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Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
| 22.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Beim Begriff Schwerbehinderung denken viele zunächst an Rollstuhlfahrer oder Pflegefälle. Aber auch Brustkrebs oder die Folgen der Behandlung führen regelmäßig zu einem sogenannten Grad der Schädigungsfolgen (GdS) beziehungsweise Grad der …
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
In Deutschland darf wegen eines Verkehrsverstoßes nur der Fahrer zur Verantwortung gezogen werden, der den Verstoß selbst begangen hat. Von diesem Grundsatz der Fahrerhaftung gibt es nur wenige Ausnahmen (z.B. Halterhaftung bei Halt- oder …
Einzelunternehmen oder GmbH und wie funktioniert die Umwandlung?
Einzelunternehmen oder GmbH und wie funktioniert die Umwandlung?
| 15.09.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
Vor- und Nachteile der GmbH Viele mittelständische Unternehmen funktionieren als Einzelunternehmen – die Gründer sind oft allein oder mit wenigen Mitarbeitern in die Selbstständigkeit gestartet und nach und nach zu einem größeren Betrieb …
Strafbarkeit bei Tilidin? Handel, Besitz und Eigenkonsum
Strafbarkeit bei Tilidin? Handel, Besitz und Eigenkonsum
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
Der Missbrauch von Tilidin hat in den letzten Jahren zugenommen, aber wann besteht eigentlich das Risiko einer Strafbarkeit? Im Folgenden der Versuch einer kleinen Übersicht: Tilidin ist ein verschreibungspflichtiges Schmerzmittel, was …
Als Angeklagter vor Gericht – Teil I: Die Vorbereitung
Als Angeklagter vor Gericht – Teil I: Die Vorbereitung
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Hauptverhandlung ist der entscheidende Teil eines Strafprozesses. Zwar hat ein guter Verteidiger bereits während des gesamten Ermittlungsverfahrens die notwendige Vorarbeit geleistet, um seinen Mandanten zu entlasten und dessen Sicht …
Vorschneller Verkauf des Unfallfahrzeugs? Abzug des korrekten Restwertes
Vorschneller Verkauf des Unfallfahrzeugs? Abzug des korrekten Restwertes
| 07.02.2013 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Gerade wenn es durch einen Verkehrsunfall zu einem Totalschaden an einem der beteiligten Fahrzeuge kommt, steht für den Geschädigten oft die Frage im Raum, wann er den Unfallwagen verkaufen darf. In der Regel hat der Geschädigte hierbei ein …
Weiterbezug von Kindergeld nach Auswanderung - kein Kavaliersdelikt
Weiterbezug von Kindergeld nach Auswanderung - kein Kavaliersdelikt
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Hier einige Hinweise zum Bezug von deutschem Kindergeld im außereuropäischen Ausland (am Beispiel Kolumbien). Grundsätzlich erlischt mit der Auswanderung aus Deutschland der Anspruch auf (deutsches) Kindergeld. Vor der Ausreise muss der …
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im bayerischen Schulrecht stellen die Ordnungsmaßnahmen die schwerwiegenderen Sanktionen bei Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Sie sollen nur verhängt werden, wenn Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen. Im Gegensatz zu den …
Rente: Steuertipps für Senioren und Rentner
Rente: Steuertipps für Senioren und Rentner
| 04.03.2020 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge überschreiten. In diesem Zusammenhang hat der Bundesfinanzhof am …
Kindesunterhalt für Minderjährige – wann muss ich nicht zahlen?
Kindesunterhalt für Minderjährige – wann muss ich nicht zahlen?
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Der Unterhaltsanspruch minderjähriger Kinder ist besonders stark ausgestaltet. Auch wer arbeitslos ist, Hartz IV bezieht oder nur Teilzeit arbeitet, hat selten eine Chance vor deutschen Familiengerichten. Der Gesetzgeber und die Gerichte …
Krankengeld: Ab in den Urlaub – trotz Krankschreibung?
Krankengeld: Ab in den Urlaub – trotz Krankschreibung?
| 07.04.2022 von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M.
Die klare Antwort: ja! Arbeitnehmer, die länger als 6 Wochen krankgeschrieben sind, haben einen Anspruch auf Zahlung von Krankengeld gegen Ihre Krankenversicherung. Dieser Anspruch besteht auch, während der Versicherte sich für einen Urlaub …
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Im Falle einer länger andauernden Arbeitsunfähigkeit kommt es häufig vor, dass die Bezugsdauer des Krankengeldes (78 Wochen innerhalb eines Blockzeitraumes von drei Jahren) bereits ausgeschöpft ist, die Rentenversicherung jedoch noch nicht …
Besitz oder Bestellung einer Präzisionsschleuder im Internet – Strafverfahren droht
Besitz oder Bestellung einer Präzisionsschleuder im Internet – Strafverfahren droht
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es gibt sie auf diversen Internetplattformen zu kaufen, und auch einfache Schleudern könne zu Präzisionsschleudern umfunktioniert werden. Diverse Internetplattformen mit Sitz in den USA oder Asien, wie beispielsweise „Wish“ bieten zu …
Betrug bei Genesis Continent (genesiscontinent-ms.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei Genesis Continent (genesiscontinent-ms.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wurden Sie bei Genesis Continent (genesiscontinent-ms.com) über das Ohr gehauen? In meiner Kanzlei hat sich ein Anleger gemeldet, der nicht an seine Auszahlung kommt. Er geht mittlerweile davon aus, dass es sich bei dieser Plattform um …
Stundung der Erbschaftsteuer bei geerbter Immobilie
Stundung der Erbschaftsteuer bei geerbter Immobilie
| 11.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wirich
Wer die Erbschaftsteuer nicht auf Anhieb zahlen kann, dem kann ein Antrag auf deren Stundung helfen. Damit lässt sich insbesondere der zwangsweise Verkauf einer geerbten Immobilie verhindern. Denn statt sofort kann man die gestundete …
Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 20.05.2022
Die wichtigsten Fakten Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Entscheidung eines Gerichts in einem Eilverfahren zur Sicherung von dringlichen Ansprüchen, bis eine endgültige gerichtliche Entscheidung getroffen wird. Abhängig …
Aktuelles zur Verfolgung Ungeimpfter - Strafbefehl wegen Impfpassfälschung
Aktuelles zur Verfolgung Ungeimpfter - Strafbefehl wegen Impfpassfälschung
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Weiterhin häufen sich die Verfahren bei gefälschten Impfpässen. Denn die Verfahren können erst jetzt langsam bewältigt werden. Trotzdem ruht noch eine große Masse an Verfahren und es ist noch kein Ende in Sicht. Vielleicht ist es gerade die …
Als Angeklagter vor Gericht – Teil II: Die Anfangsphase der Verhandlung
Als Angeklagter vor Gericht – Teil II: Die Anfangsphase der Verhandlung
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Verhandlung vor Gericht ist das Kernstück eines Strafverfahrens. Zwar kann ein guter Strafverteidiger die richtigen Weichen schon lange vorher im Ermittlungsverfahren stellen. Wie Sie als Beschuldigter bereits während des …
Muss man Leute des Jobcenters in die Wohnung lassen?
Muss man Leute des Jobcenters in die Wohnung lassen?
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Als Anwalt, der sich um viele sozialrechtliche Fälle kümmert, bekomme ich immer wieder die Frage gestellt, ob Bürgergeld-Empfänger Mitarbeiter des Jobcenters in ihre Wohnung lassen müssen, wenn sie an der Tür klingeln. Dazu erkläre ich die …
Anspruch auf Arbeitszeugnis auch schon in der Probezeit
Anspruch auf Arbeitszeugnis auch schon in der Probezeit
| 23.07.2018 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
§ 109 der Gewerbeordnung gewährt jedem Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Das Zeugnis muss zumindest Angaben über die Art und Dauer der Tätigkeit enthalten – dann spricht man von einem „einfachen …
Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
In unserer Kanzlei kommt vermehrt die Frage auf, wie das Kruzarbeitergeld berechnet wird, wenn der Mitarbeiter jeden Monat unterschiedliche Provisionen erhält. Wie wird das Kurzarbeitergeld berechnet und welcher Veranlagungszeitraum gilt? …
Familienheim – Befreiung von der Erbschaftssteuer aus zwingendem Grund
Familienheim – Befreiung von der Erbschaftssteuer aus zwingendem Grund
| 06.01.2024 von Rechtsanwältin Chaima Louati
Das Familienheim kann steuerfrei an Ehepartner oder Kinder vererbt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Zu diesen Voraussetzungen zählt u.a., dass der Erblasser die Immobilie selbst bis zum Eintritt des Erbfalls bewohnt hat …
Wie lange darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
Wie lange darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im deutschen Strafrecht gilt die Unschuldsvermutung: Jeder Beschuldigte gilt so lange als unschuldig, bis seine Schuld durch ein Gericht rechtskräftig festgestellt wurde. Im Ermittlungsverfahren bereitet die Staatsanwaltschaft ihre …
Viele Vermächtnisansprüche verjähren
Viele Vermächtnisansprüche verjähren
| 28.06.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Viele Vermächtnisansprüche verjähren Ende 2012 Zum Ende Dezember 2012 könnte ein großer Teil erbrechtlicher Altansprüche verjähren. Betroffen sind vor allem Vermächtnisansprüche aus Erbfällen der Jahre bis 2009. Wer Ansprüche aus der Zeit …