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Erneute Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Primis SFF Handels GmbH & Co.KG (Inhaltsstoff LILIAL)
Erneute Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Primis SFF Handels GmbH & Co.KG (Inhaltsstoff LILIAL)
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co.KG übertragen. Die Primis SFF Handels GmbH & Co.KG wird durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH anwaltlich vertreten. Den …
Kündigung durch den Arbeitgeber – Richtig reagieren!
Kündigung durch den Arbeitgeber – Richtig reagieren!
| 16.08.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Kündigung durch den Arbeitgeber – Richtig reagieren! Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses bringt in der Regel Unbehagen und Zukunftsängste mit sich. Dennoch ist es enorm wichtig einen kühlen Kopf zu bewahren. Arbeitnehmer können nicht …
URTEIL VOM 15.02.2022 (VI ZR 937/20) BEZIFFERUNG DES SCHMERZENSGELDES
URTEIL VOM 15.02.2022 (VI ZR 937/20) BEZIFFERUNG DES SCHMERZENSGELDES
| 14.07.2023 von Rechtsanwältin Maria Theresia Marhold
Dabei hat sich der BGH mit einem Fall beschäftigt, bei dem der Kläger insgesamt 500 Tage im Krankenhaus verbrachte. § 253 Abs. 2 BGB regelt den Umfang eines materiellen Ausgleiches für einen immateriellen Schaden. Die Frage ob dem …
Lieferkettengesetz: Ein Überblick
Lieferkettengesetz: Ein Überblick
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Lieferkettengesetz ist ein deutsches Gesetz, das Unternehmen verpflichtet, Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden in ihren Lieferketten zu verhindern. Das Gesetz ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten und gilt für Unternehmen mit …
Rammstein I Till Lindemann I Sexuelle Übergriffe I Jetzt wird es eng I Droht Untersuchungshaft?
Rammstein I Till Lindemann I Sexuelle Übergriffe I Jetzt wird es eng I Droht Untersuchungshaft?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Im Netz finden gerade heftige Diskussionen um den Rammstein-Sänger Till Lindemann statt. Es geht um Vorwürfe wegen angeblicher sexueller Übergriffe. In der bisherigen Diskussion im Netz zum Fall des Rammstein-Sängers Till Lindemann werden …
Zum Statusverlust öffentlicher Straßen wegen fehlender Eintragung im Bestandsverzeichnis
Zum Statusverlust öffentlicher Straßen wegen fehlender Eintragung im Bestandsverzeichnis
14.07.2023 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
In seinem Beschluss vom 08.02.2023 – 1 B 5/23 beendete das Oberverwaltungsgericht Sachsen ein Verfahren im vorläufigen Rechtsschutz und merkte darüber hinaus an, dass der Statusverlust von (vermeintlich öffentlichen) Straßen, Wegen und …
Keine zwingende Erhöhung des Bußgelds bei Überschreitung um 50 % - Expertenbeitrag
Keine zwingende Erhöhung des Bußgelds bei Überschreitung um 50 % - Expertenbeitrag
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Oft scheinen die Chancen, einen Bußgeldbescheid wegen Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Einspruch aufzuheben als gering. Im Verfahren wird der Betroffene häufig bereits von der Verwaltungsbehörde auf die angebliche Aussichtslosigkeit …
Die Beschlussfassung in der Personengesellschaft.
Die Beschlussfassung in der Personengesellschaft.
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Das Verfahren zur Beschlussfassung bei Personengesellschaften Im Unterschied zum Kapitalgesellschaftsrecht gibt es für Personengesellschaften keine gesetzlichen Verfahrens- oder Formvorschriften, welche für die Fassung von …
Voxenergie nimmt erhöhte Preise zurück – Rechnungen werden korrigiert!
Voxenergie nimmt erhöhte Preise zurück – Rechnungen werden korrigiert!
| 13.07.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
Nach längerem „Hin und Her“ rudern Voxenergie und Primastrom jetzt in den meisten Fällen zurück und bieten für die bereits beendeten Vertragsverhältnisse in der Abschlussrechnung „Kulanzpreise“ bzw. die ursprünglichen Preiskonditionen an. …
Werberecht und Datenschutz im Spatial Metaverse: Chancen und Risiken für Werbeagenturen
Werberecht und Datenschutz im Spatial Metaverse: Chancen und Risiken für Werbeagenturen
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
In unserer zunehmend digitalisierten Welt gewinnen Konzepte wie das Metaverse – ein virtuelles Universum, das als zusammenhängender, gemeinsamer Raum dient - enorm an Bedeutung. Technologiefirmen wie Spatial sind Vorreiter in der Umsetzung …
Werkstudenten aufgepasst: Wichtige Regelungen aus dem Arbeitsrecht
Werkstudenten aufgepasst: Wichtige Regelungen aus dem Arbeitsrecht
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Für Werkstudenten gelten im Arbeitsrecht besondere Regelungen. Die wichtigsten sind nachfolgend erklärt. Zunächst stellt sich die Frage, was ein Werkstudent im Arbeitsrecht ist. Werkstudent ist, wer: an einer Hochschule im In- oder Ausland …
Daedalic Abmahnung für das Spiel "The Lord of The Rings: Gollum" (850€)
Daedalic Abmahnung für das Spiel "The Lord of The Rings: Gollum" (850€)
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Spiele Abmahnung von NIMROD Spezialist hilft: Aktuell werden unzählige Abmahnungen von der Berlin Kanzlei NIMROD zum Spiel " The Lord of the Rings: Gollum " verschickt. Viele Betroffene fragen sich, ob Sie für den vermeintlichen Download …
Illegales Online-Glücksspiel: Hilfe bei Ermittlungsverfahren gegen Spieler
Illegales Online-Glücksspiel: Hilfe bei Ermittlungsverfahren gegen Spieler
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Nach dem Gang zum Briefkasten kommt bei manchen Online-Zocker der Schreck: Ein Ermittlungsverfahren läuft gegen sie! Dabei gibt es zwei Möglichkeiten: 1. Geldwäscheverdacht, 2. Verdacht auf Teilnahme an illegalem Onlineglücksspiel. Im …
Vorrangige Haftung des Bauunternehmers gegenüber dem Architekten
Vorrangige Haftung des Bauunternehmers gegenüber dem Architekten
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bevor ein Bauherr bei Baumängeln seinen Architekten wegen eines Überwachungsfehlers auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann, muss er zuvor das bauausführende Bauunternehmen wegen des späteren Ausführungsfehlers auf Nacherfüllung in …
Datenleck über Transfer-Software MOVEit erwischt auch Comdirect
Datenleck über Transfer-Software MOVEit erwischt auch Comdirect
13.07.2023 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Hacker erbeuten weiter Kundendaten von Banken. Jetzt hat es nach Medienberichten vom 11. Juli 2023 auch die Direktbank Comdirect erwischt, ein Tochterunternehmen der Commerzbank. Die Direktbank ING, Deutschen Bank und Postbank waren in den …
Der beste Freund des Menschen?
Der beste Freund des Menschen?
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Nils Wigger
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.09.2022 – 2 Sa 490/21 Trotz einer posttraumatischen Belastungsstörung: Die Arbeitnehmerin hat weder einen Anspruch auf die Mitnahme ihres Begleithundes an den Arbeitsplatz noch auf die …
Sparkasse Strausberg lehnt Entschädigung für Schließfacheinbruch ab! Klagen erforderlich
Sparkasse Strausberg lehnt Entschädigung für Schließfacheinbruch ab! Klagen erforderlich
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Nur Grundversicherung über max. 5.113,00 € Wie zu erwarten war, lehnt die Sparkasse Strausberg eine Entschädigung für ihre von dem Schließfacheinbruch betroffenen Kunden rundweg ab. Wie der neue Vorstandsvorsitzende der Sparkasse MOL, Herr …
BGH stärkt Passagiere – Flexible und kostenlose Umbuchung nach Flugannullierung
BGH stärkt Passagiere – Flexible und kostenlose Umbuchung nach Flugannullierung
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Wurde ihr Flug annulliert, können Reisende selbst bestimmen, wann sie einen kostenlosen Ersatzflug antreten möchten. Auch wenn der Ersatzflug erst deutlich später stattfindet, müssen sie keine Zuzahlung leisten. Das hat der …
Auf Bürgersteig angefahren: 10.322,18 Euro
Auf Bürgersteig angefahren: 10.322,18 Euro
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 24.03.2023 hat sich eine Kfz-Haftpflichtversicherung einer Autofahrerin verpflichtet, an meine Mandantin zur endgültigen Abfindung einen Betrag in Höhe von 10.322,18 Euro zu zahlen. Die 1977 geborene …
Polizeiliche Vorladung erhalten – muss ich hin?
Polizeiliche Vorladung erhalten – muss ich hin?
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Jonas Teubner
Auf einmal liegt ein Brief der Polizei in meinem Briefkasten und es steht „Vorladung“ darauf – erstmal unschön, sollte ich hin? Und muss ich denn? Wie so oft lautet die richtige Antwort: es kommt drauf an… Beschuldigten- oder …
Anspruch gegen Krankenkassen
Anspruch gegen Krankenkassen
| 13.07.2023 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
„ Nichts ist mühsam, was man willig tut.“ (Thomas Jefferson) Als Jefferson dies feststellte kannte er sicherlich nicht das System der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland. Bei Schwierigkeiten mit der Krankenkasse kann man sich …
Fake Mail Postbank: Stornierung durchführen nach doppelter Kontobelastung
Fake Mail Postbank: Stornierung durchführen nach doppelter Kontobelastung
| 13.07.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Kunden der Postbank stehen aktuell im Mittelpunkt von Betrügern. In der Mail wird auf eine angeblich doppelte Kontobelastung nach einem Einkauf hingewiesen. Die Kunden können diese fehlerhafte Transaktion nur stornieren, indem über …
OLG Dresden: Lampenfieber keine gegenüber der Berufsunfähigkeitsversicherung angabepflichtige Erkrankung
OLG Dresden: Lampenfieber keine gegenüber der Berufsunfähigkeitsversicherung angabepflichtige Erkrankung
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Nichtangabe von Lampenfieber bei der Beantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Dresden vom 06.12.2022 nicht die Leistungsverweigerung und Vertragsanpassung durch den Versicherer, weil es sich bei …
Spieler verzockt 37.000 Euro beim Online-Glücksspiel und erhält Verlust zurück
Spieler verzockt 37.000 Euro beim Online-Glücksspiel und erhält Verlust zurück
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 13.07.2023. In nur zwei Monaten hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte rund 37.000 Euro bei Online-Glücksspielen verzockt. Nach einem Urteil des Landgerichts Dortmund vom 29. Juni 2023 muss die Betreiberin des Online-Casinos ihm …