. In seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen …
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11.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nicht nur Eltern sind ihren Kindern gegenüber unterhaltspflichtig, sondern auch umgekehrt können Kinder für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sein. Allerdings kann ein Kind seiner Unterhaltspflicht nachkommen, wenn es in erheblichem …