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EuGH: Vor Scharia-Gericht erfolgte Scheidung muss in Deutschland nicht anerkannt werden
EuGH: Vor Scharia-Gericht erfolgte Scheidung muss in Deutschland nicht anerkannt werden
| 31.01.2018 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Europäische Gerichtshof entschied auf eine Vorlagefrage des Oberlandesgerichtes München, dass die Rom-III-Verordnung auf Privatscheidungen nicht anwendbar sei. Im Ausgangsverfahren schlossen die Beteiligten im Jahr 1999 die Ehe in Homs, …
Neuerungen beim Kindesunterhalt ab dem 01. Januar 2018
Neuerungen beim Kindesunterhalt ab dem 01. Januar 2018
| 10.01.2018 von Rechtsanwältin Bianca Vetter
Seit dem 01.01.2018 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle beim Kindesunterhalt. Es wurden dabei die Zahlbeträge und auch die Eingruppierung des Einkommens, welches bei der Berechnung des zu zahlenden Kindesunterhaltes maßgebend ist, geändert. …
Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2018
Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2018
| 22.11.2017 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das OLG Düsseldorf hat bereits die neue, ab 01.01.2018 gültige Düsseldorfer Tabelle zur Ermittlung des Kindesunterhalts veröffentlicht. Was ist neu? Während sich bei den Unterhaltsbeträgen für volljährige Kinder keine Änderungen ergeben, …
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit  ​
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit ​
| 05.09.2017 von HSV Rechtsanwälte
Bei Unterhaltsangelegenheiten ist es wichtig, dass die Rechtsanwältin oder der Rechtsanwalt genaustens darauf achtgibt, dass die notwendigen Angaben zur Berechnung des Unterhaltes gemacht werden und dass auch entsprechende Unterlagen …
V+ Fonds: zum Vermögensaufbau für Kinder ungeeignet und nicht genehmigungsfähig
V+ Fonds: zum Vermögensaufbau für Kinder ungeeignet und nicht genehmigungsfähig
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Das Kindeswohl steht an erster Stelle. Das gilt nicht nur für familienrechtliche oder erbrechtliche Streitigkeiten, sondern auch bei Geldanlagen. Viele Eltern oder auch Großeltern suchen nach einem Weg, ihre Kinder finanziell abzusichern …
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
| 17.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einsetzbaren Nettoeinkommens ist nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.06.2015 nicht lediglich auf das Ergebnis der gewählten Steuerklassenkombinationen – zwischen Ehegatten häufig …
Regelung Wohnung und Sorgerecht bei Familien im Fall der Trennung / Scheidung der Ehepartner / Eltern
Regelung Wohnung und Sorgerecht bei Familien im Fall der Trennung / Scheidung der Ehepartner / Eltern
| 28.06.2016 von HSV Rechtsanwälte
Bei Trennungen von Eheleuten, die gemeinsame Kinder haben, kann es zu Streitigkeiten betreffend die elterliche Sorge und die Ehewohnung geben. In einem von mir bearbeiteten Fall war es ähnlich. Die Besonderheit war, dass es sich um ein …
BGH: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell
BGH: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell
| 08.06.2016 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das auf der Grundlage des Einkommensteuergesetzes gewährte staatliche Kindergeld wird gemäß §§ 31 Satz 3, 62 ff. EStG als vorweggenommene Steuervergütung an die Eltern gezahlt. Auch wenn beide Elternteile jeder für sich genommen die …
Grenzen von Vereinbarungen über Trennungsunterhalt
Grenzen von Vereinbarungen über Trennungsunterhalt
| 17.05.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kein Verzicht auf Trennungsunterhalt für die Zukunft Häufig treffen Ehegatten in einem Ehevertrag oder im Rahmen einer Scheidungsfolgenvereinbarung Regelungen über zukünftige Unterhaltszahlungen. Sinn dieser Vereinbarungen ist es, spätere …
Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
| 05.04.2016 von HSV Rechtsanwälte
Es ist bekannt, dass man 1 Jahr getrennt leben muss, bevor man den Scheidungsantrag stellen kann. Es sei denn es liegen schwerwiegende Gründe vor, die eine Härtefallscheidung begründen könnten. Bei einer normalen Scheidung, also nach einem …
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
| 24.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Was hat sich geändert? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurden die Beträge der Düsseldorfer Tabelle, anhand derer die Gerichte in der Regel den zu zahlenden Kindesunterhalt berechnen, angehoben. Die Mindestunterhaltsbeträge sind …
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
| 19.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Scheidungsfolgenvereinbarungen und deren nachträgliche Abänderbarkeit sind in familienrechtlichen Mandaten regelmäßig von großer Bedeutung. Was sind Eheverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen? Um Streitigkeiten über die Scheidungsfolgen …
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Entscheidung vom 24.06.2015 dem Anspruch eines Vaters, der gegen den erklärten Willen der Mutter ein paritätisches Betreuungsmodell anstrebte, eine Absage erteilt. Die Entscheidung des Familiengerichts, …
Härtescheidung und Schwangerschaft
Härtescheidung und Schwangerschaft
| 21.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach überzeugender Auffassung des OLG Hamm mit Entscheidung vom 16.06.2014 rechtfertigt das Vorliegen einer Schwangerschaft von einem neuen Partner einen Antrag auf eine sog. Härtescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres. Wegen der …
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Anlässlich eines Ehescheidungsverfahrens ist prinzipiell auch ein Ausgleich der jeweils seitens der Ehegatten erwirtschafteten Rentenanwartschaften (sogenannter Versorgungsausgleich) durchzuführen. Dem Versorgungsausgleich unterfallen …
Ausgleichsanspruch wegen Investitionen in Immobilie der „Schwiegereltern“
Ausgleichsanspruch wegen Investitionen in Immobilie der „Schwiegereltern“
| 12.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat mit Entscheidung vom 04.03.2015 einen Anspruch in Frage gestellt, der aus einer früheren Partnerschaft gegen die Eltern der Lebensgefährtin geltend gemacht werden sollte. Der Kläger hat mit seiner Lebensgefährtin und den …
OLG Karlsruhe: Umgangsrecht für den biologischen - nicht rechtlichen Vater
OLG Karlsruhe: Umgangsrecht für den biologischen - nicht rechtlichen Vater
| 17.09.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gemäß § 1686a BGB hat der biologische – jedoch nicht rechtliche – Vater, der ernsthaftes Interesse an dem Kind gezeigt hat, ein Umgangsrecht, wenn der Umgang dem Kindeswohl dient, wenn also der Umgang für das Kindeswohl förderlich ist. …
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
| 28.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Grundstücke verschenken Eltern häufig schon zu Lebzeiten an die Kinder. Mit der Schenkung verbinden sie häufig bestimmte Vorstellungen und Ansprüche. Gibt es Streit zwischen Eltern und Kind, kommt es vor, dass die Schenkung rückgängig …
Kindesunterhalt: Schätzung der Höhe des erzielbaren Einkommens
Kindesunterhalt: Schätzung der Höhe des erzielbaren Einkommens
| 27.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Minderjährige Kinder haben gegenüber ihren Eltern Anspruch auf Kindesunterhalt. Dieser Pflicht können sich die Eltern nicht dadurch entziehen, dass sie erwerbslos sind und sich nicht um eine Arbeit bemühen. In solchen Fällen kann das …
Vorsorge: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vermögensnachfolge im Überblick
Vorsorge: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vermögensnachfolge im Überblick
| 20.05.2015 von Rechtsanwalt Tilman Schneider
Wer trifft eigentlich für mich Entscheidungen, wenn ich infolge eines Unfalls, einer schweren Erkrankung oder durch Nachlassen meiner geistigen Kräfte nicht mehr in der Lage bin, meine Angelegenheiten selbst regeln zu können? Viel zu oft …
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
| 17.03.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Auch nach der Scheidung der Ehe der Eltern verbleibt es im Normalfall bei der gemeinsamen elterlichen Sorge für minderjährige eheliche Kinder. Nachdem die Elternteile nach der Scheidung ihrer Ehe jedoch ihre eigenen Wege gehen wollen, kann …
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
09.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche …
OLG Bremen: Schadensersatzanspruch des Kindes für Sparbuch-Abhebung
OLG Bremen: Schadensersatzanspruch des Kindes für Sparbuch-Abhebung
06.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die beiden minderjährigen Kinder nehmen ihren Vater auf Schadensersatz in Anspruch, da er von ihren Sparbüchern diverse Abhebungen vorgenommen hat, die er nur teilweise durch Einzahlungen wieder ausgeglichen habe. Den beiden Kindern steht …
BGH: Ausübungskontrolle bei ehevertraglichem Ausschluss des Versorgungsausgleichs
BGH: Ausübungskontrolle bei ehevertraglichem Ausschluss des Versorgungsausgleichs
| 05.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Zahnarzt und die Physiotherapeutin, beide in eigener Praxis tätig, schlossen kurz vor der Heirat 1994 noch einen Ehevertrag, in dem sie den Güterstand der Gütertrennung vereinbarten und den Versorgungsausgleich für den Fall der …