731 Ergebnisse für Europäische Marke
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06.09.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… die in Frankreich oder im Ausland ansässig sind, sobald sie sich an die französische Öffentlichkeit wenden. Influencer, die von einem Land außerhalb der EU tätig sind, müssen einen gesetzlichen Vertreter in Frankreich benennen und eine europäische …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Coty Beauty Germany GmbH versendet über ihre Anwälte, Lubberger Lehment, Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parfümtestern der Marke „Vivienne Westwood“. Bei den verkauften Testern handelt …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… der Europäischen Union für die Anmeldung Ihrer Marke nutzen können. 1. Was ist der KMU-Fonds der EUIPO? Der KMU-Fonds der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist ein Finanzierungsinstrument, das kleinen und mittleren Unternehmen …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem angeblichen Verstoß gegen das Markenrecht kann es viele Konstellationen geben, bei denen entweder die Produktbeschreibung oder das Produkt selbst gegen ein Markenrecht verstoßen kann. Hilfreich ist hier ein Blick auf die Marke …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Rechtsschutz, zur Tätigkeit des Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutz gehören auch Markenstreitigkeiten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH, Beschluss vom 28.04.2022, Az.: C-531/20 „Kosten des Patentanwaltes VI“ und der BGH (BGH Kosten …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem Originalmarkenprodukt des Herstellers darf die Marke selbstverständlich zur Beschreibung verwendet werden. Dies gilt wohl gemerkt dann, wenn es sich um echte Markenware handelt, die mit Zustimmung des Markeninhabers in der Europäischen Union in den Verkehr …
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28.08.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… den europäischen Wirtschaftsraum importiert wurden. Hierauf zielt der Auskunftsanspruch von Louis Vuitton ab. Louis Vuitton legt großen Wert darauf herauszufinden, woher Fälschungen, Plagiate oder Importe stammen. Markenverletzung …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… empfehlenswert. Schließlich hat eine Marke eine wichtige Herkunfts- und Zuordnungsfunktion für Produkte und Dienstleistungen. Eine Markenanmeldung ist eine wertvolle Investition in Ihr Unternehmen. Eine Markenprüfung und Kollisionsrecherche müssen …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… umfassen. Verstöße gegen das BattG können in vielen Fällen gleichzeitig einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Normen darstellen. Ein Beispiel hierfür ist die Vorschrift, wonach Hersteller ihre Marke und die Batterieart registrieren lassen …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Frankreich, etc.) oder Staatenverbünde (zB der Europäische Union). Dies ist das sogenannte Territorialprinzip. Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie sich deshalb bewusst machen in welchen Ländern Sie einen markenrechtlichen Schutz haben …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… nur für bestimmte Gebiete wie einzelne Länder (z. B. Deutschland, Frankreich, Japan) oder Staatenverbünde (z. B. die Europäische Union) gilt (sog. Territorialprinzip). Hierüber sollte unbedingt Klarheit herrschen, bevor Sie Ihre Marke …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des L´Oréal-Konzerns. Dabei wird im Rahmen des Abmahnschreibens angegeben, dass die L´Oréal Luxe Division des L´Oréal-Konzerns hochwertige Parfüm und Kosmetikprodukte unter den Marken: Giorgio Armani EU 000504258, Yves Saint Laurent EU …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unternehmen wissen um den enormen Wert von Marken und anderen Kennzeichen. Daher werden Rechtsverletzungen konsequent verfolgt. Bei der Entwicklung neuer Produkte besteht jedoch die Gefahr, dass die Rechte anderer verletzt werden …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt marken- und kennzeichenrechtliche Verstöße u.a. für die unberechtigte Verwendung der EU Marke „PINK FLOYD“ (Anmeldenummer: 014996391) ab. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst führen …
03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind für die europäische Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung. Das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA) enthält ein eigenes Kapitel über geistiges Eigentum …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Legal für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. wegen Verletzung der Marke „Edelstahl Rostfrei“ zur Prüfung vorgelegt …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Kosmetikprodukte unter den Marken Giorgio Armani Yves Saint Laurent Cacharel Viktor & Rolf Ralph Lauren Helena Rubenstein Azzaro Mugler Diesel Lancôme Atelier Cologne Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung zugrunde …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Ihr Produkt vor Plagiaten. Dabei steht und fällt der Schutz einer Marke mit der Eintragung, deren Bearbeitungsdauer von der Art der Marke abhängt. In diesem Artikel biete ich Ihnen einen Überblick über den Eintragungsprozess und zeigen Ihnen …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich …
02.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein wichtiger Hinweis: Der Import von mit einer Marke gekennzeichneten Produkten oder einer Verpackung aus dem Nicht-EU-Ausland (z.B. China) ist immer (!) eine Markenrechtsverletzung. Es handelt es sich entweder um eine Markenfälschung …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen. Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht sichern vom Fachanwalt – so geht’s richtig! In einer wettbewerbsintensiven Geschäftswelt ist der Schutz Ihrer Marke essenziell um den Wert, Ruf und Wiedererkennungswert Ihres Unternehmens zu sichern. Eine optimale …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für eine internationale Marke die Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO. Good to …
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18.07.2023
… 2016/425 des Europäischen Parlaments, kurz PSA-Benutzungsverordnung) stellt zusammen mit dem Arbeitsschutzgesetz die Mindestanforderungen für die Herstellung, die Bereitstellung durch den Arbeitgeber und die Benutzung persönlicher …