490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… angegeben. Warum ist das passiert?Wir haben eine Mitteilung von einem Rechteinhaber erhalten, der behauptet, dass mindestens eines Ihrer Angebote möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen verletzt. Das Anbieten …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… für geistiges Eigentum (EUIPO) kann von jedermann online ausgefüllt werden. Dabei können allerdings schnell Fehler passieren, die viel Geld kosten. Ohne Vorabprüfung der erforderlichen Unterscheidungskraft einer Marke …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in der ganzen Bundesrepublik Deutschland und eine solche Marke wird auch Basismarke genannt. Markenanmeldung in Europa: Die Markenanmeldung für die Europäische Union erfolgt beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… wird vor dem Landgericht Düsseldorf nun darüber verhandelt, ob der Impfstoffhersteller Biontech bei der Entwicklung und dem nachfolgenden Vertrieb des Corona-Impfstoffes Comirnaty geistiges Eigentum des Wettbewerbers Curevac verletzt hat …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Sonnenbrillen und Accessoires, die das Label „Gucci" oder ein verwechslungsfähiges markenrechtsverletzendes Zeichen tragen. Das Ziel dieses Vorgehens? Es soll sichergestellt werden, dass die Rechte am geistigen Eigentum gewahrt bleiben …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… für Anmelder und Rechteinhaber und trägt zur Stärkung des geistigen Eigentums in der Wirtschaft bei. Marke anmelden: Welche Vorteile bringt die Markenanmeldung Als Unternehmer gilt oftmals die Prämisse sich prophylaktisch vor möglichen …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
… Datenschutzbestimmungen entspricht und die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden. Dies können zum Beispiel die Verschlüsselung von Daten oder andere Schutzmechanismen sein. Geistiges Eigentum: Klären Sie, wie geistiges Eigentum, das während …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Floyd (1987) Ltd. bestünde beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eine eigetragene Wortmarke „PINK FLOYD“ (Anmeldenummer: 014996391). Die Pink Floyd (1987) Ltd. sei damit exklusiv zur Herstellung und Lizensierung …
03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind für die europäische Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung. Das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA) enthält ein eigenes Kapitel über geistiges Eigentum …
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09.08.2023
In der heutigen digitalen Welt sind Lizenzen zu einem unverzichtbaren Bestandteil des rechtlichen Rahmens geworden. Ob es um Produkte, Software, kreative Werke wie Musik und Bilder oder um geistiges Eigentum im Allgemeinen geht: Lizenzen …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die in der gesamten Europäischen Union (EU) gilt und beim Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union ( EUIPO ) beantragt wird. Die Markenanmeldung in Deutschland erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), welches für die Führung …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle einer internationalen Markenanmeldung können Sie entweder eine direkte Anmeldung beim jeweiligen Zielland vornehmen oder die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für eine internationale Marke die Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO. Good to …
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19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… ist ein Vertrag zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer, der insbesondere die Vergabe von Rechten an einem gewerblichen Schutzrecht/Urheberrecht gegen Zahlung einer Gebühr zum Inhalt hat. Im Vertrag wird geregelt, wie der Lizenznehmer geistiges …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… von Fragen zu Lizenzierungsbedingungen, geistigem Eigentum, Datenschutz und vielem mehr. Hier kommt es ganz auf die konkrete Ausgestaltung des Metaverse bzw. der Brand Experience an. Soll es User-generated-content geben? Müssen die Terms …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… prüfen? Als Antragsteller für eine Marke liegt die Verantwortung der Markenrecherche bei Ihnen selbst. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… haben und die man bei der Frage einer Haftung mit ins Boot holen könnte? All diese Punkte sollten mit einem auf geistiges Eigentum spezialisierten Rechtsanwalt beraten werden, um die Risiken möglichst gering zu halten und ein bestmögliche …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… eine EU-Marke oder sogar eine weltweite Anmeldung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Betracht ziehen. Die Entscheidung über den Umfang der Markenanmeldung beeinflusst den Umfang der erforderlichen Markenrecherche …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die Betriebsfähigkeit und Effizienz der Gesellschaft zu erhalten. Schutz von Geschäftsgeheimnissen und geistigem Eigentum: Wenn ein Gesellschafter Geschäftsgeheimnisse oder geistiges Eigentum der Gesellschaft gefährdet, kann ein Ausschluss …
26.06.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… gezielte Bareinlagen, wissenschaftliche und technische Produkte, geistiges Eigentum, immaterielle Vermögenswerte, Bargeld oder jedes andere Eigentum gehören. Ausländische Investitionen können in verschiedenen Formen getätigt werden …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… an einen spezialisierten Rechtsanwalt für geistiges Eigentum zu wenden. Auch Rechtsvorschriften und Verfahren ändern sich und es wichtig ist, aktuelle und genaue Informationen zu erhalten. Im Falle einer Designverletzung kann der Designinhaber rechtliche …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und zu verbessern. Mit automatisierten Schutzmaßnahmen, wie der Meldung von Verstößen gegen geistiges Eigentum, physischen Codes gegen gefälschte Produkte und neutralen Patentbewertungsprozessen arbeitet Amazon proaktiv daran, Marken zu schützen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… nachgewiesen, auch wenn er sich damit nicht Fachanwalt Markenrecht nennen kann. Anwalt Markenrecht: Marke anmelden - Umfassender Schutz für Ihr geistiges Eigentum In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt sind Marken …