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Die Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage versäumt?
Die Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage versäumt?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
I. Grundsatz – 3 Wochen Zeit Will ein Arbeitnehmer sich gegen eine Kündigung wehren, so „muss er innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis …
Fragen rund um die Dienstreise
Fragen rund um die Dienstreise
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Dienstreisen sind für viele Arbeitnehmer Alltag. Doch sind Arbeitnehmer hierzu tatsächlich verpflichtet, wenn z. B. auswärtige Übernachtungen anfallen, und wie werden solche Zeiten eingeordnet? Für viele Bereiche gehört die Dienstreise …
Kopftuchverbot in privaten Unternehmen
Kopftuchverbot in privaten Unternehmen
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat am 14. März zwei wegweisende Entscheidungen zum Kopftuchverbot in privaten Unternehmen getroffen (Az.: C-157/15 und C-188/15) . Danach kann das Verbot eines privaten Arbeitgebers, im Unternehmen ein …
Tarifvertragliche Befristung: wie weit sind Abweichungen von der gesetzlichen Regelung erlaubt?
Tarifvertragliche Befristung: wie weit sind Abweichungen von der gesetzlichen Regelung erlaubt?
| 10.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob die gesetzlichen Vorgaben zwingend sind oder in welchem zulässigen Rahmen von ihnen abgewichen werden kann. Hintergrund ist hierbei die jüngste Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts …
Landesarbeitsgericht Köln: Zu früh angepasstes XING-Profil kein fristloser Kündigungsgrund
Landesarbeitsgericht Köln: Zu früh angepasstes XING-Profil kein fristloser Kündigungsgrund
| 08.03.2017 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Vorwiegend oder zum Teil beruflich genutzte soziale Netzwerke wie XING, LinkedIn, Google+ oder auch Facebook sind fester Bestandteil unserer heutigen Arbeitswelt geworden. Ändert sich der Arbeitgeber oder dessen Firmierung oder ist man …
Verkehrsunfall eines Arbeitnehmers: Schadenersatz ohne Schaden
Verkehrsunfall eines Arbeitnehmers: Schadenersatz ohne Schaden
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wie Sie sich als Arbeitgeber neben gezahltem Lohn auch Bonuszahlungen von der Versicherung zurückholen Ein Autounfall ist schnell passiert und kann jeden treffen. Wenn Sie Arbeitgeber sind, trifft es Sie und Ihr Portemonnaie sogar noch …
Gesetzlicher Anspruch auf Nachtzuschlag
Gesetzlicher Anspruch auf Nachtzuschlag
| 06.02.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Arbeitnehmer, die nachts arbeiten, können einen Zuschlag von mindestens 25 Prozent des Bruttostundenlohns verlangen, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 9. Dezember 2015. Die bereits bestehende gesetzliche Regelung …
Kleidung macht Berufe: wann das Umziehen zur Arbeitszeit gehört?
Kleidung macht Berufe: wann das Umziehen zur Arbeitszeit gehört?
| 19.01.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In vielen Berufen müssen Beschäftigte Arbeits- oder Dienstkleidung tragen. Doch ob die Zeit für das Umkleiden zur Arbeitszeit gehört, darüber sind sich oft die Mitarbeiter und deren Arbeitgeber nicht einig. Noch schwieriger wird es, wenn …
Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen
Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen
| 13.01.2017 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sonderurlaub meint im Rechtssinne zwar die unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht. Die Begrifflichkeit wird gemeinhin aber als bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht verstanden. Regelungen zu Sonderurlaub finden sich häufig in …
Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft
Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft
| 06.01.2017 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Seit dem 01.01.2017, § 95 Abs. 2 S. 3 SGB IX Bundesteilhabegesetz: Mit dem am 01.12.2016 beschlossenen und am 01.01.2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit …
Befristete Arbeitsverträge – Missbrauch
Befristete Arbeitsverträge – Missbrauch
| 28.11.2016 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Gerade Lehrer, die nicht verbeamtet sind, kennen das Problem: Angestellte Lehrer erhalten in der Regel nur befristete Arbeitsverträge. Der Arbeitsvertrag gilt dann immer nur für ein Schuljahr. Häufig wird sogar der Zeitraum der Sommerferien …
Weihnachtsgeld – was Sie als Arbeitgeber beachten sollten
Weihnachtsgeld – was Sie als Arbeitgeber beachten sollten
| 24.11.2016 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Arbeit anerkennen, Leistung belohnen, Motivation stärken. Besonders Ende November zeigen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mit dem Weihnachtsgeld ihre Anerkennung. Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten würden Chefs vielleicht gerade gerne …
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
| 23.11.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 15.11.2016 – 3 AZR 539/15 Sachverhalt Der Kläger, seit 2000 bei der beklagten Bank, einer Anstalt des öffentlichen Rechts, beschäftigt, begehrte die Feststellung, dass ihm die Beklagte ein Versorgungsrecht zu erteilen hat, sofern …
Kündigung bei Einträgen auf Facebook
Kündigung bei Einträgen auf Facebook
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Vorsicht: Private Einträge bei Facebook können den Job kosten! Viele Arbeitnehmer haben einen Account bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken und posten hierüber regelmäßig Kommentare und Bilder aus ihrer Freizeit. Dies ist zunächst …
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
| 16.10.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Ob Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld oder 13. Gehalt: zusätzliche, gesetzlich nicht vorgeschrieben Lohnbestandteile versucht der Arbeitgeber stets mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt auszustatten, um so in einer finanziellen Bedrängnis …
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag wurde unterschrieben. Muss man sich daran stets festhalten lassen? Grundsätzlich heißt es für beide Vertragsparteien: „Wer schreibt der bleibt.“ Ist ein Aufhebungsvertrag unterschrieben, muss man …
Mitarbeiterüberwachung; Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts
Mitarbeiterüberwachung; Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts
| 30.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13 Sachverhalt Die Klägerin war bei der Beklagten seit Mai 2011 als Assistentin der Geschäftsleitung tätig. Ab dem 27.12.2011 war die Klägerin arbeitsunfähig erkrankt, zunächst mit Bronchialerkrankungen und …
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt Der Kläger war seit März 2002 bei der Beklagten als Fleischer beschäftigt. Er war einem Schwerbehinderten gleichgestellt und seit längerer Zeit erkrankt. Der Kläger konnte seine Tätigkeit jedoch nach einer erfolgreichen …
Facebook – der Betriebsrat darf nicht mitbestimmen
Facebook – der Betriebsrat darf nicht mitbestimmen
| 27.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt: Die Arbeitgeberin nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen, verarbeitet und veräußert diese. Das Unternehmen richtete eine Facebook-Seite ein, sodass die Nutzer die Möglichkeit erhielten, öffentlich Kommentare …
Fristlose Kündigung bei Verstoß gegen Verbot der privaten Internetnutzung
Fristlose Kündigung bei Verstoß gegen Verbot der privaten Internetnutzung
| 26.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt: Der Arbeitnehmer nutzte zur Erfüllung seiner Arbeitspflicht am Arbeitsplatz einen vom Arbeitgeber überlassenen Dienstrechner. Hierbei verfügte der Arbeitnehmer über einen Dienstanschluss. Die private Nutzung des Internets war …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht?
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht?
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht? Befristete Arbeitsverträge werden heute vielfach von Arbeitgebern angeboten, um flexibel auf den jeweiligen Personalbedarf reagieren zu können. Die Gründe dafür sind …
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
| 14.09.2016 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Habe ich eine Abmahnung erhalten? Eine Abmahnung kann grundsätzlich mündlich (Ausnahme in bestimmten Tarifverträgen) oder schriftlich erklärt werden: Der Arbeitgeber behauptet mit einer Abmahnung, dass der Arbeitnehmer mit seinem Verhalten …
Neuregelungen zur Leiharbeit
Neuregelungen zur Leiharbeit
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Wichtige Neuregelungen zur Leiharbeit Das Bundeskabinett hat jetzt den Gesetzentwurf zur Neuregelung der Leiharbeit beschlossen. Danach sollen zum 01.01.2017 einige Änderungen in Kraft treten, die dann unbedingt zu beachten sind. Zunächst …