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Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
| 15.12.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Schwerbehinderte Arbeitnehmer haben es schwer. Um das zu wissen, muß man nicht irgendeine Statistik bemühen, das sagt schon das "Bauchgefühl". Zu den gesundheitlichen Problemen kommen noch Vorurteile der Vorgesetzten und Kollegen. Häufig …
Krankenkassen müssen auch bei verspäteter Krankschreibung Krankengeld zahlen
Krankenkassen müssen auch bei verspäteter Krankschreibung Krankengeld zahlen
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Arbeitsunfähig, krankgeschrieben, - und dann kein Krankengeld? Mit diesem Problem ist Schluß! Fristversäumnis bei Krankschreibung: Ihre Rechte als Versicherter Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen …
Die Pflegereform und ihre Verlierer
Die Pflegereform und ihre Verlierer
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Das Jahr 2016 stellt für viele körperlich beeinträchtigte Pflegebedürftige vorerst die letzte Möglichkeit einer entsprechenden Statussicherung ihrer nach wie vor gering ausfallenden Pflegeleistungen dar. Nachdem der Deutsche Bundestag am …
„Interims-Manager“ und Sozialrecht
„Interims-Manager“ und Sozialrecht
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Ein sehr modernes und sportliches Modell der Arbeitswelt ist der Interims-Manager. Modern, da flexibel nicht angestellt, obwohl angestellt. Sportlich, da im Falle der erwiesenen Unselbständigkeit drohen: Beitragsnachzahlung, Regress, …
Arbeitsunfall wegen Kindergarten
Arbeitsunfall wegen Kindergarten
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Man kann sich im Leben leider nicht alles aussuchen. Unfälle lassen sich nicht planen. Wer bringt das Kind in den Kindergarten? Derjenige, der anschließend noch ins Büro fährt. Arbeitnehmer sind auf den unmittelbaren Wegen zum Arbeitsplatz …
Kündigung durch Arbeitgeber – Klage sinnvoll?
Kündigung durch Arbeitgeber – Klage sinnvoll?
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Zunächst einmal sollten Sie Ruhe bewahren. Keinesfalls sollten Sie sich bei Vorlage einer Kündigung zu Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages drängen lassen. Dieser kann unter Umständen nicht mehr …
Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH – Vertrauensschutz?
Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH – Vertrauensschutz?
| 29.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Das LSG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 22.02.2019, L 4 BA 313/18 , entschieden, dass ein Vertrauensschutz auf die sogenannte „Kopf und Seele“-Rechtsprechung des BSG ausscheidet, wenn nach eigenem Vortrag bereits die …
Künstlersozialabgabepflicht eines selbständigen GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers
Künstlersozialabgabepflicht eines selbständigen GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Streitig war vorliegend die Abgabepflicht eines selbständigen GmbH-Geschäftsführers nach § 27 Abs. 1 KSVG. Diese wurde im Rahmen einer Betriebsprüfung festgestellt. Das Bayerische Landessozialgericht ( Urteil vom 21.11.2018 …
Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer
Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer
| 03.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil vom 24.02.2015 (AZ: L 11 R 5165/13) hatte das Landessozialgericht Baden-Württemberg über die Tätigkeiten von Museumsführern zu befinden. Nach Auffassung des 11. Senats des LSG Baden-Württemberg können Museumsführer …
Sturz aus dem eigenen Fenster kann versicherter Arbeitsunfall sein
Sturz aus dem eigenen Fenster kann versicherter Arbeitsunfall sein
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Arbeitnehmer sind auf ihrem direkten Weg von zu Hause zur Arbeit oder zurück nach Hause in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Hierbei beginnt der Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit grundsätzlich mit dem Durchschreiten …
Eis essen als Arbeitsunfall
Eis essen als Arbeitsunfall
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Eine Hitzewelle führt in einer Fabrikhalle zu Temperaturen von über 30 Grad Celsius. Als das Montageband stillsteht, geht ein Mechaniker zu dem wenige Meter entfernten Kiosk. Dort kauft er ein Eis und stellt sich damit in den …
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
| 18.10.2018 von Rechtsanwältin Elke Christ
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.10.2018 – III ZR 292/17 – nunmehr entschieden, dass der Bewohner eines Pflegeheims, welcher Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim …
Außerordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
Außerordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
| 06.06.2019 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Häufige Kurzerkrankungen, für welche Entgeltfortzahlungen für mehr als ein Drittel der jährlichen Arbeitstage entstehen, können eine außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist rechtfertigen, auch bei einem ordentlich unkündbaren …
Meniskusschaden als Berufskrankheit beim Profifußballer
Meniskusschaden als Berufskrankheit beim Profifußballer
| 12.05.2017 von SH Rechtsanwälte
Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden (Urteil vom 10.02.2017- S 5 U 233/16) kann die Erkrankung des Innenmeniskus bei einem Profifußballer als Berufskrankheit anerkannt werden. Der Kläger war von 2003 bis 2014 als …
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Selbständige Künstler und Publizisten sind nicht Mitglied in der gesetzlichen Sozialversicherung und damit nicht wie Angestellte abgesichert. Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) regelt deswegen, dass selbständige Künstler und …
Lange Freistellungszeiträume nicht immer risikolos!
Lange Freistellungszeiträume nicht immer risikolos!
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Sachverhalt: Das Arbeitsverhältnis des Klägers endete mit Wirkung zum 30.06.2015. Zuvor war er seit dem 11.08.2014 unwiderruflich freigestellt. In dieser Zeit hatte er Anspruch auf ein Arbeitsentgelt i.H.v. 5.950 bzw. 6.050 Euro brutto …
SGB IV: zur Sozialversicherungspflicht einer zahnmedizinischen Verwaltungsassistentin
SGB IV: zur Sozialversicherungspflicht einer zahnmedizinischen Verwaltungsassistentin
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: zur Sozialversicherungspflicht einer zahnmedizinischen Verwaltungsassistentin, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbstständigkeit. Wann ist eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin als freie Mitarbeiterin …
SGB VI: Rente wegen Berufsunfähigkeit – Verweisung auf den Beruf des Montierers
SGB VI: Rente wegen Berufsunfähigkeit – Verweisung auf den Beruf des Montierers
| 18.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Rente wegen Berufsunfähigkeit kann nach § 240 SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) geleistet werden, wenn der Antragsteller vor dem 2. Januar 1961 geboren ist und er seinen letzten anerkannten Beruf oder eine zumutbare andere Tätigkeit nicht mehr …
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Radiomoderators, sozialrechtlicher Status
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Radiomoderators, sozialrechtlicher Status
| 20.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Radiomoderators, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit Wann ist ein Radiomoderator als freier Mitarbeiter einzuordnen? Mit Beginn einer Tätigkeit als freier …
SGB III, VI: Teilhabe am Arbeitsleben – Kosten der Unterkunft während der Schließzeiten des Internats
SGB III, VI: Teilhabe am Arbeitsleben – Kosten der Unterkunft während der Schließzeiten des Internats
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Rechtsfragen bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Behinderte sind rechtlich sehr kompliziert und teilweise noch ungeklärt. Immer wieder stellt sich die Problematik, ob die Kosten für eine Wohnung während der Schließung des …
SGB IV: Ist ein Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig?
SGB IV: Ist ein Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig?
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Die Frage des sozialrechtlichen Status von Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern ist aktuell schwierig zu bestimmen. Nach einer Reihe …
SGB IV, VI: Kann ein selbständiger Versicherungsmakler rentenversicherungspflichtig sein?
SGB IV, VI: Kann ein selbständiger Versicherungsmakler rentenversicherungspflichtig sein?
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Landessozialgericht (LSG) Bayern hat entschieden, dass ein an einen so genannten Maklerpool angebundener selbstständiger Versicherungsmakler der Rentenversicherungspflicht unterliegt (LSG Bayern, Urteil vom 3.6.2016 – L1 R 679/14) . Das …
SGB VI: Ist die Anrechnung des Bezugs von ALG in den letzten Jahren vor Rentenbeginn ausgeschlossen?
SGB VI: Ist die Anrechnung des Bezugs von ALG in den letzten Jahren vor Rentenbeginn ausgeschlossen?
| 06.11.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Für besonders langjährig Versicherte wurden durch das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung vom 23. Juni 2014 (BGBl I S. 787) im Bereich der Altersrente Verbesserungen umgesetzt. Allerdings wurden für …
Ist eine Hygieneassistentin als freier Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig?
Ist eine Hygieneassistentin als freier Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig?
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis wird immer wieder nach Lösungen gesucht, um Sozialversicherungsbeiträge zu vermeiden. Die Deutsche Rentenversicherung prüft aktuell die Verträge zur freien Mitarbeit sehr genau. Hierbei wird in erster Linie die Frage nach dem …