18.858 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.05.2019
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der RWC Real Win Club UG (haftungsbeschränkt), angesiedelt in Düsseldorf, mit Bescheid vom 6. März 2019 aufgegeben, das ohne Erlaubnis betriebene Einlagengeschäft sofort …
|
23.05.2019
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Im Rahmen von Eigenbedarfskündigungen sind die gegenseitigen Interessen von Mieter und Vermieter gegeneinander abzuwägen. Pauschale Argumente – wie Alter und „Verwurzelung“ sind zwar berücksichtigungsfähig, jedoch im Einzelfall genau zu …
|
23.05.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „Conjuring 2“ ab. „Conjuring 2“ (englisch für Beschwörung ) ist ein US-amerikanischer Horrorfilm von Regisseur James Wan aus dem Jahr 2016 und der dritte Film …
BGH entscheidet über Sparverträge „S-Prämiensparen flexibel“: Was können Sparkassenkunden jetzt tun?
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Az.: XI ZR 345/18) entschieden, dass Prämiensparverträge grundsätzlich dann kündbar sind, sobald die höchste Prämienstufe (50 %) erreicht ist. Bis zu diesem Zeitpunkt ist das …
|
22.05.2019
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In der Vergangenheit haben Bausparkassen immer wieder langjährige Bausparverträge ihrer Kunden vorzeitig gekündigt. Ob dies rechtens ist, darüber wurde vehement gestritten. Mit Urteil vom 21.02.2017 hat der BGH entschieden, dass die …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Betriebsrentner mit kleinen Betriebsrenten müssen keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlen. Viele gesetzliche Krankenversicherungen ignorieren das und buchen fleißig ab. Hier erfahren Sie, wie Sie sich wehren. Mit dem …
|
21.05.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „Cold Pursuit“ ab. Cold Pursuit ist ein amerikanischer Comedy-Actionfilm aus dem Jahr 2019 von Hans Petter Moland in seinem Hollywood-Debüt. Es spielen die …
|
20.05.2019
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Was viele Verbraucher tun, um sich erfolgreich zu wehren! Sie haben einen Mahnbescheid vom Amtsgericht Hünfeld im Postkasten. Als Anschlussinhaber sollen Sie für die DigiRights Administration GmbH viel Geld zahlen. Konkret lautet der …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Aus gegebenem Anlass möchten wir an dieser Stelle unsere Erfahrung mit Prozessen gegen die Betreibergesellschaft von FlixBus , die Firma FlixMobility GmbH mit Sitz in München, mitteilen. Unser Fall: Wir klagen aktuell gegen die FlixMobility …
|
20.05.2019
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Das Landgericht Berlin kommt zu dem Ergebnis – hohes Alter schützt vor Mietkündigung. So hat das LG Berlin u. a. zuletzt in seinem Urteil vom 12.03.2019 (Az.: 67 S 345/18) entschieden. Bei einer Eigenbedarfskündigung kann das Lebensalter …
|
18.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die SV SparkassenVersicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einer verunfallten Versicherungsnehmerin einen Vergleichsbetrag gezahlt, nachdem die Versicherung dies zuvor verweigert hatte. …
|
18.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Beim Thema Reputation Management kommt immer wieder das Thema der Online-Bewertungen auf. Diese werden für Kunden im Netz immer wichtiger bei der Entscheidung, ob sie ein Produkt oder eine Dienstleistung bestellen, in welchem Restaurant sie …
|
18.05.2019
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 13.02.2019, Az. B 6 KA 62/17 R Ist es einem MVZ gestattet, eine angestellte Ärztin auf jeweils einer halben Stelle mit einem Versorgungsauftrag in der fachinternistischen und der hausärztlichen …
|
20.05.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „ Hacksaw Ridge – Die Entscheidung (Originaltitel: Hacksaw Ridge )“ ab. Der Film „Hacksaw Ridge“ ist ein US-amerikanisch-australischer Anti-Kriegsfilm von Mel …
|
17.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ist es möglich, den Widerruf bei einer Lieferung, die aus mehreren Teilen besteht, nur bei der Rücksendung des ersten Teils zu erklären? Das AG Münster musste in einem Fall entscheiden (Urt. v. 21.09.18 - 48 C 432/18 ), ob die …
|
17.05.2019
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
BGH, Beschluss vom 17.10.2018 ( Az.: I ZR 58/18 ): Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten Die Praxisklinik erfährt eine Renaissance. Die Praxisklinik bietet den Patienten viele Vorteile, insbesondere ist die …
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Landgericht Saarbrücken (EuGH-Vorlage v. 17.01.19 – 1 O 164/18) sollte Anfang dieses Jahres über Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen entscheiden. Doch da es die Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema für europarechtswidrig hält, …
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB reicht Klage vor dem LG Frankfurt ein München, 16.05.2019. Nachdem die Lufthansa Miles & More den zunächst außergerichtlich geltend gemachten Anspruch eines Kunden auf Auszahlung seines Meilenguthabens in Euro zurückgewiesen hat, …
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Luxemburg, den 3. Mai 2019 Es meldet sich für die Deutsche Oel & Gas S.A. der Vorsitzende des Verwaltungsrats Kay Rieck. Dieser hat den Anlegern der Deutsche Oel & Gas S.A. und deren Vorgängerfirmen keine besonders guten Neuigkeiten …
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Widerruf noch immer möglich Auch jetzt noch können unter gewissen Voraussetzungen Verbraucher Darlehensverträge nach längerer Laufzeit widerrufen werden, so zum Beispiel bei Verwendung einer fehlerhaften oder fehlenden Widerrufsbelehrung …
|
16.05.2019
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Der XI. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass ein Kreditinstitut einen Prämiensparvertrag nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen kann. 1. Problemstellung Insbesondere die älteren Bausparverträge sehen hohe Verzinsungen …
|
16.05.2019
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Werbung einer Zahnklinik mit Leistungen der Mund-, Kiefer-, Gesichtschirurgie unzulässig, wenn in der Klinik kein MKG-Chirurg tätig ist (LG Heidelberg 12.06.2018, Az. 11 O 50/17 KfH): Denn so werden Verbraucher getäuscht. Der Verbraucher …
|
15.05.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019, XI ZR 345/18, zu dem Prämiensparvertrag einer Sparkasse – S-Prämiensparen flexibel – ist die Sparkasse solange zur Zahlung von Prämien verpflichtet, wie sie dies im Vertrag vorgesehen …
|
15.05.2019
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
BAG-Scheingesellschafter: Der größtmögliche anzunehmende Unfall für eine Berufsausübungsgemeinschaft mit dramatischen Folgen: erhebliche Regressgefahr, in diesem Fall rund 880 TEUR, Nachforderung von Sozialabgaben, Veranlagung zur …