1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht
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12.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… eine paritätische Gewinnverteilung nicht in den subjektiven Interessen der im MVZ tätigen Vertragsärzte und/oder von deren Gesellschaftern liegen. Es bedarf daher einer sorgfältigen Analyse und Prognose der wirtschaftlichen und medizinischen …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Gefährliche Werkzeuge nach § 250 Abs. 1 Nr. 1a StGB sind hingegen alle körperlichen Gegenstände, die entweder durch ihre objektive Gefährlichkeit oder subjektive Verwendungsabsicht abstrakt gefährlich werden können. Darunter fallen unter anderem …
11.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… beurteilbar ist und klar ist, welche Vorfälle nicht Anlass für den Widerruf sind. Schwere der Verfehlung : Der Widerruf gemäß § 530 BGB setzt eine objektiv schwere Verfehlung des Beschenkten voraus, die auch subjektiv eine erhebliche …
18.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
… der Beweislastumkehr in Arzthaftungssachen von Bedeutung sein kann, ist weder mit grober Fahrlässigkeit gleichzusetzen noch kommt ihm insoweit eine Indizwirkung zu. Vielmehr kommt es im Rahmen der Genugtuungsfunktion auf die subjektive personale Seite …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Vorliegend fehle es jedoch an der groben Fahrlässigkeit und an der Ursächlichkeit grob fahrlässigen Verhaltens für das Eintreten des Versicherungsfalls. Grobe Fahrlässigkeit Grobe Fahrlässigkeit beinhaltet ein objektives und ein subjektives …
23.01.2023
von Rechtsanwalt Georg Wegmann
… und Schwere der Operationen, der Dauer der stationären und ambulanten Heilbehandlung, dem Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit und der Höhe von etwaigen Dauerschäden. Leiden und Schmerzen, die subjektiv sehr unterschiedlich empfunden werden können, müssen …
14.05.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
… einer subjektiven Frist von einem Jahr ab dem Tag tun, an dem sie erfuhr, dass der Mann, den sie als Vater betrachtet, die Vaterschaft nicht anerkannt hat, und innerhalb einer objektiven Frist von zehn Jahren. 3. Wenn der Mann …
25.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Diskussion auslösen. Ein Garten darf dekoriert sein – auch mit einem Stein, der mal ein Grabstein war. Ein subjektiver Blickwinkel Besonders wurde es bei der Bewertung der subjektiven Wahrnehmung der Klägerin. Die Richter stellten fest …
02.02.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… des Produktes über Aktualisierungen informieren und diese auch bereitstellen. Ohne diese neue subjektive Verpflichtung des Verkäufers zur Aktualisierung bzw. deren Bereitstellung ist die Ware unmittelbar mangelhaft. Damit wird der Kaufvertrag …
25.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Verlassen des Hauses objektiv sorgfaltswidrig gehandelt. Dies sei auch ein erheblicher Verstoß gewesen, der grobe Fahrlässigkeit begründen könne. Zudem sei der Klägerin auch in subjektiver Hinsicht ein besonderes Maß an Pflichtwidrigkeit …
17.03.2015
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… der Manipulationssoftware und in dem Wissen um die Möglichkeit, diese Software zur Steuerverkürzung zu gebrauchen, Hilfe geleistet. Bezüglich des subjektiven Tatbestands führte das Gericht aus, dass dem „G“ das sich hinter dem Kassensystem …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… wird es regelmäßig auf die Merkmale der Ähnlichkeit und subjektiver Wahrnehmung abzustellen sein. Wiederum kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch eine erhöhte Kennzeichenkraft der älteren Marke zur Verwechslungsgefahr …
28.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… oder entgegen der Fahrtrichtung fährt oder dies versucht. Soweit klar. Und nun kommt es. Das Tatbestandsmerkmal des Rückwärtsfahrens beinhaltet, ebenso wie dasjenige des Führens, ein subjektives bzw finales Element. Wer ohne seinen Willen …
Ordnungsgemäße Betriebs-/Personalratsanhörung bei außerordentlicher Kündigung eines Arbeitsvertrages
14.07.2015
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… die für ihn maßgeblichen Gründe mitteilt. Der Betriebs-/Personalrat ist aber nur dann ordnungsgemäß unterrichtet, wenn der Arbeitgeber/Dienstherr ihm die aus seiner subjektiven Sicht tragenden Umstände unterbreitet. Fehlerhaft …
24.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… die Anlagegesellschaft eröffnet wurde, erhob er im Jahr 2009 Klage gegen den Beklagten wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung. Nach Auffassung des BGH lagen indes die subjektiven Voraussetzungen für den Beginn der Verjährungsfrist …
08.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… eines Architekten komme dem GU gerade nicht zu, da er dem AG erkennbar als Werkunternehmer mit eigenen, teilweise gegensätzlichen Interessen gegenübertrete. In dieser Entscheidung arbeitet das OLG heraus, dass die subjektiven …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Aufl. Rn. 1309; MüKoAktG/Hennrichs/Pöschke, 5. Aufl., § 171 Rn. 30. Die subjektiven Voraussetzungen einer Haftung des Beklagten nach § 826 BGB MÜSSEN vom Kläger DARGESTELLT UND NACHGEWIESEN WERDEN. Das konnte der Kläger hier nicht. Haben …
23.11.2015
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
… nach §§ 37 Abs. 2, 49 Abs. 3 Nr. 2 StVO dar, komme es in subjektiver Hinsicht alleine noch darauf an, ob der Verstoß vorwerfbar ist oder nicht.
14.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Angaben bezieht und nicht lediglich subjektive Werturteile oder marktschreierische Anpreisungen vermittelt ... Ein die Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank auslösender konkreter Wissensvorsprung im Zusammenhang mit einer arglistigen …
14.07.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… nicht am Erbschaftsverfahren beteiligt . Der berechtigte Erbe ist derjenige, dem aufgrund eines gültigen Erbrechtstitels (Gesetz oder Testament) ein subjektives Erbrecht zuerkannt wurde, der also der erbberechtigte Erbe hätte sein müssen …
03.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… ein ausreichender Grund vorliegt, ist nach den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Rahmen einer zweistufigen Prüfung nach objektiven und nicht nach subjektiven Maßstäben zu beurteilen. Demgemäß hängt die Wirksamkeit …
27.11.2023
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
… dem Gesetzgeber erforderlich, dieses zu ändern, weil die bisherige Besteuerungsbasis entweder der nackte Katasterwert war (der meistens komplett unrealistisch ist) oder aber auf den (subjektiven) Wertangaben bzw. „Preis“, den die Parteien …
24.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Meinungsäußerungen (z.B. „Dieses und jenes hat mir persönlich nicht gefallen“) sind an sich zulässige Bewertungen. Hierbei handelt es sich um rein subjektives Empfinden des Bewertenden, weshalb sich dagegen rechtlich nichts machen lässt …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
… ab Zugang beim Kaufinteressenten gebunden ist, werden auch die Vertragsinhalte mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen übersandt. Überprüfen Sie nicht nur, ob auch alles Zubehör aufgenommen worden ist – selbst wenn das erst einmal subjektiv …