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Sozialrecht – Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) sind regelmäßig abhängig beschäftigt
Sozialrecht – Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) sind regelmäßig abhängig beschäftigt
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) stellten in der Vergangenheit sozialrechtlich eine Herausforderung dar. Zunächst hatten die GKV-Spitzenverbände mit dem 10./11.04.2002 festgehalten, dass die praktische Ausbildung mit …
Erwerbsminderungsrente bei einem Chronic Fatigue-Syndrom (CFS), Myalgische Enzephalomyelitis
Erwerbsminderungsrente bei einem Chronic Fatigue-Syndrom (CFS), Myalgische Enzephalomyelitis
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Bei dem Chronic Fatigue-Syndrom (CFS) handelt es sich um eine erworbene organische Multisystemerkrankung. Das CFS führt zu einer derart starken Form einer Erschöpfung, dass die Begriffe „Müdigkeit“ und „Erschöpfung“ völlig unzureichend für …
Abschluss einer betrieblichen Altersvorsorge – diese Nachteile sollten Sie kennen
Abschluss einer betrieblichen Altersvorsorge – diese Nachteile sollten Sie kennen
| 09.03.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Gesetzlich Versicherte müssen mit Rentenbeginn die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung voll entrichten. Für Rentner, die ab 2040 in Rente gehen, wird die Rente zu 100 Prozent versteuert. Der Arbeitgeber muss weniger Sozialabgaben …
Bereitschaftsarzt als freier Mitarbeiter ist regelmäßig abhängig beschäftigt
Bereitschaftsarzt als freier Mitarbeiter ist regelmäßig abhängig beschäftigt
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Ärztemangel ist nicht nur in der Politik, sondern auch in den gerichtlichen Entscheidungen präsent. So werden seit Jahren in regelmäßiger Folge Entscheidungen zu Honorarärzten in Krankenhäusern gefällt. Dabei stand zunächst die Frage im …
Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Mayer | Rechtsanwälte Häufig tritt bei Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung oder …
Sozialversicherungsbeiträge – Betriebsprüfung – Säumniszuschläge
Sozialversicherungsbeiträge – Betriebsprüfung – Säumniszuschläge
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
Werden Sozialversicherungsbeiträge nicht pünktlich gezahlt, fallen Säumniszuschläge an. Sie betragen für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Prozent des rückständigen Beitrags . Kein Ermessen Die Erhebung der Säumniszuschläge steht …
Die Nettolohnvereinbarung als Beitragsrisiko bei Scheinselbstständigkeit
Die Nettolohnvereinbarung als Beitragsrisiko bei Scheinselbstständigkeit
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
Werden bei Scheinselbstständigkeit Beiträge zur Sozialversicherung nachgefordert, gehen die Versicherungsträger bei der Beitragsberechnung regelmäßig von einer „Nettolohnvereinbarung“ aus. Was hat es damit auf sich? Nettolohnfiktion als …
Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung und Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern
Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung und Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Die Deutsche Rentenversicherung achtet aktuell im Rahmen von Betriebsprüfungen verstärkt darauf, ob Geschäftsführer einer GmbH, die gleichzeitig Gesellschafter dieser GmbH sind, im Hinblick auf den Geschäftsführeranstellungsvertrag …
Sozialversicherung: Säumniszuschläge auch bei versehentlichen Fehlern?
Sozialversicherung: Säumniszuschläge auch bei versehentlichen Fehlern?
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Rentenversicherungsträger prüfen bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre die Richtigkeit der Beitragszahlungen (§ 28p SGB IV). Auf zu Unrecht nicht gezahlte Beiträge fallen Säumniszuschläge an. Säumniszuschläge betragen ein …
BAG: Wann ist der Arbeitgeber zur Kündigung der Direktversicherung verpflichtet?
BAG: Wann ist der Arbeitgeber zur Kündigung der Direktversicherung verpflichtet?
| 30.04.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer können vom Arbeitgeber nicht die Zustimmung zur Kündigung der Direktversicherung verlangen. Die Entgeltumwandlung dient der Altersvorsorge und nicht zum Ausgleich von Schulden. Die Direktversicherung ist ein weitverbreiteter …
Schüler sind auch bei Gruppenarbeiten gesetzlich unfallversichert
Schüler sind auch bei Gruppenarbeiten gesetzlich unfallversichert
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Eltern kennen dies nur zu gut: Ihre Kinder sollen Vorträge ausarbeiten oder andere Schulprojekte vorbereiten und müssen sich hierzu auch außerhalb des Unterrichts für Gruppenarbeiten treffen. Sind sie hierbei dennoch gesetzlich …
Sturz auf Firmentoilette ist kein Arbeitsunfall
Sturz auf Firmentoilette ist kein Arbeitsunfall
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Die Fragestellung, wann bei Unfällen anlässlich alltäglicher Verrichtungen auf der Arbeitsstelle ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht, beschäftigt die Sozialgerichte immer wieder. In einem aktuellen Fall hat das Sozialgericht Heilbronn …
Sozialrecht – Rente wegen Erwerbsminderung bei mittelgradiger oder schwerer depressiver Episode
Sozialrecht – Rente wegen Erwerbsminderung bei mittelgradiger oder schwerer depressiver Episode
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Durch die vielfältigen Belastungen des Alltags nehmen die Antragstellungen auf Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen in der Praxis einen immer größeren Raum ein. Bei Antragstellung auf Rente wegen Erwerbsminderung bei …
Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Bescheid über die Versicherungspflicht als Künstler
Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Bescheid über die Versicherungspflicht als Künstler
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Künstler verfügen über einen Sonderstatus im Sozialrecht. Die sozialen Rechte und Pflichten sind im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) geregelt. Für die Künstler sind diese Regelungen sehr günstig. Im Vergleich zu den Beiträgen in …
Kein Rentenbescheid ohne Widerspruch
Kein Rentenbescheid ohne Widerspruch
| 18.04.2018 von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Vor 4 Jahren hat die Deutsche Rentenversicherung unter der Maßgabe, den Rentenbescheid übersichtlicher und verständlicher zu machen, begonnen, die Rentenbewilligungsbescheide neu zu gestalten. Nach dem Verzicht auf eine Nummerierung wurden …
Ukraine: Arbeitsrecht, Sozialversicherung, Lohnsteuer, Lohnnebenkosten und Arbeiten in der Ukraine
Ukraine: Arbeitsrecht, Sozialversicherung, Lohnsteuer, Lohnnebenkosten und Arbeiten in der Ukraine
| 16.04.2018 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Arbeiten in der Ukraine, Arbeitsrecht in der Ukraine Vor der Arbeitsaufnahme in der Ukraine muss ein Arbeitsvertrag abgeschlossen werden. Dieser kann schriftlich oder mündlich geschlossen werden. Für die meisten Arbeitsverhältnisse ist …
Erwerbsminderung: Sozialamt oder Jobcenter – Auf die richtige Rente kommt es an!
Erwerbsminderung: Sozialamt oder Jobcenter – Auf die richtige Rente kommt es an!
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr G. schreibt Folgendes: „In der Vergangenheit habe ich eine Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten. Weil es nur eine kleine Rente war, erhielt ich vom Sozialamt noch zusätzliche Leistungen. Nachdem ich beantragte, dass mir die …
Lange Freistellungszeiträume nicht immer risikolos!
Lange Freistellungszeiträume nicht immer risikolos!
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Sachverhalt: Das Arbeitsverhältnis des Klägers endete mit Wirkung zum 30.06.2015. Zuvor war er seit dem 11.08.2014 unwiderruflich freigestellt. In dieser Zeit hatte er Anspruch auf ein Arbeitsentgelt i.H.v. 5.950 bzw. 6.050 Euro brutto …
Sozialrecht – Erfolgsaussichten eines Eilverfahrens bei Scheinselbständigkeit („Taximodell“)
Sozialrecht – Erfolgsaussichten eines Eilverfahrens bei Scheinselbständigkeit („Taximodell“)
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wird in einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung Scheinselbständigkeit von freien Mitarbeitern abgenommen, kommt es nicht selten zu hohen Nachforderungen von Sozialbeiträgen. Es muss beachtet werden, dass ein Widerspruch gegen …
Krankenversicherung der Rentner / Voraussetzungen nachträglich prüfen lassen
Krankenversicherung der Rentner / Voraussetzungen nachträglich prüfen lassen
| 09.04.2018 von von der Ahe und Sander
Bei der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) handelt es sich nicht um eine spezielle Krankenversicherung oder Krankenkasse, sondern um einen gewissen Status. Rentner können innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung entweder der …
Übernahme der Selbstbehaltkosten in der privaten Krankenversicherung durch das Jobcenter
Übernahme der Selbstbehaltkosten in der privaten Krankenversicherung durch das Jobcenter
| 07.04.2018 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Bei privat krankenversicherten ALG-II-Empfängern kommt es vor, dass diese im Rahmen ihres Krankenversicherungsvertrags eine Zuzahlung (Selbstbehalt) zu Behandlungskosten vereinbart haben. Diese Kosten müssen bis zum Zeitpunkt eines …
Welches Gewicht kommt der Stellungnahme des medizinischen Prüfdienstes zu?
Welches Gewicht kommt der Stellungnahme des medizinischen Prüfdienstes zu?
| 06.04.2018 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau G. schreibt Folgendes: „Im Streit um meine Erwerbsminderungsrente hat das Sozialgericht ein Gutachten erstellen lassen. Hierin steht geschrieben, dass ich nur noch 3 Stunden am Tag arbeiten kann. Nun hat sich der medizinische …
Altersgrenzen im Arbeitsverhältnis – Ist mit 67 (oder 65) wirklich Schluss?
Altersgrenzen im Arbeitsverhältnis – Ist mit 67 (oder 65) wirklich Schluss?
| 03.04.2018 von Rechtsanwältin Natalie Pfeifle-Dirschka
Die deutsche Wirtschaft boomt, Fachkräfte sind gesucht. Vor diesem Hintergrund stellt sich bei der Beschäftigung von rentennahen Mitarbeitern häufig die Frage, ob deren Arbeitsverhältnis mit Erreichung des Renteneintrittsalters automatisch …
Sozialrecht – Grad der Behinderung, Merkzeichen „Bl“, auch bei cerebral bedingter Sehstörungen
Sozialrecht – Grad der Behinderung, Merkzeichen „Bl“, auch bei cerebral bedingter Sehstörungen
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung für Kinder ist oftmals festzustellen, dass die Aussagen der behandelnden Ärzte und des medizinischen Dienstes weit auseinander fallen. Während die behandelnden Ärzte die gegebenen …