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Behandlungsfehler bei unzureichender materieller Ausstattung des Arztes
Behandlungsfehler bei unzureichender materieller Ausstattung des Arztes
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
In seinem Urteil vom 13.12.2017 befasst sich das OLG Karlsruhe unter anderem mit der Frage, ob bei unzureichender Ausstattung eines Arztes ein Behandlungsfehler vorliegt (Az: 7 U 90/15). Was war geschehen? Geklagt hatte eine Patientin bei …
Zur Besteuerung von Einkünften eines Schiedsrichters
Zur Besteuerung von Einkünften eines Schiedsrichters
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 20.12.2017 – I R 98/15 Schiedsrichter machen den Profisport erst möglich, weshalb ihnen für ihre Unabhängigkeit durch Sportverbände teilweise hohe Einkünfte gewährt werden. Da selbst Profischiedsrichter meist …
Deutsche Umwelthilfe klagt in elf weiteren Städten
Deutsche Umwelthilfe klagt in elf weiteren Städten
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Elf weitere Städte sind unter Druck, Fahrverbote zu erlassen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt elf weitere deutsche Städte mit angeblich besonders hoch belasteter Atemluft. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Klagen wegen der zu …
Rechtsanwalt im Strafrecht? Konfliktverteidiger, Verurteilungsbegleiter oder Verfahrensstratege?
Rechtsanwalt im Strafrecht? Konfliktverteidiger, Verurteilungsbegleiter oder Verfahrensstratege?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Welchen Anwalt wähle ich, welche Kanzlei beauftrage ich mit meinem Fall? Was ist ein Strafverteidiger, wer ist ein Fachanwalt für Strafrecht? Dieser kurze Überblick soll etwas Licht ins das für viele, weil selten Anwaltsbedarf bestehend, …
Schadenersatz wegen Ehrverletzung im Internet möglich – Rechtsprechung de facto vergessen
Schadenersatz wegen Ehrverletzung im Internet möglich – Rechtsprechung de facto vergessen
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Netzwerkdurchsetzungsgesetz kein Allheilmittel Rechtliche Diskussionen sind immer Moden unterworfen. Manchmal geraten Rechtsgebiete auch für einige Zeit in Vergessenheit, um dann plötzlich umso heftiger wieder diskutiert zu werden. Auch im …
Babysitterin in der Sexfalle: Vorladung beim Vorwurf der sexuellen Nötigung § 177 StGB
Babysitterin in der Sexfalle: Vorladung beim Vorwurf der sexuellen Nötigung § 177 StGB
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Februar 2017 suchte der Täter für seine kleine Tochter im Internet nach einer Babysitterin – und fand eine 21-jährige Studentin. Das Perfide: Der Täter hatte die Wohnung, in die er die Studentin lockte, nur für diesen Anlass gemietet. …
Fahrraddieb verletzt Polizisten: Verhalten bei Vorladung – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Fahrraddieb verletzt Polizisten: Verhalten bei Vorladung – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zwei Männer im Alter von 27 und 37 Jahren haben am Mittwochnachmittag versucht, ein Fahrrad zu stehlen. Bei diesem Versuch wurden sie jedoch von der Polizei gestört. Während sich der jüngere Täter widerstandslos festnehmen ließ, wehrte sich …
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit je her gilt das erste juristische Staatsexamen als besonders anspruchsvolle Prüfung. Da die Anzahl der Versuche begrenzt ist, hat das Bestehen beim ersten Versuch in der Regel eine hohe Priorität. Am 07. September 2007 erhält der …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Koblenz
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Koblenz
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Gera
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Gera
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
P&R Container, Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH
P&R Container, Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH
| 28.03.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Über das Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Grünwald und der P&R Container Leasing GmbH wurde Insolvenzantrag gestellt. Am 19.03.2018 wurde Dr. …
Hausvertrag ohne Grundstück und Finanzierung?
Hausvertrag ohne Grundstück und Finanzierung?
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Vielen jungen Familien und anderen bauwilligen Kunden wurden in den letzten Jahren von diversen Bauunternehmen Hausverträge zur Unterzeichnung angeboten, ohne dass das hierzu erforderliche Grundstück und die notwendige Finanzierung bereits …
LG Berlin: Bank zu Rücknahme von VW Touran verurteilt
LG Berlin: Bank zu Rücknahme von VW Touran verurteilt
| 28.03.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Landgericht Berlin: Widerruf einer Kfz Finanzierung erfolgreich, ab Widerrufserklärung weder Zins- noch Tilgungsleistungen – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 05.12.2017 eine finanzierende Bank zur …
Was es beim Fundraising über Online-Portale zu beachten gilt
Was es beim Fundraising über Online-Portale zu beachten gilt
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Digitalisierung ist der Zug der Zeit: Das Internet, die sozialen Medien und die fortschreitende Informationstechnologie durchdringen immer stärker alle Lebensbereiche. Auch Non-Profits sind längst in dieser digitalen Datenwelt angekommen …
HIS: Speicherung im Warnsystem der Haftpflichtversicherer datenschutzrechtswidrig?
HIS: Speicherung im Warnsystem der Haftpflichtversicherer datenschutzrechtswidrig?
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft Das Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft (kurz HIS) dient nach eigenem Bekunden der Versicherungswirtschaft der Aufdeckung und Prävention von …
Unterbringungskosten für Asylbewerber – müssen Landkreise höhere Entgelte zahlen? Vertrag prüfen!
Unterbringungskosten für Asylbewerber – müssen Landkreise höhere Entgelte zahlen? Vertrag prüfen!
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Anpassung von Betreiberverträgen wegen nicht kostendeckender Vergütung – Streit mit Landkreisen und Städten über die Grundvergütung und Betriebskostennachzahlung (Vergütungspauschalen) aus der Unterbringung von Flüchtlingen in …
Widerruf der Erlaubnis zur Untervermietung
Widerruf der Erlaubnis zur Untervermietung
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Muss ein Vermieter, der seinem Mieter auf unbestimmte Zeit eine Untervermietung gestattet hat, ohne Einschränkungen eine solche Untervermietung tolerieren? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Berlin in einem Urteil vom 22.03.2017 …
Kleiner Rechtsvergleich USA–BRD: Gerichtsaufbau und Zuständigkeiten, Bundesrecht und Staatsrecht
Kleiner Rechtsvergleich USA–BRD: Gerichtsaufbau und Zuständigkeiten, Bundesrecht und Staatsrecht
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Die Gliederung von Bundes- und einzelstaatlichen Gerichten Während die deutschen Gerichte in ordentliche Gerichte für Zivilrecht und Strafrecht, Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte und Sozialgerichte sowie Steuer- und Finanzgerichte …
Risiko Anschlussfinanzierung – steigende Zinsen bei Finanzierung von Immobilien
Risiko Anschlussfinanzierung – steigende Zinsen bei Finanzierung von Immobilien
| 27.03.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Seit dem letzten Zinshoch im Jahr 2008 fielen die Zinsen stetig, bis sie im Jahr 2016 einen neuen Tiefpunkt erreicht hatten. Seitdem halten sich die Zinsen auf einem historisch niedrigen Stand. Für Sparer ist diese Entwicklung verheerend, …
US-American Cross-Examination vs. Deutsche Beweisaufnahme & Kreuzverhör (StPO)
US-American Cross-Examination vs. Deutsche Beweisaufnahme & Kreuzverhör (StPO)
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. The US-American Cross-Examination compared to Deutsche Beweisaufnahme & Kreuzverhör (historical) Cross-examinations are the very heart of any US criminal law trial and play the most important role in regards to the evidence program. …
Reservierungsvereinbarung: Geld zurück vom Makler?
Reservierungsvereinbarung: Geld zurück vom Makler?
| 26.03.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Reservierungsvereinbarung beim geplatzten Kauf von Immobilien – von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen Für Interessenten und Käufer von Immobilien sind die Zeiten gerade aufregend. Noch ist das Zinsniveau historisch niedrig und attraktive …
Überblick über die aufsichtsrechtlichen Regelungen für ICOs, TGEs und Cryptocurrencies weltweit
Überblick über die aufsichtsrechtlichen Regelungen für ICOs, TGEs und Cryptocurrencies weltweit
| 26.03.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte unterstützt Anleger, Investoren und Unternehmer bei Fragen zu ICOs und dem Handel mit Kryptowährungen München, Berlin, den 26.03.2018 Die Augen der gesamten Kryptowährungsbranche waren auf das G20-Gipfeltreffen der …
Dieselfahrverbot in Berlin – jetzt Rechtsrat einholen!
Dieselfahrverbot in Berlin – jetzt Rechtsrat einholen!
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselbesitzer in Berlin sehen Dieselfahrverboten entgegen Die Dieslefahrverbote in Berlin sind beschlossene Sache. Der Senat hat heute die Novelle des Luftreinhalteplans verabschiedet, der die rechtliche Grundlage für die Fahrverbote ist. …
Das US-amerikanische Verfassungsprinzip von Checks and Balance u. US-amerikanische Gewaltenteilung
Das US-amerikanische Verfassungsprinzip von Checks and Balance u. US-amerikanische Gewaltenteilung
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Das amerikanische System der Gewaltenteilung und der wechselseitigen Kontrolle Das amerikanische System der Gewaltenteilung und der wechselseitigen Kontrolle, wie es in der Bundesverfassung festgelegt ist, wurde durch die schriftlichen …