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24.07.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Berücksichtigung von Kindergeld im Rahmen einer Elternunterhaltsprüfung war lange streitig. In einem Teilaspekt hat nun der Bundesgerichtshof für Klärung gesorgt. Kindergeld nur anteilig zu berücksichtigen? Im Fall wurde eine …
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08.07.2022
von Rechtsanwältin Annette Deichmann
Sie überlegen eine Trennung vom Ehepartner und eine Ehescheidung ? Sie haben gemeinsame Kinder? Im Falle einer Trennung sind sofort wichtige Punkte wie S orgerecht für die Kinder, Unterhalt für die Kinder, Unterhalt für den Ehegatten, …
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30.10.2014
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Ehegatten haften nicht für Unterhalt der Schwiegereltern Der besserverdienende Ehepartner eines unterhaltspflichtigen Kindes haftet auch weiterhin nicht für den sogenannten Elternunterhalt, den Kinder für ihre bedürftigen Eltern aufbringen …
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09.09.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Lebt ein Unterhaltspflichtiger im Ausland, ist bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen, dass die Lebenshaltungskosten dort oft sehr viel höher sind als in Deutschland. Das wird oft übersehen und führt für den Pflichtigen zu …
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23.08.2016
von Rechtsanwältin Eva Wolter
Immer mehr Väter wollen nach einer Trennung mehr Erziehungsverantwortung übernehmen, als das klassische Residenzmodell (die Kinder leben bei der Mutter, der Vater hat Umgangsrechte) vorsieht. Im Gegensatz zum Residenzmodell steht dabei das …
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21.12.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Der Umgangsberechtigte muss das Kind abholen und wieder zurückbringen Im …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Brandenburg ging in seinem Beschluss vom 12.10.2021 – 13 UF 64/18 - der Frage nach, ob bei erfolgter Abfindungszahlung auf Kindesunterhalt verzichtet werden kann. 1. Gesetzliche Regelung Gemäß § 1614 I BGB kann für die Zukunft nicht …
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02.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Der BGH nimmt in seinem Beschluss vom 29.04.2015, Az. XII ZB 236/14 , insbesondere dazu Stellung, wann ein verheiratetes, erwerbsloses Kind Unterhalt an einen Elternteil aus dem eigenen Vermögen zu zahlen hat. Das eigene Vermögen muss ein …
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10.05.2017
von Rechtsanwältin Jacqueline Donath-Franke
Wenn Eheleute geschieden wurden, kann dennoch ein Unterhaltsanspruch bestehen. Man spricht von nachehelichem Unterhalt. Gemäß § 1579 BGB kann der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden, …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Ist eine Ehe im Zustand der Bewusstlosigkeit oder einem Zustand vorübergehender Störung der Geistestätigkeit geschlossen worden, so kann sie gemäß § 1314 BGB aufgehoben werden. Sicher würde sich mancher Ehegatte sich gern auf diese …
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14.02.2022
Wie viel Kindergeld steht mir zu?
Die Kindergeldsätze werden regelmäßig erhöht, zuletzt zum 1. Juli 2019. Die nächste Erhöhung des Kindergelds steht zum 1. Januar 2021 an:
seit 1. Juli 2019 ab 1. Januar 2021 1. und 2. Kind je 204 Euro …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Rechtliche Aspekte in Bezug auf Know-how und Datenschutz Künstliche Intelligenz (KI) gewinnt in der Unternehmenswelt zunehmend an Bedeutung. Dies überrascht kaum, denn KI-basierte Systeme – oft als "dialoggesteuerte Zauberkästen" bezeichnet …
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14.01.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
In Zeiten von Corona ist es nicht unüblich, dass Unterhaltspflichtige in Kurzarbeit müssen oder ihren Job ganz verlieren. Doch kann der Unterhalt dann einfach reduziert werden? Im Grundsatz gilt, die Unterhaltsansprüche bleiben vollständig …
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25.05.2021
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Bekomme ich Unterhalt und wovon hängt das in erster Linie ab? Die Frage eines Unterhaltsanspruchs ist nach mehreren Kriterien zu beurteilen: es geht um Bedarf und Leistungsfähigkeit auf der einen Seite, und einen Unterhaltsgrund und damit …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ein Artikel mit dieser Überschrift ist vielen zunächst ein Dorn im Auge – suggeriert er womöglich, dass Unterhaltsempfängern etwas vorenthalten werden soll. Doch das ist nicht der Fall. Es gibt Millionen ehrbarer Väter, Mütter und …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eheverträge sind nicht in Stein gemeißelt. Haben sich die für den Abschluss eines Ehevertrages maßgeblichen Umstände geändert, kann auch ein rechtsverbindlich abgeschlossener Ehevertrag mit der Zustimmung beider Ehepartner nachträglich …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
...ist das eine gute Idee? (Was) hilft es dem Unterhaltsverpflichteten später einmal, wenn er oder sie aktuell noch die Überweisungen des Unterhalts mit diesem Zusatz versieht? Meistens geht es darum, dass der zur Zahlung Aufgeforderte den …
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10.07.2019
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Sie wohnen auf Mallorca und sehen keine Zukunft mehr in Ihrer Ehe? Sie sind deutsche Staatsangehörige und fragen sich, ob eine Scheidung in Deutschland Sinn macht? Grundsätzlich kann eine Scheidung in Deutschland durchgeführt werden, auch …
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27.02.2018
von von der Ahe und Sander
Sie haben sich entschlossen zu heiraten. Neben der Frage, ob es eine kirchliche Trauung sein soll, welche Kleidung angemessen ist und wer auf die Gästeliste gehört, fragen Sie sich vielleicht auch ganz unromantisch, ob Sie einen Ehevertrag …
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01.12.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Berechnungsmethode: Einkommen der auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Ehefrau: 1.657,66 EUR (29,3 %) Einkommen des Ehemannes: 3.993,99 EUR (70,7 %) Familieneinkommen somit: 5.651,65 EUR (100 %) Der BGH ermittelte den Haftungsanteil …
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19.03.2014
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
„Das kann doch nicht wahr sein! Das ist so ungerecht!“ Viele Betroffene sind schockiert über die Rechtsprechung zum Kinderbetreuungsunterhalt. Ab wann muss ein Elternteil, der sich vorwiegend um die Kinderbetreuung kümmert, im Falle einer …
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18.11.2015
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Ein Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt ist unwirksam und daher nach § 134 BGB nichtig. Dadurch soll verhindert werden, dass sich der Unterhaltsberechtigte während der Trennungszeit durch Dispositionen über den Bestand des …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Alle Eltern sind ihren minderjährigen Kindern und ihren volljährigen Kindern, die sich noch in einer Ausbildung befinden, grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet. Juristen unterscheiden zwischen verschiedenen Unterhaltsarten. Von Eltern, …
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03.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Die Unterhaltspflichten zwischen Eltern und Kindern sind im Gesetz grundsätzlich nur sehr pauschal geregelt. Es heißt dort ganz schlicht in § 1601 BGB: Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Zur Höhe …