10.749 Ergebnisse für Ich-AG

Suche wird geladen …

Filesharing-Software als Beweis
Filesharing-Software als Beweis
| 15.06.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ob und inwieweit die fragliche Software fehlerfrei arbeitet. Wird dies umfänglich bejaht, werden die Ergebnisse als Beweis des ersten Anscheins für Urheberrechtsverletzungen anerkannt. (AG Frankfurt am Main, Urteil vom 16.04.2010 - Az. 30 C …
Anleger erstreiten volle Rückabwicklung ihrer Beteiligungen an Südwest Finanz Vermittlung Dritte AG
Anleger erstreiten volle Rückabwicklung ihrer Beteiligungen an Südwest Finanz Vermittlung Dritte AG
| 14.06.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 10.06.2010 Das LG Ansbach verurteilt Anlageberater und die Südwest Finanz Vermittlung Dritte AG zur Rückzahlung aller seit Vertragsbeginn geleisteter Einlagen. Das Gericht stellte zudem fest, dass die Anleger nicht mehr …
Keine „Hochzeit“ von Springer und der Pro7/Sat1 Group
Keine „Hochzeit“ von Springer und der Pro7/Sat1 Group
| 14.06.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nämlich zum Zeitpunkt des Zusammenschlussvorhabens ein marktbeherrschendes Oligopol. Das bedeutet, dass auf der einen Seite die Sender Pro Sieben, SAT 1, Kabel 1 und N24 und andererseits, die zur Bertelsmann AG gehörenden Sender RTL, VOX und n-tv …
Equitable Settlement AG fordert neues Geld von Aktionären
Equitable Settlement AG fordert neues Geld von Aktionären
| 10.06.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 08.06.2010 Auf der außerordentlichen Generalversammlung der Equitable Settlement AG („ES AG") am 11.05.2010 in Tägerwilen (Schweiz) teilte der neue Verwaltungsratspräsident, Herr Hans Peter Locher, den Aktionären …
Die Diversity und der Frauenflüsterer - Besuch der Telekom Hauptversammlung in Köln am 3.5.2010
Die Diversity und der Frauenflüsterer - Besuch der Telekom Hauptversammlung in Köln am 3.5.2010
| 09.06.2010 von Rechtsanwältin Eva Kuhn
… diese Position zu gewinnen? Was wird der Aufsichtsrat der Telekom AG konkret unternehmen, damit bei der nächsten Bestellung des Vorstandes die Vorgabe Diversity - und damit sind Frauen gemeint - endlich beachtet …
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dargelegt. Ein zu ersetzender Schaden für die Kosten der Inanspruchnahme der abmahnenden Anwälte wäre zudem allein aus der zwischen diesen und ihren Mandanten mutmaßlich geschlossenen Honorarvereinbarung zu berechnen (vgl. Urteil des AG
Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 ohne Fotolinie nicht plausibel
Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 ohne Fotolinie nicht plausibel
| 07.06.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Das Urteil des AG Lübben ist konsequent und begrüßenswert. In der Praxis werden die dargestellten Anforderungen an die Hersteller-Bedienungsanleitung oftmals nicht eingehalten. Allein die Nichteinhaltung der Zulassungsvorschriften …
Gelb gegen Rot
Gelb gegen Rot
| 25.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die deutsche Post AG wollte gerichtlich verhindern, dass in unmittelbarer Nähe ihrer Filialen oder ihrer Briefkästen auch Briefkästen ihrer Wettbewerber aufgestellt werden. Sie begründete dies mit der Verunsicherung der Kunden. Es sei …
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Noch einmal: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung Erneut hatte das BAG, Urt. v. 21.01.2009, 10 AZR 219/08, darüber zu entscheiden, ob eine Sonderzahlung vom AG weiterhin zu erfolgen hat. In einem Formulararbeitsvertrag war geregelt …
Keine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund trotz sexueller Belästigung
Keine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund trotz sexueller Belästigung
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… äußerte er alkoholisiert und telefonisch gegenüber einer Kollegin, die sich im Nachtdienst befand, den Wunsch nach Geschlechtsverkehr mit ihr. Das Gespräch wurde daraufhin beendet und zwar von der Kollegin. Der AG erfuhr von den Vorwürfen, gab …
Wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung auch bei sehr hohen Sonderzahlungen möglich
Wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung auch bei sehr hohen Sonderzahlungen möglich
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… als unwirksam angesehen wird, ob also der AG plötzlich in einem Jahr entscheiden kann, die Sonderzahlung, die immerhin ca. 50 % des „normalen" Lohns ausmacht, nicht zu zahlen, ohne dies besonders begründen zu müssen. Die Sonderzahlung wurde von der AG
Doppelverdienst bei Freistellung durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer möglich
Doppelverdienst bei Freistellung durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer möglich
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Till Hischemöller
… dem freistellenden AG angerechnet werden muss. Konkret war der Kläger als Kraftfahrer bei dem beklagten Arbeitgeber beschäftigt. Dem AN wurde gekündigt, er erhob Kündigungsschutzklage und es wurde ein gerichtlicher Vergleich geschlossen, der unter Ziffer 4 …
Lohnüberzahlung durch den Arbeitgeber: Muss der Arbeitnehmer dies anzeigen?
Lohnüberzahlung durch den Arbeitgeber: Muss der Arbeitnehmer dies anzeigen?
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Das BAG (2 AZR 15/07, Urt.v. 28.08.08) hatte darüber zu entscheiden, wer die Beweislast dafür trägt, dass der AN ständige Lohnüberzahlungen bei dem AG angezeigt hat. Grundsätzlich verhält es sich so, dass wenn ein AN bemerkt …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 19.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Erotikfilm) der Silwa AG, abgemahnt von U+C Rechtsanwälte Soulbook (Album) Rod Stewart, abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte Phantom Commando (Film) MIG Film GmbH, abgemahnt durch Bazmgarten Brandt Rechtsanwälte. Die Abgemahnten werden …
Außerordentliche Generalversammlung der PM Equitable Settlement AG (ES AG)
Außerordentliche Generalversammlung der PM Equitable Settlement AG (ES AG)
| 18.05.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 14.05.2010. Auf der außerordentlichen Generalversammlung der Equitable Settlement AG („ES AG") am 11.05.2010 in Tägerwilen (Schweiz) teilte der neue Verwaltungsratspräsident, Herr Hans Peter Locher, den Aktionären …
Filesharing - Kostendeckelung nach § 97 a Absatz 2 UrhG
Filesharing - Kostendeckelung nach § 97 a Absatz 2 UrhG
| 18.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… dazu aktuell der Inhalt eines Urteil des AG Frankfurt am Main vom Februar 2010 vor (Az.: 30 C 2353/09-75) . Das Gericht hat eine Forderung der Abmahnindustrie zurückgewiesen und den Anspruch auf die 100 Euro aus dem § 97 a Absatz 2 UrhG …
Global View Riesenradfonds: Anlegern wird rasches Handeln empfohlen
Global View Riesenradfonds: Anlegern wird rasches Handeln empfohlen
| 17.05.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Schadensersatzansprüche gegen die Treuhänderin, die Fondsgesellschaft, deren Gesellschafter, die Delbrück Bethmann Maffei AG, die DBM Fonds Invest GmbH und sämtliche anderen eventuell Prospektverantwortlichen für den Verkaufsprospekt Global VIEW …
Tauschbörsen / Filesharing: Abmahnkosten oft nur in Höhe von € 100,00 zu ersetzen ! DigiProtect u.a
Tauschbörsen / Filesharing: Abmahnkosten oft nur in Höhe von € 100,00 zu ersetzen ! DigiProtect u.a
| 14.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… bejaht. I. Die Entscheidung des AG Frankfurt vom 01.02.2010 Das Gericht hatte über eine Kostenklage der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH zu entscheiden (Urteil vom 01.02.2010, Az.: 30 C 2353/09-75) . Diese forderte …
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
| 12.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… wäre zudem allein aus der zwischen diesen und ihren Mandanten mutmaßlich geschlossenen Honorarvereinbarung zu berechnen (vgl. Urteil des AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.01.2010 - 13 C 1078/09 - Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung …
König & Cie. Deutsche Leben III: Fonds wird abgewickelt
König & Cie. Deutsche Leben III: Fonds wird abgewickelt
| 11.05.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… als 38 Prozent rechnen. „ Bei der Abwicklung ergeben sich jetzt weitere Probleme" , so Brockmann, „weil die Fondsgesellschaft von der Cash.life AG, München, verklagt worden ist." Nach Informationen der Fondsgeschäftsführung an die Anleger …
Hoffnung für Abmahnopfer
Hoffnung für Abmahnopfer
| 11.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Konfigurationen am Rechner vorgenommen werden (AG Leipzig, Az.: 102 C 10332/09). Der Kläger hat daraufhin die Klage vor dem Amtsgericht Leipzig zurückgenommen. Auch wenn im vorliegenden Fall die Rechtsverteidigung des Beklagten erfolgreich war …
Weiteres Urteil  gegen die Juragent AG für Anleger erstritten
Weiteres Urteil gegen die Juragent AG für Anleger erstritten
| 06.05.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… die dem jeweiligen Juragent Fonds (PKF II bis PKF IV) gegenüber der Initiatorin, der Juragent AG und weiteren Personen zustehen. Darüber hinaus waren nun auch die ersten Rückabwicklungsverfahren der von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte …
Relative Auswirkung der Rechtsprechung des BGH bzgl. Pershing LLC. - Dänische Broker Saxo Bank
Relative Auswirkung der Rechtsprechung des BGH bzgl. Pershing LLC. - Dänische Broker Saxo Bank
| 06.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… vom 21.04.2010 in dem eine Klage gegen die dänische Brokergesellschaft SAXO Bank AG verhandelt wurde, war deutlich, dass das Landgericht Düsseldorf nicht unkritisch die Rechtsprechung des BGH in Sachen der amerikanischen Brokergesellschaft …
Driver & Bengsch / Accessio Wertpapierhandelshaus AG: Pflichtverletzung ausdrücklich eingestanden
Driver & Bengsch / Accessio Wertpapierhandelshaus AG: Pflichtverletzung ausdrücklich eingestanden
| 30.04.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Wertpapierunternehmen Accessio Wertpapierhandelshaus AG hat nun explizit eine Pflichtverletzung gegenüber einem Kunden eingestanden. Wie die Gesellschaft in einem Verfahren, das von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte für eine geschädigte …