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Arbeitgeber zahlt Lohn nicht
Arbeitgeber zahlt Lohn nicht
| 31.12.2021 von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
Es kommt oft vor, dass Arbeitgeber mit Lohnzahlungen im Rückstand sind. Teilweise haben die Arbeitgeber über mehrere Monate keinen Lohn gezahlt, obwohl die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ordnungsgemäß ihre Arbeitsleistung erbracht …
Verfall des Urlaubs trotz Krankheit
Verfall des Urlaubs trotz Krankheit
| 23.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Laut Bundesurlaubsgesetz haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf min. 20 Urlaubstage bei einer Fünftagewoche, bzw. 24 Tage bei einer Sechstagewoche. Dazu kommen noch die Feiertage. Der Urlaub gilt grundsätzlich nur für das laufende …
Surfen am Arbeitsplatz
Surfen am Arbeitsplatz
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer neuen Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Berlin dem Arbeitgeber grünes Licht für die Überprüfung von Browserverläufen gegeben. In dem Fall war es dem Angestellten verboten, während der Arbeitszeit das Internet für private …
Karneval im Arbeitsrecht
Karneval im Arbeitsrecht
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Fasching und Co werden vor allem tagsüber gefeiert. Während in Köln organisierter Ausnahmezustand herrscht, wird im Rest der Republik in der Regel aber noch gearbeitet. Gerade wenn auch in der eigenen Firma die Stimmung ausgelassener wird, …
Kündigung für Raubkopierer
Kündigung für Raubkopierer
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Wer urheberrechtlich geschützte Werke wie Filme und Bücher herunterlädt oder generell vervielfältigt, der begibt sich gleich auf drei Rechtsgebieten in Gefahr. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht stellt ein Vergehen im Sinne des …
Arbeitskleidung und die Kosten
Arbeitskleidung und die Kosten
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In vielen Berufen ist das Tragen von spezieller Kleidung vorgeschrieben. Dies betrifft z. B. Köche, Bauarbeiter, Forstleute, Mechaniker, usw. Wenn die Kleidung aus Gründen von Hygienevorschriften oder des Arbeitsschutzes getragen werden …
Bewertung von Arbeitgebern bei kununu; rechtliche Möglichkeiten gegen Bewertungen?
Bewertung von Arbeitgebern bei kununu; rechtliche Möglichkeiten gegen Bewertungen?
| 18.11.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In Zeiten niedriger Arbeitslosigkeit wird der Kampf um Fachkräfte für Unternehmen immer schwieriger. Zunehmende Bedeutung gewinnen daher auch Bewertungen von Unternehmen auf Portalen wie kununu, auf denen Mitarbeiter, ehemalige Mitarbeiter …
Wirksam kündigen: Was muss in die Kündigung rein? Wie wird die Kündigung sicher zugestellt?
Wirksam kündigen: Was muss in die Kündigung rein? Wie wird die Kündigung sicher zugestellt?
| 04.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Wenn Sie in die schwierige Situation geraten, einen Mitarbeiter entlassen zu müssen, gilt es, einige Dinge zu beachten, wenn Ihre Kündigung zunächst einmal formal wirksam sein soll. Gerade wenn ein Vorfall mit einem Mitarbeiter eine …
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
| 03.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BAG, Urteil vom 27.07.2017, Az.: 2 AZR 681/16 Sachverhalt Die Arbeitgeberin hatte den Dienst-PC des Klägers mit einem sogenannten Keylogger präpariert. Sie vermutete, dass sich der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unerlaubt und in einem …
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
| 02.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen. In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des …
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
| 03.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Sie befürchten, dass Ihr Arbeitgeber in nächster Zeit Ihr Arbeitsverhältnis kündigen wird oder Sie haben eine Kündigung bereits erhalten? Wenn Sie gegen die Kündigung vorgehen möchten, ist die Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem …
Was ist zu tun, wenn das Gehalt oder der Lohn ausbleibt?
Was ist zu tun, wenn das Gehalt oder der Lohn ausbleibt?
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Ein Arbeitsverhältnis besteht aus gegenseitigen Rechten und Pflichten. Der Arbeitnehmer erbringt seine Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber bezahlt ihn dafür. Im Regelfall wird der Arbeitnehmer für seine Arbeitsleistung im Nachhinein bezahlt. …
Wie gehe ich mit einer arbeitsrechtlichen Abmahnung richtig um?
Wie gehe ich mit einer arbeitsrechtlichen Abmahnung richtig um?
| 11.04.2017 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Der Mandant hat eine arbeitsrechtliche Abmahnung erhalten. Er möchte mich beauftragen dafür zu sorgen, dass die Abmahnung aus seiner Personalakte ersatzlos entfernt wird. Dies kann zwar richtig sein, muss es aber nicht. Oft rate ich meinen …
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
| 30.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 23.03.2017 (Az.: 6 AZR 705/15) festgelegt, dass Bestimmungen eines vorformulierten Arbeitsvertrags von durchschnittlichem, regelmäßig nicht rechtskundigem Arbeitnehmer zu verstehen sein müssen. …
Kundenkontakt kann zu Kopftuchverbot führen
Kundenkontakt kann zu Kopftuchverbot führen
| 29.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Arbeitnehmern kann unter Umständen verboten werden, bei der Arbeit ein Kopftuch zu tragen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in zwei Fällen entschieden (EuGH, 14.03.2017; Aktenzeichen: C-157/15 und C-188/15). Danach können …
Kün­di­gung we­gen Be­lei­di­gung im Familienbetrieb
Kün­di­gung we­gen Be­lei­di­gung im Familienbetrieb
| 10.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Auch wenn in kleinen Familienbetrieben manchmal ein rauerer Ton herrscht, können Beleidigungen und Drohungen zur fristlosen Kündigung führen. Ein Steinmetz musste diese Erfahrung machen, nachdem er seinen Schwiegervater und Chef als …
BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
| 17.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass gerade im Straßenverkehrsrecht „harte Drogen“ eine abstrakte Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs darstellen. Aufbauend hierauf haben die Straßenverkehrsbehörden auch bei nur einmaliger …
Grundlegende Änderungen bei der Kündigung von Schwerbehinderten
Grundlegende Änderungen bei der Kündigung von Schwerbehinderten
| 16.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Im Rahmen des „Bundesteilhabegesetzes“ hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 30.12.2016 auch inhaltliche Anpassungen des SGB IX vorgenommen. Im Rahmen des § 95 Abs. 2 SGB IX ist nunmehr eine Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei der …
Diebstahl am Arbeitsplatz und die Folgen
Diebstahl am Arbeitsplatz und die Folgen
| 17.12.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Diebstahl am Arbeitsplatz ist ein heikles Thema. Mangelndes Unrechtsbewusstsein schützt nicht vor Strafe bzw. dem Verlust des Arbeitsplatzes. Selbst das Einstecken einer Kleinigkeit, die im Eigentum des Arbeitgebers steht, kann fatale …
Ende der Sozialkassen im Baugewerbe? (BAG, 21.09.2016)
Ende der Sozialkassen im Baugewerbe? (BAG, 21.09.2016)
| 10.12.2016 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Die SOKA Bau erbringt Leistungen zur Urlaubsabwicklung, zur Durchführung der Berufsausbildung und für eine Zusatzrente der Arbeitnehmer. Finanziert werden die Leistungen durch Umlagezahlungen in Höhe von bis zu 20 % der Bruttolohnsumme …
Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen können unwirksam sein und eine Rückforderung ausschließen
Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen können unwirksam sein und eine Rückforderung ausschließen
| 09.12.2016 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Sehr häufig kommt es zu der Situation, dass der Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ausbildungskosten bzw. Fortbildungskosten von dem Arbeitnehmer zurückfordert und sich dabei auf eine sogenannte „Rückforderungs- bzw. …
Teilnahme am Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit! Muss man das?
Teilnahme am Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit! Muss man das?
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig ist, ist er nicht verpflichtet, seiner Tätigkeit im Unternehmen nachzugehen. Gilt dies auch dann, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer vom Arbeitgeber angewiesen wird im Betrieb zu erscheinen, um dort …
Kann der Mindestlohnanspruch durch Gewährung von Sachleistungen erfüllt werden?
Kann der Mindestlohnanspruch durch Gewährung von Sachleistungen erfüllt werden?
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Immer noch besteht Unklarheit bei der Frage, ob Sachleistungen (Kost, Logis, private Kfz-Nutzung, kostenlose Kinderbetreuung, Tankgutscheine, Monatstickets ÖPNV etc.) auf den allgemeinen Mindestlohn des MiLoG angerechnet werden können oder …
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
| 17.02.2016 von Rechtsanwältin Manuela Lenz-Maar
Viele Arbeitnehmer werden bei Erreichen der Altersgrenze von ihrem Arbeitgeber mit einer Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses konfrontiert. Manche möchten gerne weiter arbeiten, sei es aufgrund der Rentenbiografie oder weil sie …