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Fünf Tipps für eine erfolgreiche Unternehmensgründung
Fünf Tipps für eine erfolgreiche Unternehmensgründung
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Für eine erfolgreiche Unternehmensgründung spielen viele Faktoren eine Rolle. Es gibt kein Patentrezept für Erfolg. Jedoch sind nachfolgende fünf Punkte besonders wichtig: 1. Das Scheitern des Unternehmens: Woran sind andere gescheitert? …
Die fahrlässige Tötung im Lichte der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Ärzten
Die fahrlässige Tötung im Lichte der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Ärzten
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Marc von Harten
Die Fälle der strafrechtlichen Inanspruchnahme von Ärzten aufgrund des Vorwurfes der fahrlässigen Tötung haben in den letzten Jahren - nicht nur in Deutschland - stark zugenommen. Wann handelt der Arzt eigentlich fahrlässig? Reicht es schon …
Schenkung - Checkliste zur Vertragsgestaltung
Schenkung - Checkliste zur Vertragsgestaltung
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Lebzeitige Schenkungen von Immobilien, Unternehmensanteilen und sonstigen Vermögenswerten zur Vermeidung von Erbschaftsteuer und zum Schutz vor Haftungsrisiken bedürfen einer sorgfältigen rechtlichen Gestaltung. Nachfolgend erhalten Sie …
Opfer sog. Schenkkreise können nicht nur vom Initiator erbrachte Zahlungen zurückfordern
Opfer sog. Schenkkreise können nicht nur vom Initiator erbrachte Zahlungen zurückfordern
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer nun veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urt. v. 13.03.2008 - III ZR 282/07) einmal mehr mit der Problematik sog. Schenkkreise zu beschäftigten. Bei Schenkkreisen handelt es sich um pyramidenartige …
Unwirksame Renovierungsklauseln
Unwirksame Renovierungsklauseln
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Vereinbarungen im Mietvertrag über die Durchführung von Schönheitsreparaturen können aus zahlreichen Gründen unwirksam sein. Bekanntlich ist eine Formularklausel unwirksam, die den Mieter zu Schönheitsreparaturen in starren Fristen …
Verwahren des Kfz-Briefes im PKW führt zur Leistungsfreiheit des Versicherers bei Diebstahl
Verwahren des Kfz-Briefes im PKW führt zur Leistungsfreiheit des Versicherers bei Diebstahl
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde dem betroffenen Versicherungsnehmer sein Pkw gestohlen. Daraufhin verlangte er von seiner Versicherung eine Entschädigung. Der Versicherer zahlte die Entschädigung unter Vorbehalt. Jedoch erlangte der Versicherer Kenntnis …
Verzicht auf Kündigungsschutzklage - BAG vom 06.09.2007, 2 AZR 722/06
Verzicht auf Kündigungsschutzklage - BAG vom 06.09.2007, 2 AZR 722/06
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Angestellte wurde bereits seit mehreren Jahren in einem Drogerieunternehmen als Verkäuferin sowie Kassiererin eingesetzt. Nachdem festgestellt worden war, dass die Tageseinnahmen der Verkaufsstelle i.H.v. 4.375,00 Euro verschwunden …
Hausordnung - Hausfrieden oder Schikane?
Hausordnung - Hausfrieden oder Schikane?
| 30.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In einer Hausordnung sind viele Dinge über das Zusammenleben der Mieter in einem Mietshaus geregelt. Auf den ersten Blick handelt es sich dabei oft um belanglose Kleinigkeiten, die jedoch unter Umständen zu heftigen Konflikten mit dem …
Keine Kündigung nach Abmahnung!
Keine Kündigung nach Abmahnung!
| 30.04.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten kommt es vor, dass der Arbeitgeber Fehlverhalten des Arbeitnehmers zunächst hinnimmt. Irgendwann platzt ihm dann aber der Kragen und mahnt seinen Arbeitnehmer zunächst schriftlich ab. Zusätzlich wird dann dem Mitarbeiter …
Rückschlag für Musikindustrie bei Verfolgung von P2P-Nutzern
Rückschlag für Musikindustrie bei Verfolgung von P2P-Nutzern
| 30.04.2008 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Mit Beschluss vom 12.03.2008 (Az.: 5 Qs 19/08) entschied das Landgericht München I, dass den Anwälten der Musikindustrie keine Recht auf Einsicht in die Ermittlungsakten gemäß § 406e Abs. 2 StPO zusteht. Damit ist es nicht mehr möglich, die …
Aktienrecht: Hauptversammlung im Cyberspace
Aktienrecht: Hauptversammlung im Cyberspace
| 30.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Hauptversammlung online. Das soll nach dem Willen des Bundesjustizministeriums bald Wirklichkeit werden, jedenfalls wenn es nach einem neu vorgestellten Referentenentwurf geht. Das Redaktionsteam von anwalt.de zeigt, wie das …
Rederecht der Aktionäre in der Hauptversammlung
Rederecht der Aktionäre in der Hauptversammlung
| 30.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gemäß § 131 Absatz 1 Aktiengesetz (AktG) kann der Versammlungsleiter der Hauptversammlung per Satzung oder Geschäftsordnung dazu ermächtigt werden, das Rede- und Fragerecht der Aktionäre zeitlich angemessen zu beschränken. Nun hat das …
Kurz und knapp 51 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 51 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Reiserecht)
| 30.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Haushaltsnahe Dienstleistungen: Keine Barzahlung! Handwerkerleistungen und haushaltsnahe Dienstleistungen können ermäßigt bei der Einkommensteuer geltend gemacht werden. Doch Vorsicht! Nun hat das Finanzgericht Sachsen-Anhalt entschieden, …
Falsche Selbstauskunft zu Mietschulden kann zur Kündigung führen
Falsche Selbstauskunft zu Mietschulden kann zur Kündigung führen
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Bei einer Neuvermietung legen kluge Vermieter ihren Mietinteressenten in der Regel eine Selbstauskunft vor, um sich von der wirtschaftlichen Situation des potentiellen Vertragspartners ein Bild zu machen. Dabei werden Fragen nach den …
Entwicklungen zum Führerscheintourismus / EU-Führerschein
Entwicklungen zum Führerscheintourismus / EU-Führerschein
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Diese oder gleichwertige Erfordernisse zur Wiedererlangung des Führerscheins sind in einigen EU-Mitgliedstaaten aber nicht notwendig (Polen, Tschechische Republik). Auch hierzu erging 2006 ein Beschluss des EuGH, dass Deutschland nicht …
Für Wertpapierdienstleister handelnder Anlageberater ist dem Anleger zum Schadensersatz verpflichtet
Für Wertpapierdienstleister handelnder Anlageberater ist dem Anleger zum Schadensersatz verpflichtet
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hatte unlängst über eine Klage (BGH, Urt. v. 19.02.2008 - XI ZR 170/07) eines Anlegers zu entscheiden, der einen Anlageberater wegen Falschberatung auf Schadensersatz in Anspruch genommen hat. Obwohl der …
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer bescheinigte als stellvertretender Schichtmeister Verladung, dass Paletten zurückgegeben worden waren. Er hatte dies erledigt, ohne zu kontrollieren, ob dies tatsächlich geschehen ist. Und das, obwohl im bekannt gewesen …
Praktikum, Volontariat und Traineeprogramm - Ausbildung oder Ausbeutung?
Praktikum, Volontariat und Traineeprogramm - Ausbildung oder Ausbeutung?
| 25.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Angesichts hoher Jugendarbeitslosigkeit wählen viele junge Leute mit oder ohne Berufsabschluss für ihren Berufseinstieg ein Praktikum, Volontariat oder Traineeprogramm, die schlecht oder gar nicht bezahlt werden. Zunehmend sind sogar immer …
Vertragswidriger Rücktritt von Mieter und Weitervermietung eines Messestandes BGH vom 19.12.2007
Vertragswidriger Rücktritt von Mieter und Weitervermietung eines Messestandes BGH vom 19.12.2007
| 25.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Die Mieterin eines Messestandes verpflichtete sich zur Teilnahme an einer Messe und ferner zu dem Betreiben eines Standes während der gesamten Zeitspanne. Nach dem grundlosen vorzeitigen Rücktritt vergab die Messe den Stand an vier …
Namensklau & Identitätsdiebstahl im Internet
Namensklau & Identitätsdiebstahl im Internet
| 25.04.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Mit Urteil vom 10. April 2008 (I ZR 227/05) hat der Bundesgerichtshofs („BGH") entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte …
Aussonderungsrecht bei Insolvenz des Vermieters - BGH vom 20.12.2007, Az. IX ZR 132/06
Aussonderungsrecht bei Insolvenz des Vermieters - BGH vom 20.12.2007, Az. IX ZR 132/06
| 24.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Mieterin zahlte im Februar 2001 an ihre Vermieterin, von der sie eine Woh-nung gemietet hatte, einen Kautionsbetrag in Höhe von 1.700 DM. Diese legte diesen Betrag entgegen § 551 Abs. 3 BGB nicht von ihrem Vermögen getrennt an. Das …
Ausschluss von Nachforderung bei Betriebskostenabrechnung - BGH vom 12.12.2007, Az. VIII ZR 190/06
Ausschluss von Nachforderung bei Betriebskostenabrechnung - BGH vom 12.12.2007, Az. VIII ZR 190/06
| 23.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Vermieterin erstellte am 01.12.2004 die Abrechnung für das Jahr 2003 über die von einem Mieter übernommenen Nebenkosten. Nach dem Inhalt der Abrechnung stand dem Mieter unter Berücksichtigung der geleisteten Vorauszahlungen ein …
Mitarbeiterbeteiligung: Was soll sich ändern?
Mitarbeiterbeteiligung: Was soll sich ändern?
| 22.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Koalition hat sich am 21. April bei der Mitarbeiterbeteiligung geeinigt. Anfang 2009 sollen die Neuregelungen in Kraft treten. Die Redaktion von anwalt.de informiert, wie die Beteiligung der Beschäftigten am eigenen Unternehmen …
EU-Kommission: Weniger Bürokratie für Gesellschaften
EU-Kommission: Weniger Bürokratie für Gesellschaften
| 22.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am 17. April 2008 hat die EU-Kommission verschiedenen Maßnahmen zugestimmt, die den Verwaltungsaufwand für Gesellschaften verringern. Unnötige Verwaltungsmaßnahmen sollen abgeschafft werden, um so die Administrationskosten der Unternehmen …