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14.01.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Ein von der Kanzlei Ares Rechtsanwälte vertretener Darlehensnehmer hatte seinen Darlehensvertrag widerrufen, eine hessische Sparkasse forderte jedoch eine fünfstellige Vorfälligkeitsentschädigung und weigerte sich, eine …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Kanzlei Grueneberg obsiegt vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Die Kanzlei Grueneberg hat in einem Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Az.: VG 24 K 425.13 V) einen Staatsangehörigen aus Pakistan vertreten, dessen für ein Jahr …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
In der anwaltlichen Beratung wird im Zusammenhang mit Unterhaltsansprüchen regelmäßig die Frage gestellt, ob das Zusammenleben mit einem neuen Partner zu einem Verlust des Unterhaltsanspruchs führt. Die Frage ist insofern berechtigt, als …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Brigitte Gebhardt
Es gibt eine Reihe von Mythen und Märchen im Familienrecht, die sich hartnäckig halten. Einige werden nachstehend dargestellt und richtiggestellt: „Wenn ich verheiratet bin, hafte ich für die Schulden meines Ehepartners“ Das ist falsch. Man …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Gewährleistungsrechte werden im Kaufrecht gerade für Verbraucher groß geschrieben. Dass deshalb aber der Verbraucher als Kunde nicht „sorgenfrei“ ohne eigene Verantwortung seinen Kauf tätigt, hat das Landgericht Bremen jüngst in einem …
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14.01.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die 3. Kammer des Landgerichts Berlin hat in zwei Entscheidungen vom 05.11.2014 und 11.11.2014 den Emissionsprospekt des Life Trust 6 als fehlerhaft angesehen. Wie bereits in zwei Entscheidungen vom 29.01.2014 des Landgerichts Berlin (nicht …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Achim Böth
Zunächst sollten Sie – zudem auch im Hinblick auf drohende versicherungsrechtliche Folgen (Regressforderung Ihrer Kfz-Versicherung) wegen der durch eine Fahrerflucht begangenen schwerwiegenden versicherungsvertraglichen …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Von einem Ende der Welt rund um die Welt – Wer einmal eine Reise tut, dem wird bestimmt der Horizont erweitert, aber man sollte bei Verspätungen auch in Geduld geübt sein. Welche Schadensersatzansprüche können geltend gemacht werden? – von …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine sehr brisante Entscheidung getroffen (Az.: XII ZB 463/13) . Ein homosexuelles Paar wählte im Ausland eine Leihmutter aus, welche das Kind auch dort gebar. Anschließend wurde die Elternschaft des schwulen …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
Eine Patientin muss sich nicht an einer teuren Zahnbehandlung beteiligen, wenn sie sich bei ordnungsgemäßer Aufklärung für eine andere Behandlung entschieden hätte. Die Abrechnungsgesellschaft des behandelnden Kieferchirurgen hatte etwa …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
In Deutschland erkranken jährlich zehntausende Männer an Krankheiten, bei denen eine unsachgemäße ärztliche Behandlung unmittelbar zur Impotenz führen kann. Aufgrund der Häufigkeit dieser Erkrankungen und der damit einhergehenden Vielzahl …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Beschluss vom 10.07.2014, Az. I ZB 81/13) Die Wortmarke „for you“, die u.a. für Nahrungsergänzungsmittel eingetragen wurde, ist nicht aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft zu löschen (§§ 50 Abs. 1, Abs. 1, 8 MarkenG). In der …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wer seinem Arbeitgeber einen hohen finanziellen Schaden zufügt, kann seinen vermeintlich unkündbaren Arbeitsplatz verlieren. In so einem Fall hilft das Argument „Überforderung“ wenig. Auch wenn Stress zu einer unkorrekten Arbeitsweise …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigung des Chefarztes eines kirchlichen Krankenhauses wegen erneuter Heirat ohne kirchenrechtliche Annullierung der ersten Ehe kann wirksam sein. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen, zum …
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14.01.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach einem Verkehrsunfall wird regelmäßig über die Frage gestritten, wer die Schuld an dem ganzen Schlamassel trägt. Schließlich muss derjenige, der den Unfall verursacht hat, grundsätzlich auch den entstandenen Schaden ersetzen. Und das …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das vergangene Jahr hat dem sogenannten „Grauen Kapitalmarkt“ eine ganze Reihe von Skandalen beschert. Prokon oder S&K waren da nur die Spitze des Eisbergs. Daneben gab es noch etliche, vermeintlich kleinere Fälle. Zu einem solchen …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Verbraucher, die eine Lebensversicherung an die Global Financial Invest AG verkauft haben, sorgen sich darum, ob diese ihre Zahlungsverpflichtungen in Zukunft erfüllt. Derzeit berichten mir Kunden von einer Einstellung der monatlichen …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Es sind erneut Waldorf-Frommer-Abmahnungen in Umlauf. Diesmal geht es um Filme wie „Nightcrawler“ der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft. Diese hat die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer beauftragt, die Inhaber von …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Hamburger Kanzlei Fareds verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma Spinnin’ Records BV, Steijnlaan 12, 1217 JS Hilversum in den Niederlanden. Mit der Abmahnung wird Internetanschlussinhabern vorgeworfen, das Werk „Oliver Heldens – …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Berichten zufolge mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer erneut im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH eine Serie („The Vampire Diaries“) ab. Dabei handelt es sich um eine behauptete Urheberrechtsverletzung an einzelnen Folgen …
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13.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Tragen ausländischer Ehrentitel wie Dr. oder Prof. ist ohne weitere Anerkennung in Deutschland möglich. Welche Bestimmungen müssen zur Führung ausländischer akademischer Grade erfüllt sein? – von Dr. Kraatz, Rechtsanwalt bei Dr. Schulte …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Sollte Ihnen durch einen Gerichtsvollzieher ein einstweiliger Verfügungsbeschluss zugestellt worden sein, ist es wichtig, richtig zu handeln. Zunächst einmal weist die Rechtsbehelfsbelehrung des einstweiligen Verfügungsbeschlusses aus, dass …
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13.01.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung, nach der der Anspruch auf Krankentagegeld der Höhe nach an den jeweiligen Verdienst des Versicherten angepasst werden darf, kann unwirksam sein. Das gilt laut …
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13.01.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ab dem 01.01.2015 werden die Selbstbehaltsätze erhöht. Folgende Änderungen ergeben sich: Selbstbehalt bisher Selbstbehalt neu Arbeitslose und Rentner 800 € 880 € Minderjährigenunterhalt 1.000 € 1.080 € Ehegattenunterhalt und Mutter/Vater …