98 Ergebnisse für Rücktritt

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Neues zum Abgasskandal bei VW: freiwillige Nachbesserung von VW nicht ausreichend – Kraftfahrt-Bundesamt
Neues zum Abgasskandal bei VW: freiwillige Nachbesserung von VW nicht ausreichend – Kraftfahrt-Bundesamt
| 16.10.2015 von rechtskonzept - Rechtsanwälte Salchow & Matzek
Wir hatten bereits berichtet: In dem Abgasskandal um die manipulierte Software in Diesel-Fahrzeugen der Marken VW, Skoda, Audi und Seat hatte der Volkswagenkonzern am 07.10.2015 nunmehr angekündigt, ab Januar 2016 einen freiwilligen Rückruf …
Rechte der Verbraucher bei VW-Skandal: Dieselgate
Rechte der Verbraucher bei VW-Skandal: Dieselgate
| 12.10.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der VW-Skandal erschüttert den Weltkonzern. Während alle Blicke sich auf Amerika richten, vergessen viele, dass auch deutsche Verbraucher durch die Manipulationen geschädigt wurden. Während einige Verbraucher darauf hoffen, dass ihnen keine …
Update zum VW-Abgas-Skandal - Achtung Verjährung!
Update zum VW-Abgas-Skandal - Achtung Verjährung!
| 07.10.2015 von rechtskonzept - Rechtsanwälte Salchow & Matzek
Aktuelles zu den Ansprüchen der Käufer eines manipulierten Autos In unserem letzten Artikel haben wir zu den Ansprüchen der Käufer, Kunden und Verbraucher sowohl gegen den Verkäufer als auch gegenüber dem Hersteller Volkswagen (VW) aus den …
VW Abgas Skandal: Hilfe bei Rücktritt und Minderung wegen Abgasmanipulation - E189
VW Abgas Skandal: Hilfe bei Rücktritt und Minderung wegen Abgasmanipulation - E189
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
VW Abgas-Skandal: Rücktritt vom Kaufvertrag und Minderung des Kaufpreises möglich Fachanwaltliche Beratung wie und in welchem Umfang betroffene Kunden ihre Rechte geltend machen können Viele Verbraucher und Kunden der Volkswagen AG die …
Abgaswerte bei Volkswagen manipuliert (VW) - was können Käufer tun? Ihr Anwalt berät!
Abgaswerte bei Volkswagen manipuliert (VW) - was können Käufer tun? Ihr Anwalt berät!
| 01.10.2015 von rechtskonzept - Rechtsanwälte Salchow & Matzek
Der Wolfsburger Autobauer hat Ende September 2015 zugegeben, bei der Angabe von Abgaswerten bei vielen Fabrikaten und Motoren in erheblichem Maße „geschönt” zu haben. Wie kam es dazu? Abgaswerte und Verbrauch sind heute erhebliche …
Kreuzfahrt auf der AIDA Prima geplant - Kreuzfahrt fällt aus? Das sind Ihre Rechte!
Kreuzfahrt auf der AIDA Prima geplant - Kreuzfahrt fällt aus? Das sind Ihre Rechte!
| 21.09.2015 von rechtskonzept - Rechtsanwälte Salchow & Matzek
Für einen erfahrenen Kreuzfahrer und auch für einen Urlauber, der das erste Mal auf eine Kreuzfahrt geht, ist eine Jungfernfahrt auf einem brandneuen Kreuzfahrtschiff ein ganz besonderes Erlebnis! Die Kreuzfahrtbranche boomt, nun stehen …
Berufsunfähigkeit - Wann liegt eine solche überhaupt vor? Was sollte der Versicherte beachten?
Berufsunfähigkeit - Wann liegt eine solche überhaupt vor? Was sollte der Versicherte beachten?
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Viele Vermittler und Versicherte stellen sich die Frage, wann überhaupt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vorliegt. Dieses gerade vor dem Hintergrund, da Vermittler und Versicherte meist unsicher sind, ob überhaupt ein Leistungsantrag …
Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung – Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung – Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Welche rechtlichen Aspekte sollten bereits im Vorwege, also schon bei der Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung beachtet werden? Was für rechtliche Fallen gibt es? Als einer der wichtigsten Punkte in der Beantragung der …
Rücktritt von einer Prüfung wegen Krankheit
Rücktritt von einer Prüfung wegen Krankheit
| 20.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Den Prüfling trifft keine Verantwortlichkeit für die verspätete Vorlage eines amtsärztlichen Attestes, das vom Gesundheitsamt nach unverzüglicher Feststellung der Prüfungsunfähigkeit verzögert an den Prüfling übersandt und von diesem …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
11.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
Die wichtigsten Entscheidungen im Prüfungsrecht
Die wichtigsten Entscheidungen im Prüfungsrecht
| 26.01.2015 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wohl kaum eine andere Note ist so entscheidend wie die des Staatsexamens. Gerade für Juristen spielt die Gesamtnote beider Staatsexamina eine essenzielle Rolle, da der weitere berufliche Werdegang entscheidend von den erzielten Noten …
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
| 23.10.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
Der Prüfungsrücktritt wegen Krankheit  - Was ist wann und wie zu tun?
Der Prüfungsrücktritt wegen Krankheit - Was ist wann und wie zu tun?
| 26.08.2014 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Noch immer stellt der krankheitsbedingte Prüfungsrücktritt Studierende, Ärzte und universitäre Entscheidungsträger vor erhebliche Probleme. Wann ein Prüfling unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Zeitpunkt krankheitsbedingt von einer …
BGH zur Unanwendbarkeit des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. auf Lebens- und Rentenversicherungen
BGH zur Unanwendbarkeit des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. auf Lebens- und Rentenversicherungen
| 29.07.2014 von Rechtsanwalt Matthias W. Kroll LL.M., MCIArb
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Unanwendbarkeit des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. auf Lebens- und Rentenversicherungen und Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung getroffen. Darauf verweist der Hamburger Rechtsanwalt …
Keine Nacherfüllung in Form der Ersatzlieferung bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd
Keine Nacherfüllung in Form der Ersatzlieferung bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd
| 28.07.2014 von Rechtsanwalt Daniel Ostendorf
Bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd, das einen Sachmangel aufweist, scheidet eine Nacherfüllung des Verkäufers in Form der Ersatzlieferung im Regelfalle von vornherein aus (Schleswig-Holsteinisches OLG - 7 U 24/13 - 05.12.2013) Das …
BGH hebt Urteil auf: Keine Abnahme bei fehlender Anbindung eines Online-Shops an Schnittstellen
BGH hebt Urteil auf: Keine Abnahme bei fehlender Anbindung eines Online-Shops an Schnittstellen
| 08.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Verfahren, in welchem die Klägerin von RA Dr. Mameghani | SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte vertreten wird, mit Urteil v. 05.06.2014 - VII ZR 276/13 - die Rechtsauffassung der Klägerin bestätigt: …
BGH: Versicherer kann nach Falschangaben trotz mangelhafter Belehrung vom Vertrag zurücktreten
BGH: Versicherer kann nach Falschangaben trotz mangelhafter Belehrung vom Vertrag zurücktreten
03.04.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aktuell entschieden, dass der Versicherer zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag berechtigt ist, selbst wenn er über die möglichen Folgen von Falschangaben nicht ausreichend belehrt hat, wenn …
BGH konkretisiert Hürden für Versicherer bei Leistungsverweigerung, Rücktritt und Kündigung
BGH konkretisiert Hürden für Versicherer bei Leistungsverweigerung, Rücktritt und Kündigung
27.03.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Urteil BGH vom 09.01.2013, Az.: IV ZR 197/11 Verweigert der Versicherer die Zahlung der vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente aufgrund einer Verletzung einer bestehenden Auskunfts- oder Aufklärungsobliegenheit bei der Feststellung der …
Aus der Praxis: Diebstahl im Supermarkt
Aus der Praxis: Diebstahl im Supermarkt
| 27.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Ab wann ist man eigentlich ein Ladendieb? Eine wichtige und praxisnahe Frage bei der Strafbarkeit eines Diebstahls im Sinne des § 242 Abs. 1 StGB ist der Zeitpunkt der Vollendung der Tat. Und dies ist für einen Laien oft gar nicht so …
Beeinträchtigung einer schriftlichen Prüfung durch Lärm
Beeinträchtigung einer schriftlichen Prüfung durch Lärm
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Urteil des BVerwG v. 17.02.1984 (7 C 67/82) macht deutlich, dass den Prüfling Mitwirkungspflichten bei der Geltendmachung von äußeren Beeinträchtigungen beim Prüfungsablauf treffen. Der Kläger wiederholte zum zweiten Mal die Erste …
Tierarzthaftung bei fehlerhafter Ankaufsuntersuchung, BGH-Urteil vom 22.12.2011
Tierarzthaftung bei fehlerhafter Ankaufsuntersuchung, BGH-Urteil vom 22.12.2011
| 09.05.2012 von Rechtsanwalt Daniel Ostendorf
Haftet der wegen eines Fehlers bei der Ankaufsuntersuchung eines Pferdes zum Schadensersatz verpflichtete Tierarzt neben dem Verkäufer als Gesamtschuldner, trifft den Käufer grundsätzlich nicht die Obliegenheit, zur Schadensminderung …
Nachträglicher Prüfungsrücktritt wegen Krankheit
Nachträglicher Prüfungsrücktritt wegen Krankheit
| 06.03.2012 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Im Falle einer Prüfungsunfähigkeit muss der Prüfling diese grundsätzlich vor Beginn der Prüfung anzeigen. Derjenige, der von seiner Prüfungsunfähigkeit weiß und trotzdem antritt, kann sich nachher nicht auf eine Erkrankung berufen. Ein …
Berufsunfähigkeit bei Asthma: Asthma nicht angegeben! Trotzdem Leistungen?
Berufsunfähigkeit bei Asthma: Asthma nicht angegeben! Trotzdem Leistungen?
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Muss bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung die Erkrankung an Asthma nicht eigens angegeben werden, wenn der Versicherte angibt, dass er von Geburt an unter Neurodermitis leidet? Gilt dies selbst dann, wenn in den letzten fünf …
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
| 08.02.2010 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …