651 Ergebnisse für Deutsche Marke
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firmen Hermès Sellier S.A.S. und Hermès International S.C.A. aus Frankreich verfolgen mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „HERMÈS“. Wenn auch Sie …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. aus Italien verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „VERSACE“. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier …
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03.10.2023
von Rechtsanwalt David Stader
Die Commerzbank hat im Rahmen eines von uns geführten Verfahrens nach Klageerhebung und inhaltlicher Auseinandersetzung vor einem angesetzten Termin zur mündlichen Verhandlung die Verteidigung aufgegeben. Sie erstattete vollständig den …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
Entschädigung für Handyvertrag-Inhaber I llegale Weitergabe von Handy-Vertragsdaten an die SCHUFA durch Telekommunikationsunternehmen Jahrelang haben Telekommunikationsunternehmen systematisch und anlasslos Vertragsdaten an die SCHUFA …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
OLG Düsseldorf zum Erschöpfungsgrundsatz gem. § 24 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. Juni 2023 – Az. I-20 U 278/20) mit den Grenzen des markenrechtlichen „Erschöpfungsgrundsatzes“ befasst …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Die Übernahme eines Betriebs im Rahmen einer Altersnachfolge birgt sowohl Chancen als auch Risiken für den Übernehmer. Hier sind einige der Risiken, die bei einer Betriebsübernahme im Rahmen der Altersnachfolge auftreten können: Finanzielle …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Cold-Call? Stromanbieter-Wechsel nach Anruf: Küstenenergie der HSG Hanseatische Strom- & Gasversorgungsgesellschaft Uns wurden Vertragsunterlagen der HSG Hanseatische Strom- & Gasversorgungsgesellschaft für einen Stromliefervertrag …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Energieanbieter gibt es viele, doch Kunden sollten beim Abschluss eines neuen Strom- oder Gasvertrages nicht nur auf die Preise achten. In den letzten Monaten hat sich die Energy2day GmbH laut unzufriedener Kunden dadurch hervorgetan, dass …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde diese Woche eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der L’Oréal Deutschland GmbH zur Ersteinschätzung vorgelegt. Die L’Oréal Deutschland GmbH ist Herstellerin und Vertreiberin von Parfüm- und …
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19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Jeder hat schon mal eine „Spezi“ getrunken! Aber, die von Paulaner oder von Riegele?! Nun hat das Landgericht München in dem Markenrechtsstreit um den Markennamen „Spezi“ entschieden, dass die Brauerei „PAULANER“ neben der Brauerei Riegele …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Münchener Kanzlei KLAKA zur Prüfung vorgelegt. Darin tritt die abmahnende Kanzlei für die Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) auf. Was hat es mit der Abmahnung auf sich und wie sollte man sich …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Namen der Schmidt Spiele GmbH erhalten, weil Sie Rechte an der Marke "Mensch Ärgere Dich nicht" verletzt haben sollen? Was nun? Spiele unter einer geschützten Bezeichnung …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden: Käufer von Dieselautos mit Thermofenster haben einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Hersteller, sofern diesen jedenfalls Fahrlässigkeit hinsichtlich des Einbaus der illegalen …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Abmahnung von Bird and Bird für Tiffany Die Anwaltssozietät Bird & Bird LLP mahnt für Tiffany & Co. ab, weil angebliche Nachahmungen einer Halskette und/oder eines Armbands aus der HardWear-Kollektion („U Lock“) vorliegen sollen. …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine neuerliche Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH zur Verteidigung vor. Die Motion E-Commerce GmbH lässt in der Abmahnung vom 23.05.2023 vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an Produktbildern rügen. Die Abmahnung betrifft …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
National wie international ist es üblich, bei der Aufnahme einer neuen Geschäftsbeziehung zwischen zwei Unternehmen eine Vereinbarung über die Verpflichtungen der Parteien zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurde mir eine urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH zur Ersteinschätzung vorgelegt. Die Abmahnung vom 28.04.2023 wurde durch die CBH Rechtsanwälte ausgesprochen. Laut Abmahnung vom 28.04.2023 soll eine …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mich erreichte eine weitere Beratungsanfrage zu einer Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH , ausgesprochen durch die Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH . In der Abmahnung vom 04.05.2023 wird- wie in der Vergangenheit …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit seinem Urteil vom 21.03.2023 - Rechtssachen C-100/21 - Mercedes-Benz Group (Haftung der Hersteller von Fahrzeugen mit Abschalteinrichtungen) die Rechte der Verbraucher bei der Forderung von …
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16.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
So manch einer träumt von einem schicken amerikanischen Wagen, vielleicht aus den 50er, 60 oder 70er Jahren . Schnell fallen da Automarken wie Chevrolet, Mustang, Buick, Cadillac, Chevrolet, Chrysler, Lincoln . Andere interessieren sich …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Wege einer Ersteinschätzung wurde mir erneut eine aktuelle Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH vom 21.03.2023 zur Prüfung vorgelegt. In der Abmahnung wird vorgetragen, dass die Dreimaster Modevertrieb GmbH Rechteinhaberin, der …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Vorsicht vor Angebot zur Marken-Verlängerung in DE und EU Derzeit tauchen vermehrt Schreiben von „Agenturen“ auf, die Inhabern registrierter Marken die Verlängerung ihrer Marken anbieten. Dabei geht es regelmäßig um Marken, die 2024 …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnungen der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte Mir wurde erneut das Mandat zur Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH erteilt. Die Abmahnung vom 28.02.2023 wurde durch die CBH …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Kraftfahrt-Bundesamt hat am 14. Dezember 2022 einen Rückruf für knapp 370.000 Fiat 500X der Baujahre 2015 bis 2016 veröffentlicht. Was bedeutet das für Betroffene? Könnte der Dieselabgasskandal wieder Fahrt aufnehmen? Das …