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Angestellter, doch laut Social-Media-Profil „Freiberufler“. Fristlose Kündigung rechtens?
Angestellter, doch laut Social-Media-Profil „Freiberufler“. Fristlose Kündigung rechtens?
| 28.02.2017 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Hildegard Hammerschmidt will ihre Steuerkanzlei neu aufstellen. Denn wieso, fragte sich die sparsame Unternehmerin nach einem Kundengespräch, rät sie anderen immer wieder dazu, in Sachen Personal möglichst flexibel zu bleiben, und legt sich …
Langweilige Weihnachtsfeiern, sind Haschisch-Kekse die Lösung?
Langweilige Weihnachtsfeiern, sind Haschisch-Kekse die Lösung?
| 02.12.2016 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Weihnachtsfeiern haben ja oft etwas Gruseliges. Bei denen von der Firma wollen alle einfach zusammen Spaß haben. Dumm nur, dass sich dabei niemand völlig gehen lassen darf. Denn wer einem Kollegen oder gar dem Chef im Alkoholrausch endlich …
Widerruf ist Trumpf – Option für Anleger d. INFINUS-Gruppe PROSAVUS AG, Future Business KGaA [FuBus]
Widerruf ist Trumpf – Option für Anleger d. INFINUS-Gruppe PROSAVUS AG, Future Business KGaA [FuBus]
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Alle Anleger haben viel Geld verloren. In allen Insolvenzverfahren konnten die Forderungen der Anleger „nur“ als nachrangige Forderung zur Insolvenztabelle angemeldet werden. Nachrangig bedeutet, dass die „normalen“ Forderungen erst voll …
Pflichtteilsberechtigte tragen Beweislast für Schenkungen des Erblassers
Pflichtteilsberechtigte tragen Beweislast für Schenkungen des Erblassers
| 17.07.2020 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Urteil des OLG München vom 31.07.2019 – 7 O 3222/18 Im Rahmen von Pflichtteilsergänzungsansprüchen hat bei vorgenommenen Schenkungen des Erblassers der Beschenkte eine erhöhte Darlegungslast dafür, dass keine Schenkung, sondern eine …
Verfall von Urlaubsansprüchen
Verfall von Urlaubsansprüchen
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Urlaubsrecht ist komplex und weiterhin ein Dauerbrenner für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Der Grundsatz des Bundesurlaubsgesetzes (§ 7 Abs. 3 BUrlG) wäre eigentlich recht einfach: Der gesetzliche Urlaubsanspruch ist auf das Kalenderjahr …
Gesellschafterversammlung V+ GmbH & Co. Fonds 3 KG
Gesellschafterversammlung V+ GmbH & Co. Fonds 3 KG
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Die Unternehmensgruppe Venture Plus hat seit dem Jahr 2005 diverse Fonds aufgelegt und den Anlegern versprochen, deren angelegtes Geld zu vermehren. Man wolle dem „Geld wieder einen Sinn geben“, hieß es vollmundig. So wurde die V + GmbH …
Ehegattenunterhalt bei hohem Einkommen - Gibt es eine Sättigungsgrenze?
Ehegattenunterhalt bei hohem Einkommen - Gibt es eine Sättigungsgrenze?
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
Es entspricht gefestigter ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, dass grundsätzlich jedem Ehegatten die Hälfte des gemeinsamen verteilungsfähigen Einkommens zuzubilligen ist. Man spricht hier vom sogenannten …
Volle Miete auch bei Sanktion gegen Familienmitglied
Volle Miete auch bei Sanktion gegen Familienmitglied
| 06.02.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt! Auch wenn ein Familienmitglied innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft voll sanktioniert wird und deshalb weder Regelleistung noch Mietanteil erhält, haben die restlichen …
Fristsache Kündigungsschutz
Fristsache Kündigungsschutz
| 30.09.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
Reparatur in freier Werkstatt kann bei späteren Schadensfällen Nachteile bringen
Reparatur in freier Werkstatt kann bei späteren Schadensfällen Nachteile bringen
| 09.11.2011 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Die Reparatur in einer freien Werkstatt kann für Geschädigte bei späteren Schadensfällen erhebliche Nachteile bringen. Grundsätzlich kann ein Geschädigter sein Fahrzeug in seiner Markenwerkstatt reparieren lassen bzw. zu deren …
Vollstreckung nach Abschluss des Insolvenzverfahrens mit Forderungen aus unerlaubten Handlungen
Vollstreckung nach Abschluss des Insolvenzverfahrens mit Forderungen aus unerlaubten Handlungen
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kann man nach Beendigung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer natürlichen Person und Erteilung der Restschuldbefreiung trotzdem mit Forderungen aus unerlaubter Handlung weiter vollstrecken und wenn ja, geltend die …
PROJECT Gruppe - FAQ
PROJECT Gruppe - FAQ
| 13.08.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Welche Gesellschaften befinden sich derzeit im vorläufigen Insolvenzverfahren? PROJECT Immobilien Wohnen und Gewerbe GmbH - AG Nürnberg unter dem Az. IN 978/23 - Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Böhm PROJECT Immobilien Management GmbH - AG …
Bergfürst - was müssen Anleger wissen?
Bergfürst - was müssen Anleger wissen?
| 03.01.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir haben bereits über dieses Produkt berichtet, und es ist an der Zeit, das Thema Crowdinvesting erneut zu beleuchten, insbesondere nachdem uns einige Mandanten mitgeteilt haben, dass Bergfürst den Vertrieb eingestellt haben soll. Zunächst …
Erwerb von Finanzprodukten durch Einsatz von Fernkommunikationsmittel
Erwerb von Finanzprodukten durch Einsatz von Fernkommunikationsmittel
| 15.10.2012 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Sofern Anleger Finanzprodukte nur durch den Einsatz von Telefon erwerben, können Sie die Annahme zur Klärung die zum Abschluss des Kaufvertrages führt widerrufen, wenn Ihnen die Bank keine Belehrung zugesandt hat über das dem Anleger …
Haftung des Darlehensnehmers für Rückzahlung von Darlehen bei Tilgung mit Lebensversicherung
Haftung des Darlehensnehmers für Rückzahlung von Darlehen bei Tilgung mit Lebensversicherung
| 10.05.2013 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Bei Abschluss eines Darlehensvertrages hat der Darlehensnehmer in der Regel die Wahl, ob er im Rahmen der ihm obliegenden Zinszahlungen regelmäßig tilgt oder die Tilgung am Ende der Kapitalnutzungsdauer des Darlehens in einer Summe …
Eine Branche in der Krise – Schifffonds
Eine Branche in der Krise – Schifffonds
| 02.08.2013 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Einer Vielzahl von Anlegern wurde durch Banken, steuerrechtliche Berater und freie Anlagevermittler der Erwerb von Schifffonds empfohlen. Diese Anlageklasse wird zunehmend zur Belastung in Zeiten in denen sich die Schifffahrtgesellschaften …
Verwaltungskostenbeiträge in Darlehen werden nicht an BGH zu den Bearbeitungsgebühren gemessen
Verwaltungskostenbeiträge in Darlehen werden nicht an BGH zu den Bearbeitungsgebühren gemessen
| 03.03.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der BGH hat im Oktober 2014 die Rechtsprechung zur Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren fortgeführt, und entschieden, dass Bearbeitungsgebühren ohne Rechtsgrund entrichtet wurden und damit zurückgefordert werden können, …
DCM Renditefonds KG
DCM Renditefonds KG
| 10.08.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die DCM Deutsche Capital Management KG bezeichnete sich als eines der führenden Emissionshäuser für geschlossene Fonds. Es wurde eine Vielzahl von Fonds aufgelegt, bspw. die DCM Renditefonds 3, 4 5, oder 6 KG. Nachfolgend …
Kann eine GmbH nach einem Insolvenzverfahren noch fortgesetzt werden?
Kann eine GmbH nach einem Insolvenzverfahren noch fortgesetzt werden?
| 20.08.2014 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Schleswig auseinanderzusetzen und bejahte dies, jedoch unter starken Einschränkungen, OLG Schleswig, Beschluss vom 1.4.2014 2 W 89/13 . Die Voraussetzungen für eine Fortsetzung trotz Auflösung der …
Infinus: Checkliste für betroffene Anleger
Infinus: Checkliste für betroffene Anleger
| 21.11.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Razzia bei der Infinus AG betrifft 25.000 Gläubiger. Jeder von ihnen möchte wissen, was er tun muss bzw. tun kann. Eine Checkliste und Handlungsübersicht, welche Schritte Sie selbst einleiten bzw. was Sie mit anwaltlicher Unterstützung …
Die „eiskalte“ Räumung
Die „eiskalte“ Räumung
| 01.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Für viele Vermieter von Gewerbeimmobilien war es bisher ein unerträglicher Zustand: Der Mieter zahlte die Miete nicht, er nutzte die Räume trotz Kündigung weiter und gab sie nicht zurück, nahm weiter Heizung und Warmwasserversorgung in …
BSG öffnet Versorgung mit Prothesen für den Sport- und Freizeitbereich
BSG öffnet Versorgung mit Prothesen für den Sport- und Freizeitbereich
| 24.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Anders als die Vorinstanzen hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 25.06.2009 (B 3 KR 2/08 R) die Krankenkasse verurteilt, einem Beinamputierten eine sog. Bad-/oder Schwimmprothese zu gewähren, obwohl dieser bereits mit einer …
Probleme bei Abzugsfähigkeit berufsbedingter Fahrtkosten
Probleme bei Abzugsfähigkeit berufsbedingter Fahrtkosten
| 17.12.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Unterhaltsverpflichtete sind berechtigt, berufliche Fahrtkosten gegenüber dem Unterhaltsberechtigten geltend zu machen. Hier bestehen verschiedene Möglichkeiten. So können solche Kosten pauschaliert in einer Höhe von 5 % des Nettoeinkommens …
AGG-Hopper II
AGG-Hopper II
| 07.12.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir hatten bereits in einem Beitrag (Newsletter Nr. 12 vom 04.12.2008) von den sogenannten AGG-Hoppern berichtet, die unter Ausnutzung des Schutzes des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) versuchten, sich Vorteile zu verschaffen, …