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05.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Sucht man im Internet nach der Wortmarke „Explorer“ zusammen mit dem Begriff „Abmahnung“, findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Mit der Blockchain wurde eine dezentrale Datenbank geschaffen, die auch neue Möglichkeiten wie Kryptowährungen und neue Finanzierungsmöglichkeiten wie ICOs (Initial Coin Offerings) oder inzwischen STOs (Security Token Offerings) bietet, …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
In den letzten Tagen bestimmte der Dieselskandal erneut die Schlagzeilen in den Medien. So ordnete das Kraftfahrtbundesamt einen Zwangsrückruf gegen den Daimler-Konzern wegen der Manipulation von Abgastests für zwischen 2012 und 2015 …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In seinem Urteil vom 26.03.2019 (VI ZR 236/18) setzte sich der BGH mit der Frage auseinander, ob der Unfallverursacher eines Verkehrsunfalls für einen Schaden haftet, der erst mit einer zeitlichen Verzögerung eingetreten ist und welcher …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Beschwerden im Internet sind Alltag geworden – wie im Fall eines Posts auf der Facebook-Seite von Lidl, wo sich ein unzufriedener Kunde über das Verhalten …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stehen bei vielen Unternehmen auf der Tagesordnung. Abmahnmissbrauch aber leider auch. Der Zweck einer schnellen außergerichtlichen Einigung wird oft für Geldmacherei missbraucht. Nun gibt es einen …
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11.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Pausen während der Arbeitszeit sind wichtig. Keinem Arbeitnehmer soll die volle Konzentration für einen ganzen Arbeitstag ohne Pause abverlangt werden. Aber wie viel Pausenzeit steht dem Arbeitnehmer eigentlich zu? Im Arbeitszeitgesetz …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Geldforderung aus dem Mahnbescheid erfolgreich abwehren! Sie haben Post vom Amtsgericht Hünfeld erhalten und sollen sehr viel Geld für einen illegalen Musikdownload bzw. -upload zahlen. Die Berliner Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Auskunftsansprüche abgelehnt Die CT Infrastructure Holding Ltd. mit Geschäftssitz in London hat eine Anfrage der Kanzlei AdvoAdvice, die sich diesmal auf Auskunftsansprüche eines Anlegers der DKM Global Opportunities Fonds 01 GmbH gerichtet …
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03.07.2019
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Erwirbt jemand aufgrund von gesetzlicher Erbschaft, Testament oder ähnlichen Gründen Vermögen in der Türkei, so ist er zur Zahlung der Erbschafts- und Schenkungssteuer verpflichtet; erwirbt man durch Schenkung oder auf andere unentgeltliche …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Möchte der Vermieter aufgrund Eigenbedarfs dem Mieter kündigen, so hat er im Rahmen der Kündigung schriftlich aufzuzeigen, für welche Person die Wohnung benötigt wird und auf welchen konkreten Sachverhalt sich der Eigenbedarfswunsch stützt. …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Nach drei Abmahnungen darf man kündigen!“ Diese Meinung hält sich hartnäckig unter Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Leider ist sie falsch. Ob und wie viele …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im selben Monat hörte man von den ersten Abmahnungen. Was machen die betroffenen Unternehmen falsch und sind die Abmahnungen berechtigt? Was …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „Lizzie Borden – Mord aus Verzweiflung“ ab. Inhaltlich handelt der Film im Jahr 1892, in dem Andrew (Jamey Sheridan) und Abby Borden (Fiona Shaw) in ihrem Haus …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen Darf ein Arbeitnehmer wegen seines Körpergewichts gekündigt werden? Passiert ist das einem Profifußballer, der mit ein paar Kilo mehr auf der Waage aus dem …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Audi manipuliert mit vier Abgasstrategien In Kürze: Audi soll noch bis 2018 manipulierte Autos verkauft haben und setzte vier Abgasstrategien ein Hat das Kraftfahrtbundesamt (KFB) die Abgasmanipulationen gedeckt? Rückruf von größeren …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ veröffentlichte jüngst einen Artikel, in dem die Zeitung mitteilt, dass der deutsche Fiskus nunmehr in der Lage ist, die Daten aus dem internationalen Datenaustausch von Steuerdaten mit den hiesigen …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „Robin Hood“ im Auftrag der Studiokanal GmbH ab. Robin Hood ist ein amerikanischer Action-Abenteuer-Film aus dem Jahr 2018, der von Otto Bathurst inszeniert und …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O …
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29.06.2019
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Einleitung Eine Straftat wird gewöhnlich durch eine aktive Handlung oder ein aktives Tun begangen. Der Dieb stiehlt etwas, indem er an sich nimmt. Und eine Körperverletzung wird zum Beispiel durch Schläge auf das Opfer begangen. Man kann …
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26.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Viele Arbeitnehmer wissen gar nicht, dass sie ihn haben: den Anspruch auf Bildungsurlaub. Jeder Arbeitnehmer hat jedes Jahr einen Anspruch auf eine bezahlte Freistellung von der Arbeit für die Teilnahme an einer anerkannten …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Kündigung ist da. Obwohl man es vielleicht geahnt hat, schockiert einen diese Nachricht. Gekündigten Arbeitnehmern bleibt jetzt nicht viel Zeit: Fristen …
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27.06.2019
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Will ein Verbraucher bei einem Kredit aufnehmen, muss die kreditgebende Bank umfassende Regelungen beachten, die dem Schutz der Verbraucher dienen. Aber welche Pflichten bestehen? 1. Anspruch auf einen Vertragsentwurf (§ 491a II BGB): So …