7.195 Ergebnisse
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger zog sich aufgrund eines Treppensturzes eine Humerusschaftfraktur zu, welche operativ mittels einer Reposition und Stabilisierung mit einem Marknagel versorgt wurde. Im Rahmen der postoperativen Röntgenkontrolle kamen …
28.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Uns liegt eine aktuelle Frommer Legal-Abmahnung vor, in der behauptet wird, der Film "Everything Everywhere All at Once" …
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25.04.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
In meinem Rechtstipp Erbunwürdigkeit und Pflichtteilsentzug habe ich geschildert, unter welchen Voraussetzungen ein Erbe für erbunwürdig erklärt und unter welchen Voraussetzungen einem pflichtteilsberechtigten Erbe der Pflichtteil entzogen …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Das OLG Celle hat in einem aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) nicht nur für Verbraucher anwendbar ist, sondern auch für Unternehmer. Das eröffnet neue Möglichkeiten, um sich aus teuren …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Sozialversicherungsbetrug ist hier in dem Sinne gemeint, dass Sie als Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge für Ihre Arbeitnehmer entweder gar nicht oder nicht rechtzeitig oder nicht vollständig an die Krankenkasse abgeführt haben …
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25.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Ausweislich der Pressemitteilung des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) Nr. 49/23 führte der Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-634/21 und in den verbundenen Rechtssachen C-26/22 und C-64/22 …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die Grenze zwischen erlaubter Meinungsäußerung und verbotener Schmähkritik ist häufig eine schmale Linie. Bei der öffentlichen Kritik einer Designerin, die Leder verarbeitet, durch die Bezeichnung „Mörderin“, ist diese Grenze für die …
29.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Seit der Entscheidung " Sommer unseres Lebens " im Sommer 2010 hat sich der BGH immer wieder mit Klagen auseinandergesetzt, in denen es um urheberrechtlich relevantes Filesharing ging. In bisher mindestens sechzehn Entscheidungen hat der …
24.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Seit dem Sommer 2010 hat sich der BGH immer wieder mit Klagen auseinandergesetzt, in denen es um urheberrechtlich relevantes Filesharing ging. In bisher mindestens sechzehn Entscheidungen hat der BGH sich mit den verschiedenen …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Aufgrund einer schmerzhaften medialen Gonarthrose links mit zunehmender Krümmung des linken Beines wurde der Klägerin eine Orthese verschrieben. Für das betroffene linke Knie sollte durch die Beklagte eine Orthese angelegt …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
RKA spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen (im Folgenden: RKA Abmahnung Metro Exodus) für die österreichische PLAION GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. In dem von uns zu bearbeitenden Fall soll das Computerspiel "Metro Exodus" in einem …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Soll einem Arbeitnehmer gekündigt werden, muss der Arbeitgeber zwingend die gesetzlichen Vorschriften einhalten. Eine Kündigung muss nach § 623 BGB immer schriftlich erfolgen, zudem muss sie vom Kündigungsberechtigten eigenhändig …
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26.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Derzeit sollen, wie berichtet wird, insbesondere gegen Influencer in großem Umfang Abmahnungen wegen unerlaubter Musiknutzung in Instagram-Reels ausgesprochen werden; dabei soll neben der Unterlassung der weiteren Nutzung Schadensersatz in …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Internetbewertungen sind für viele Menschen ein wichtiger Orientierungspunkt bei ihren Kaufentscheidungen und sollten daher verlässlich sein. Doch leider gibt es immer wieder Fälle, in denen unzutreffende oder gar falsche Bewertungen …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Verbraucherschützer warnen seit Anfang des Jahres vor Geschäften mit den Plattformen “Mädchenflohmarkt”. Die Portale maedchenflohmarkt.de sowie maedchenflohmarkt.at zeichnen sich aktuell durch eine äußerst zögerliche Auszahlung der …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Wenn Sie erfahren haben, dass ein Steuerstrafverfahren gegen Sie eingeleitet wurde, kann das eine beunruhigende und belastende Situation sein. Die Ungewissheit über den weiteren Verlauf und die möglichen Konsequenzen des Verfahrens können …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Aufgrund von Wasseransammlungen im rechten Auge unterzog sich die Klägerin 2019 eines operativen Eingriffs. Unmittelbar nach dem Eingriff litt die Klägerin unter starken Schmerzen. Der Beklagte tat dies als belanglos ab und …
20.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für massenhafte Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Unter anderem geht es um …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH ist mit dem Versuch gescheitert, Forderungen wegen angeblichen Filesharings gerichtlich durchzusetzen. Nach unserer Klagerwiderung wurde die Klage zurückgenommen. Rhein Inkasso muss die Kosten …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Der mutmaßliche Mord an einer 12-jährigen durch ihre zwei minderjährigen Mitschülerinnen hat in Deutschland erneut die Diskussion darüber entfacht, ob man das Alter der Strafmündigkeit herabsetzen sollte. Doch was ist die Strafmündigkeit, …
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19.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Seit einiger Zeit hat insbesondere die Kanzlei Frommer Legal, zu deren Filesharing-Abmahnungen wir hier regelmäßig gestellte Fragen beantworten, damit begonnen, Schadensersatz in alten Filesharingfällen einzuklagen, in denen die behauptete …
19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "Dog" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten werden, die beigefügte …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Am 08. Mai 2023 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) zu den Folgerungen aus dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023, C-100/21. In dem Verfahren VIa ZR 533/21 kaufte der Kläger im Mai 2018 von einem Vertragshändler der beklagten Audi AG …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Sie nennen sich „die letzte Generation“ und demonstrieren mit verschiedenen ungewöhnlichen Aktionen für den Klimaschutz. Durch Sitzblockaden oder Festkleben auf Straßen und anketten an Schienen oder Beschmieren von Kunstwerken und anderen …