11.516 Ergebnisse für Öffentliches Recht
Suche wird geladen …
|
22.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… beim DFB zugestimmt. Gegen die folgenden Bestandteile der ATGB sei ein Verstoß festgestellt worden: unautorisierte Nutzung bzw. Abbildung des Logos die ATGB wurden nicht abgebildet das Ticket ist öffentlich bei eBay angeboten worden …
|
22.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… vorsieht (wie dies noch weiter eingeschränkt werden kann, dazu später). Das Testament kann als privates Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichtet werden (Datum nicht vergessen!) oder als öffentliches …
|
22.06.2017
von Rechtsanwalt Engin Sanli
… greift der grundrechtliche Schutz der Privatwohnung nicht ein. Mit der Zustimmung des Wohnungsgebers darf die Polizei die Unterkunftsräume betreten. Hält sich der Betroffene gerade in einer öffentlichen Schule, im Kindergarten …
|
22.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… seinen Arbeitgeber äußert. Treuepflicht im öffentlichen Dienst Wenn man nun im Bereich des öffentlichen Dienstes beschäftigt ist, kann sich daraus wiederum zu einem gewissen Grad eine Treuepflicht gegenüber dem Staat bzw. der freiheitlich …
|
22.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Der Darlehensnehmer hat dem Darlehensgeber auch die Aufwendungen zu ersetzen, die der Darlehensgeber gegenüber öffentlichen Stellen erbracht hat und nicht zurückverlangen kann.“ Hintergrund der darlehensnehmerfreundlichen Entscheidung Das Landgericht …
Abmahnung von Universum Film für Werke wie Snowden, Captain Fantastic oder The Transporter erhalten?
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… downloadet, stellt man diesen automatisch über seinen Anschluss einer weltweiten Öffentlichkeit zum Tausch zur Verfügung. Bei PopcornTime ist es genau das Gleiche. Dieses Portal bedient sich nämlich einer illegalen Tauschbörsensoftware …
|
21.06.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Erfreulicherweise kann festgestellt werden, dass im neuen Gesetz die bislang geltende Verpflichtung, wonach verarbeitende Stellen auch im nicht öffentlichen Sektor einen Datenschutzbeauftragten zu benennen haben, beibehalten …
|
26.06.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… erlaubt Staaten aber weiter bestimmte Kontrollen durchzuführen, um illegale Einwanderung zu verhindern, die innere Sicherheit zu schützen und die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten. Dessen ungeachtet sind sogenannte …
|
21.06.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… Unterschiedliche Wertung von Inhalten Nicht zu unterschätzen sind auch die ganz unterschiedlichen Vorstellungen spanischer und deutscher Richter von der öffentlichen Ordnung. Danach bestimmt sich, was als gerade noch akzeptabel gilt …
Abmahnung von Warner Bros. für Serien wie The Flash, 2 Broke Girls oder Arrow durch Waldorf Frommer?
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… oder eine Serie downloadet, stellt man diesen automatisch über seinen Anschluss einer weltweiten Öffentlichkeit zum Tausch zur Verfügung. Bei PopcornTime ist es genau das Gleiche. Dieses Portal bedient sich nämlich einer illegalen …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… keine Zustimmung zu der Nutzung erhalten habe, verletze er durch dieses Verhalten die ausschließlichen Urhebernutzungsrechte der Knieper Verwaltungs GmbH. Die öffentliche Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG stehe nur dem Urheber …
|
20.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Beschaffenheit schriftlich nicht vereinbart wurde. Aber auch hier ist noch nicht alles verloren: Eine Beschaffenheitsvereinbarung kann sich aber auch aus öffentlichen Äußerungen des Herstellers ergeben, BGH, Urt. 17.03.10, VIII ZR 253/08 …
|
22.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… die öffentlich-rechtliche Pflichten des Arbeitgebers begründen, um von der Arbeit ausgehende Gefahren zu beseitigen oder zu vermindern. Zu diesen Gefahren gehört mittlerweile auch der arbeitsbedingte Stress, dem mit Maßnahmen der Work-Life …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… oder PopcornTime heruntergeladen haben. Jedoch wird dabei auch das streitgegenständliche Werk des Rechteinhabers Twentieth Century Fox über Ihren Rechner online öffentlich zugänglich gemacht. Viele werden gar nicht gemerkt haben …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dem Abgemahnten keine Zustimmung zur Nutzung der Lichtbilder i. S. d. § 72 UrhG erteilte habe, trägt die zuständige Rechtsanwältin vor, dass die Rechte ihrer Mandantin verletzt worden seien. Die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung …
|
30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… downloadet, stellt man diesen automatisch über seinen Anschluss einer weltweiten Öffentlichkeit zum Tausch zur Verfügung. Bei PopcornTime ist es genau das Gleiche. Dieses Portal bedient sich nämlich einer illegalen Tauschbörsensoftware …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durchsetze. Das Preisniveau der weiterverkauften Eintrittskarte solle 15 % des Originalpreises nicht übersteigen, die Tickets sollen nicht öffentlich und nicht bei Auktionen angeboten werden. Personen mit Stadionverboten …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… habe, Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich gemacht worden. Damit verstoße er gegen § 19 a UrhG. Welche rechtlichen Forderungen ergeben sich? Die zuständige Rechtsanwältin trägt …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Nr. 8 lit. E KWG gilt, wenn die Anlageberatung und die Anlagevermittlung zwischen Kunden und Anbietern oder Emittenten von Vermögensanlagen, sofern sich diese Finanzdienstleistungen auf Vermögensanlagen, die erstmals öffentlich angeboten …
16.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… hinweisen, juristisch verantwortliche Vertreter der öffentlichen Hand – wie z. B. Kämmerer – prüfen, ob nicht eine Klage gegen die Kartellanten sogar geboten ist, denn spätestens im Rahmen von z. B. Rechnungsprüfungen könnte z. B. dargelegt …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Damit sich der Fan in dieser Situation vertragskonform verhält, sind die Regelungen 10.2 und 10.3. der ATGB zu beachten. Unter anderem ist es unzulässig, dass der Weiterverkauf öffentlich, im Rahmen einer Auktion oder über …
15.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… aber als zulässig erachtet hatten. Fazit Auch wenn der Arbeitgeber in der konkreten Situation sicher nicht zu beneiden war, muss er sich auch unter Druck – durch andere Arbeitnehmer oder auch die Öffentlichkeit – schützend vor seinen Arbeitnehmer …
|
15.06.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
… auch entsprechend für bei Facebook gespeicherte Kommunikationsinhalte, die nur für einen bestimmten Nutzerkreis bestimmt und nicht öffentlich sind. Auch die Personen, die an diesen Chats beteiligt waren, seien schutzbedürftig. Der Verzicht …
|
14.06.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
… Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt (Art. 20 Abs. 3 GG) und die Kontrolle dieser Bindung durch unabhängige Gerichte bestimmend. Zugleich erfordert die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit des Einzelnen, dass die Anwendung physischer Gewalt …