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Vollständiger Facebook-Account gehört zum Erbe
Vollständiger Facebook-Account gehört zum Erbe
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Ein langer Zivilprozess hat heute seinen Abschluss gefunden. Eine Mutter kann als Erbin für die Erbengemeinschaft den Zugang zum Facebook-Account ihrer vor Jahren verstorbenen Tochter verlangen. Rechtsgrundlage dafür ist die erbrechtlich …
Private E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz – Was können Arbeitgeber tun?
Private E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz – Was können Arbeitgeber tun?
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist Alltag. Neben geschäftlichen Nachrichten landen bei vielen Beschäftigten auch private E-Mails im Posteingang. Die private Nutzung können Arbeitgeber jedoch regeln. Neben dem Arbeitsrecht müssen sie dabei …
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
IT-Betriebsvereinbarungen / Datenschutz-Betriebsvereinbarungen
IT-Betriebsvereinbarungen / Datenschutz-Betriebsvereinbarungen
| 16.01.2018 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die fortschreitende Digitalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat zu einer radikalen Änderung der Arbeitsweise in nahezu allen Branchen geführt. Kaum ein Arbeitsplatz kann heute ohne Einsatz moderner IT-Infrastruktur sinnvoll ausgefüllt …
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Silkroad, Chemical Love, DreamMarket und das Deep Web bzw. Darknet als Umschlagplatz für Betäubungsmittel bzw. Drogen. Ob Kokain, Amphetamin, LSD oder andere Drogen: Im Internet hat sich im sogenannten „Darknet“ auf Silkroad, DreamMarket, …
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …
„Dashcam“-Aufnahmen können zur Verfolgung schwerwiegender Ordnungswidrigkeiten verwertet werden
„Dashcam“-Aufnahmen können zur Verfolgung schwerwiegender Ordnungswidrigkeiten verwertet werden
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart entschieden und damit die Rechtsprechung des LG Landshut (LG Landshut, Beschluss vom 01.12.2015 – 12 S 2603/15 ), des AG Nürnberg (AG Nürnberg, DAR 2015, S. 472 ff.) , des AG München (AG …
Freundschaftsanfragen über Facebook als wettbewerbswidrige Werbung
Freundschaftsanfragen über Facebook als wettbewerbswidrige Werbung
| 05.04.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Können Freundschaftsanfragen über Facebook wettbewerbswidrig sein? Jeder kennt die Möglichkeit, über ein Facebook-Profil …
Versand von Batterien im Onlinehandel  - Sondervorschrift 188 ADR
Versand von Batterien im Onlinehandel - Sondervorschrift 188 ADR
| 17.02.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bei der Versendung von elektronischen Geräten, die mit Batterien ausgestattet sind, stellt sich Onlinehändlern die Frage, inwiefern besondere gefahrgutrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen sind. In Betracht kommen hier insbesondere das …
Persönlichkeitsrecht - Der Schutz prominenter Personen durch Bildberichterstattungen
Persönlichkeitsrecht - Der Schutz prominenter Personen durch Bildberichterstattungen
| 09.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Presseberichte im Internet, der Presse und im Fernsehen über prominente Personen werden häufig durch Fotos und Videos medial verpackt, um die Attraktivität des Berichts zu erhöhen (sog. Bildberichterstattung). Fraglich ist allerdings …
Persönlichkeitsrecht - Voraussetzungen eine zulässigen „Verdachtsberichterstattung“
Persönlichkeitsrecht - Voraussetzungen eine zulässigen „Verdachtsberichterstattung“
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Die Medien haben u.a. die Aufgabe den Menschen das Zeitgeschehen zu vermitteln, wozu auch Straftaten gehören. Die Presse erfüllt diese Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt …
Persönlichkeitsrecht - Schutz vor „unwahren Tatsachenbehauptungen“ und „Schmähkritik“
Persönlichkeitsrecht - Schutz vor „unwahren Tatsachenbehauptungen“ und „Schmähkritik“
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen im Internet oder in sonstigen Medien können schnell eine Rufschädigung und andere gravierende Folgen für die Betroffenen haben. Allerdings ist nicht jede negative Berichterstattung, Äußerung …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine Bewertung Ihrer Person oder Ihres Unternehmens auf einem Bewertungsportal im Internet trifft nicht zu? Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen können schnell rufschädigende – bis hin zu existentiellen – Folgen für den Betroffenen …
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Europäische Bürger haben nach der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs (EuGH) nach Ablauf einer im Einzelfall zu bestimmenden Zeit einen Anspruch gegen Google Links zu unangenehmen Informationen über ihre Vergangenheit aus den …
Verletzungen von Bild- und Fotorechten - Häufige Fragen und Tipps …
Verletzungen von Bild- und Fotorechten - Häufige Fragen und Tipps …
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Ihre Fotos oder Bilder werden z.B. im Internet, in der Presse oder sonstigen Medien unerlaubt verwendet? Sie möchten die Urheberrechtsverletzung beseitigen und Schadensersatz geltend machen? Nachfolgend finden Sie einige besonders häufig …
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
| 23.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie sind …
Was sollte bei der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung beachtet werden?
Was sollte bei der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung beachtet werden?
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie haben im Internet gelesen, dass …
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …
OLG Köln erachtet die Abtretungsklausel an Fotos bei Amazon für wirksam
OLG Köln erachtet die Abtretungsklausel an Fotos bei Amazon für wirksam
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Das Oberlandesgericht Köln erklärt die Verfahrensweise von Amazon für rechtens, Produktfotos, die von Händlern eingestellt wurden, auch anderen Händlern zugänglich zu machen. In einer Entscheidung, die die Richter im Dezember 2014 zum …
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten gehören zu deren wesentlichen Eigenschaften, auch wenn sie vom Hersteller frei gewählt wurden. Händler, die Elektrogeräte für den Haushalt zum Kauf anbieten, müssen in ihrer Werbung die vollständige …
Arbeitsvertrag und freie Mitarbeit bei IT-Projekten
Arbeitsvertrag und freie Mitarbeit bei IT-Projekten
| 03.03.2015 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Fachanwalt für IT-Recht Die schwierige Abgrenzung des echten Dienstvertrags von der Scheinselbständigkeit I. Einleitung Wer einmal ein größeres IT-Projekt begleitet hat, weiß, dass dieses über Monate die gesamte …