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Die Betriebsvereinbarung – Leitfaden für Arbeitgeber und Betriebsräte
Die Betriebsvereinbarung – Leitfaden für Arbeitgeber und Betriebsräte
| 23.04.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Betriebsvereinbarungen sind allgegenwärtig und nahezu jedem Arbeitnehmer ein Begriff. Sie haben Einfluss auf eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen und gehören zur gelebten Praxis im betrieblichen Arbeitsalltag. Auch im öffentlichen Dienst …
Freizeitausgleich für Feuerwehrleute
Freizeitausgleich für Feuerwehrleute
| 21.04.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteilen vom 19.04.2018 zu den Aktenzeichen BVerwG 2 C 36.17 und BVerwG 2 C 40.17 entschieden, dass die Richter beim Oberverwaltungsgericht nochmals genau prüfen, sollen, wie es um den Freizeitausgleich …
Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht wankt – keine Diskriminierung durch Kirchen ohne Gericht
Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht wankt – keine Diskriminierung durch Kirchen ohne Gericht
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht wankt – der EuGH stellt sich gegen das BVerfG! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat auf eine Vorlage des Bundesarbeitsgerichts (BAG) mit Urteil vom 17.04.2018 zum Aktenzeichen C-414/16 entschieden, …
Erhöhung Zeitarbeiterlohn
Erhöhung Zeitarbeiterlohn
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Philip Keller
Für Leiharbeiter und Zeitarbeiter steigt der vorgeschriebene Stundenlohn, wie finanzen.net berichtet. Ab dem 01.04.2018 bekommen sie in den alten Bundesländern 9,47 Euro pro Stunde und 9,27 Euro in den neuen Bundesländern. Damit steigt der …
Die betriebliche Übung – so können Arbeitnehmer ihre Ansprüche durchsetzen!
Die betriebliche Übung – so können Arbeitnehmer ihre Ansprüche durchsetzen!
| 27.11.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Juristen sprechen bei der Betriebsübung von einem arbeitsrechtlichen Phänomen. Das liegt unter anderem daran, dass die betriebliche Übung keine schriftliche Grundlage im Arbeitsvertrag hat. Sie entsteht vielmehr im Laufe der Zeit und ist …
Abmahnung – Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
Abmahnung – Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
| 12.03.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Kündigung eines Arbeitnehmers soll nach deutschem Arbeitsrecht immer das letzte Mittel darstellen. Vorher muss der Arbeitgeber den Beschäftigten grundsätzlich abmahnen. Die Abmahnung ist also unter juristischen Gesichtspunkten das …
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
| 26.02.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
„Wo gehobelt wird, fallen Späne!“ Im Arbeitsalltag kommt es durchaus mal vor, dass den Beschäftigten Fehler unterlaufen. Im schlimmsten Fall können dem Arbeitgeber hierdurch beachtliche Schäden entstehen. In einer solchen Situation sind die …
Schwangere auch bei Massenentlassung nicht geschützt
Schwangere auch bei Massenentlassung nicht geschützt
| 24.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 22.02.2018 zum Aktenzeichen C-103/16 entschieden, dass einer schwangeren Arbeitnehmerin ebenfalls bei einer Massenentlassung gekündigt werden darf. Die Richter führten aus, dass der …
Neues zur Arbeitsbereitschaft
Neues zur Arbeitsbereitschaft
| 23.02.2018 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
In vielen Jobs gibt es sogenannte Bereitschaftszeiten, in denen sich Arbeitnehmer bereithalten müssen, um gegebenenfalls die Arbeit aufzunehmen. Seit langem gibt es konträre Ansichten dazu, wann solche Bereitschaftszeiten als Arbeitszeit …
Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
| 02.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 31.01.2018 zum Aktenzeichen 10 AZR 392/17 entschieden, dass es sich bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB um einen gegenseitigen Vertrag i.S.d. §§ 320 ff. BGB …
Darf ich eine E-Mail von meinem Arbeitsaccount an meine private E-Mail-Adresse weiterleiten?
Darf ich eine E-Mail von meinem Arbeitsaccount an meine private E-Mail-Adresse weiterleiten?
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Bereits aus datenschutzrechtlicher Sicht ist das Weiterleiten einer dienstlichen E-Mail an Ihren Privataccount problematisch. Arbeitsrechtlich kann dies sogar zu einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Sie verstoßen …
Kein „Vaterschaftsurlaub“ für Lesbe
Kein „Vaterschaftsurlaub“ für Lesbe
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit Urteil vom 18.01.2018 zum Aktenzeichen 46386/10 entschieden, dass eine lesbische Partnerin keinen Anspruch auf „Vaterschaftsurlaub“ hat, wenn ihre lesbische Partnerin ein Kind …
Keine Sperrzeit bei Kündigung für Weiterbildung
Keine Sperrzeit bei Kündigung für Weiterbildung
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Kündigt ein Arbeitnehmer sein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis, um einen Vorbereitungskurs, eine Fortbildung oder eine Weiterbildung zu absolvieren, dann darf die Agentur für Arbeit (Arbeitsamt) keine Sperrzeit nach § 159 Abs. 1 Satz …
Befristete Verträge für Fußballprofis sind rechtens
Befristete Verträge für Fußballprofis sind rechtens
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Philip Keller
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden und den Profiabteilungen der deutschen Fußballclubs Umwälzungen wie nach dem Bosman-Urteil vermieden: Die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga ist regelmäßig …
Keine Gleichstellung bei der Gleichstellungsbeauftragten?
Keine Gleichstellung bei der Gleichstellungsbeauftragten?
| 13.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 02.11.2017 zum Aktenzeichen 2 Sa 262 d/17 entschieden, dass die Gleichstellung von Mann und Frau nicht bei der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten gilt. Das klingt absurd! …
EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch kann rückwirkend geltend gemacht werden
EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch kann rückwirkend geltend gemacht werden
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Philip Keller
Sachverhalt Conley King arbeitete für The Sash Window Workshop (SWWL) auf der Basis eines „Selbstständigen-Vertrags ausschließlich gegen Provision“ von 1999 bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Jahr 2012. Gemäß diesem Vertrag …
Heimliche Aufzeichnung eines Personalgesprächs mit dem Handy – fristlose Kündigung rechtmäßig!
Heimliche Aufzeichnung eines Personalgesprächs mit dem Handy – fristlose Kündigung rechtmäßig!
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Frage: Ich habe ein Personalgespräch mit meinem Chef mit dem Handy aufgezeichnet und nun die fristlose Kündigung bekommen. Ist das rechtens? Ihre Handlung stellt zunächst eine Straftat nach § 201 StGB dar, die Ihr Arbeitgeber von Ihnen als …
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
| 31.12.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Der Arbeitsvertrag regelt, welche Arbeitspflichten der Arbeitnehmer zu erfüllen hat. Über die konkrete Umsetzung dieser Leistungspflicht enthalten die vertraglichen Grundlagen oftmals nur vage Angaben. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers, …
Pfändungsschutz für Sonntags- und Feiertagszuschläge
Pfändungsschutz für Sonntags- und Feiertagszuschläge
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Arbeitnehmer, die Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit leisten, dürfen die hierfür gezahlten Zulagen auch im Falle einer Pfändung behalten. Diese Zulagen sind nämlich Erschwerniszulagen im Sinn von § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des …
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
| 20.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes muss eine Vielzahl von Faktoren berücksichtigt werden. Arbeitnehmer sollten insbesondere bei der Vereinbarung einer unwiderruflichen Freistellung skeptisch werden. Es könnten Einbußen bei der Höhe …
12 Tage am Stück arbeiten – das geht – meint der EuGH!
12 Tage am Stück arbeiten – das geht – meint der EuGH!
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 09.11.2017 zum Aktenzeichen C 306/16 entschieden, dass ein Arbeitnehmer der ein Mitarbeiter bis zu 12 Arbeitstage am Stück arbeiten kann und muss. Im konkreten Fall ging es um einen …
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
| 06.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sollten Sie nicht direkt die Flinte ins Korn werfen. Denn der Gesetzgeber hat strenge Voraussetzungen aufgestellt, die erfüllt sein müssen, damit die Kündigung auch wirksam ist. Daher lohnt es sich …
Hitzefrei im Job?
Hitzefrei im Job?
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Endlich Sommer, doch beim Arbeiten machen hohe Temperaturen den Beschäftigten oft stark zu schaffen. Welche Rechte gibt es? Grundsätzlich kennt das Arbeitsrecht kein „Hitzefrei“. Aber die technischen Regeln für Arbeitsstätten geben einige …
Vertragliche Ausschlussfristen wegen Mindestlohn unwirksam?
Vertragliche Ausschlussfristen wegen Mindestlohn unwirksam?
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Christoph Strieder
Ausschlussfristen sind oft ein üblicher Bestandteil von Arbeitsverträgen. Definiert sind Ausschlussfristen als Regelungen, nach denen alle Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag untergehen, falls sie nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums …