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Die Prozessbeschäftigung zur Vermeidung des Annahmeverzugslohnes
Die Prozessbeschäftigung zur Vermeidung des Annahmeverzugslohnes
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Arbeitgeber ist im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses oft dem Risiko ausgesetzt, dass seine ausgesprochene Kündigung durch ein Arbeitsgericht für unwirksam erklärt wird, weil z. B. keine schriftliche Abmahnung erteilt oder die …
Abmahnung von Schutt Waetke wegen des Films „Teenage Mutant Ninja Turtles“
Abmahnung von Schutt Waetke wegen des Films „Teenage Mutant Ninja Turtles“
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Tobis Film GmbH & Co. KG lässt sich im konkreten Fall von der Kanzlei Schutt Waetke vertreten. In deren Namen werden die Abgabe einer …
Urheberrechtliche Abmahnung durch Waldorf Frommer - „Dan Brown - Inferno“
Urheberrechtliche Abmahnung durch Waldorf Frommer - „Dan Brown - Inferno“
| 24.11.2014 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Bastei Lübbe AG hat die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer ( http://www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer ) mit der Abmahnung von Anschlussinhabern wegen der widerrechtlichen Verwertung des Hörbuchs „Dan Brown – Inferno“ …
Von Duschlampen und Kacktussen
Von Duschlampen und Kacktussen
| 24.11.2014 von anwalt.de-Redaktion
Deutsch gilt als Sprache der Dichter und Denker. Ob sich ein Häftling ebenfalls in dieser Tradition gesehen hat, wissen wir nicht. Zumindest aber beschäftigten sich drei Gerichtsinstanzen mit seinen schriftlichen Ausführungen. Der …
Neues Mietgesetz lockt Investoren
Neues Mietgesetz lockt Investoren
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Vasco de Ataide Marques
Mittels der Beschreibung eines konkreten Falles aus unserer Anwaltspraxis, möchten wir das Format dieses Rechtstipps nutzen und über die aktuelle Entwicklung im portugiesischen Mietrecht berichten. Rückfragen zu diesem Rechtstipp und …
Abmahnung d. FAREDS für Mec-Early Entertainment und Waldorf Frommer i.A.v. Studiocanal od. Warner Bros.
Abmahnung d. FAREDS für Mec-Early Entertainment und Waldorf Frommer i.A.v. Studiocanal od. Warner Bros.
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Eine Vielzahl verschiedener Rechtsanwaltskanzleien versendet für ihre Auftraggeber urheberrechtliche Abmahnungen, in denen dem Abgemahnten illegales „Filesharing“ vorgeworfen wird. Der Abgemahnte soll angeblich auf einer Internettauschbörse …
Lüftungsverhalten zur Vermeidung von Schimmelpilzbildung (Teil 3)
Lüftungsverhalten zur Vermeidung von Schimmelpilzbildung (Teil 3)
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Schimmelpilz in Mietwohnungen: Anforderungen der Rechtsprechung an das Lüftungsverhalten von Mietern vor dem Hintergrund der Vermeidung von Schimmelpilzbildung. Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und …
Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch aus Elternzeit-Kürzung auch nach Ende des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch aus Elternzeit-Kürzung auch nach Ende des Arbeitsverhältnisses
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitnehmer/innen haben Anspruch auf bezahlten Urlaub zumindest in Höhe des gesetzlichen Mindesturlaubs, ggf. in höherem Umfang nach dem Arbeitsvertrag oder einem anwendbaren Tarifvertrag. Der Urlaubsanspruch entsteht während der gesamten …
Steuerhinterziehung machte Zuwendung rechtsgrundlos
Steuerhinterziehung machte Zuwendung rechtsgrundlos
24.11.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seiner Entscheidung vom 30.04.2010 (Aktenzeichen: I-22 U 126/06) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Beklagten zur Rückzahlung von jeweils 127.822,97 € an den Kläger verurteilt. Dieses Geld hatten die Beklagten nach dem Tod des …
Abmahnung Waldorf Frommer„Sleepy Hollow - The Weeping Lady“
Abmahnung Waldorf Frommer„Sleepy Hollow - The Weeping Lady“
24.11.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen „Sleepy Hollow – The Weeping Lady“ im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Die Serie „Sleepy Hollow“ hat in den letzten Monaten etliche Preise eingeheimst. Mit …
Häufige Fragen bei Abmahnungen (Teil 3)
Häufige Fragen bei Abmahnungen (Teil 3)
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Es folgt Teil 3 der Serie "Häufige Fragen bei Abmahnungen". Teil 1 beantwortet allgemeine Fragen, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert und Teil 2 informiert über die geforderte Unterlassungserklärung. Der heutige Teil 3 beleuchtet die …
Abmahnung 55Plus Medien GmbH durch die Rechtsanwälte Denecke Priess & Partner
Abmahnung 55Plus Medien GmbH durch die Rechtsanwälte Denecke Priess & Partner
21.11.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung 55Plus Medien GmbH wegen Verletzung von Nutzungsrechten an Bildmaterial durch die Rechtsanwälte Denecke Priess & Partner durch Veröffentlichung vom 19.11.2014 Uns ist am 20.11.2014 eine Abmahnung der 55Plus Medien GmbH wegen …
Mahnungen der Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH)
Mahnungen der Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH)
| 21.11.2014 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
In letzter Zeit macht die von der GWE GmbH aus Düsseldorf betriebene Gewerbeauskunft-Zentrale wieder vermehrt durch Mahnungen auf sich aufmerksam. Grund dafür ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az. 15 U 43/14). Auf die …
Unterschriftensammlung als Kündigungsgrund
Unterschriftensammlung als Kündigungsgrund
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Die Frage, wann eine Kündigung durch den Arbeitgeber berechtigt ist, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Fristlose Kündigungen halten relativ selten vor dem Arbeitsgericht. Eine solche fristlose Kündigung (oder „außerordentliche …
Anspruch auf eine Vollzeitbeschäftigung gegen den Arbeitgeber bei flexibel vereinbarter Arbeitszeit?
Anspruch auf eine Vollzeitbeschäftigung gegen den Arbeitgeber bei flexibel vereinbarter Arbeitszeit?
| 21.11.2014 von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Auch wenn ich „nur“ einen Arbeitsvertrag dergestalt habe, dass mich mein Arbeitgeber auf Abruf einsetzt, wenn Arbeit anfällt, könnte sich hieraus doch ein Vollzeitarbeitsverhältnis entwickeln, wenn ich doch Vollzeit eingesetzt werde, oder? …
Kündigungsformalien - Unterschrift
Kündigungsformalien - Unterschrift
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten bei Ausfertigung einer Kündigung bzw. bei Erhalt einer Kündigung auf die Formalien, z. B. Kündigungsberechtigung und Unterschrift achten. Weiterhin ist nicht nur auf die Dokumentation der Übergabe zu …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein, Jucknischke & Stein, Jena, www.advo-kontor.de Bekanntlich verpflichtet Eigentum und Mieter sind vor willkürlichen Kündigungen des Vermieters umfassend geschützt; für eine wirksame Kündigung muss immer eine …
Mindestlohngesetz: Folgen für den Arbeitnehmerbegriff (Serie - Teil 7)
Mindestlohngesetz: Folgen für den Arbeitnehmerbegriff (Serie - Teil 7)
21.11.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Ausgangslage: Das Mindestlohngesetz wird unter Umständen auch Folgen für den Arbeitnehmerbegriff haben. Problem: Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG …
"Keine Vermietung an Neger" - Schadensersatz
"Keine Vermietung an Neger" - Schadensersatz
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit Urteil vom 19.01.2010 (Aktenzeichen 24 U 51/09) hat das Oberlandesgericht Köln aus Afrika stammenden Klägern einen Schmerzensgeldanspruch in Höhe von jeweils 2.500,- € zugestanden. Sie wurden bei der Besichtigung einer Wohnung, die von …
Leiharbeit: Equal Pay richtet sich nicht nur nach tatsächlichem Einsatz, sondern auch nach vereinbarter Funktion
Leiharbeit: Equal Pay richtet sich nicht nur nach tatsächlichem Einsatz, sondern auch nach vereinbarter Funktion
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Unternehmer (Verleiher) einem anderen Unternehmen (Entleiher) seine Arbeitnehmer überlässt (verleiht), so dass der Entleiher diese wie seine eigenen Arbeitnehmer in seinen Betrieb integriert, handelt es sich um eine …
Abmahnung Waldorf Frommer "The Originals - Every Mother´s Son"
Abmahnung Waldorf Frommer "The Originals - Every Mother´s Son"
| 21.11.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Manch ein Filesharingbörsen-Nutzer ist sich gar nicht im Klaren darüber, dass er gejagt wird. Denn sonst würden nicht tausende Filesharingbörsen-Anwender konsequent Filme, Spiele und Lieder in sogenannten Peer-to-Peer Netzwerken tauschen. …
anwalt.de-Wintertipps: Rechtliches für die kalte Jahreszeit
anwalt.de-Wintertipps: Rechtliches für die kalte Jahreszeit
| 21.11.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Winter bringt alljährlich viele rechtliche Probleme, mit denen sich immer wieder Gerichte befassen müssen. Das hat auch das Redaktionsteam von anwalt.de nicht kaltgelassen. Deshalb haben wir für Sie zehn wichtige Urteile für die …
"New Girl" - Waldorf Frommer Abmahnung wegen TV-Serie
"New Girl" - Waldorf Frommer Abmahnung wegen TV-Serie
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die beliebte TV-Serie „New Girl“ steht nun auch im Blickpunkt der von Waldorf Frommer Abmahnungen München. Für den illegalen Upload einer Folge über einen Internetanschluss fordert der Rechteinhaber Twentieth Century Fox Home Entertainment …
Entlastung des Vorstandes
Entlastung des Vorstandes
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Ein Thema, was immer wieder die Gemüter erhitzt, ist die Entlastung des Vorstandes. Was sich dahinter verbirgt und welche rechtlichen Auswirkungen die Entlastung hat, ist vielen nicht klar, so dass ich Ihnen hier die wesentlichen Fragen …