129 Ergebnisse für Auflage

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Ersatzerben – eine wichtige Regelung im Testament
Ersatzerben – eine wichtige Regelung im Testament
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Erben sind bestimmt, alles scheint in bester Ordnung. Doch viele denken nicht daran, auch einen Ersatzerben zu benennen. So kann es passieren, dass der zunächst eingesetzte Erbe die Erbschaft ausschlägt oder die Verfügung von Todes …
Festnahme und Verhaftung, was ist zu tun?
Festnahme und Verhaftung, was ist zu tun?
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Leonhard Graßmann
Das Wichtigste bei vorläufiger Festnahme und Verhaftung: Kontaktieren Sie unbedingt sofort einen Verteidiger oder einen Angehörigen, der dies für Sie übernehmen kann. Machen Sie keine Aussagen, ohne zuvor mit Ihrem Verteidiger gesprochen zu …
Immobilien richtig schenken und Fehler vermeiden
Immobilien richtig schenken und Fehler vermeiden
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Während das Verschenken von Barvermögen relativ einfach vonstattengeht und auch die Bewertung einfach zu bewerkstelligen ist, hat es doch den Nachteil, dass eine steuerliche Gestaltung so gut wie nicht möglich ist. Eine Möglichkeit, Geld …
HD MEDIA ein neuer Arm der KRAKE ARKADIA Verlag
HD MEDIA ein neuer Arm der KRAKE ARKADIA Verlag
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Markus König
Die HD Media ist als neuer Arm einer Krake aus dem Anzeigenschwindel-Online-Geschäft erwachsen. Mit dem Sitz in der Türkei und dem Zentrum, der Arkadia Verlags GmbH, geht man nach der Kölner Masche vor. Durch die Verlagerung ins Ausland …
Verwarnung, Auflagen, Jugendarrest – die „Zuchtmittel“ im Jugendstrafrecht
Verwarnung, Auflagen, Jugendarrest – die „Zuchtmittel“ im Jugendstrafrecht
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im Jugendgerichtsgesetz, dem besonderen Strafrecht für Jugendliche und Heranwachsende zwischen 14 und 21 Jahren, gibt es eine ganz eigene Kategorie von Rechtsfolgen, die sogenannten „Zuchtmittel“. Dieser Begriff wirkt etwas altertümlich und …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …
Von der Anzeige bis zur Anklage – der Ablauf eines Strafverfahrens
Von der Anzeige bis zur Anklage – der Ablauf eines Strafverfahrens
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Ein Strafverfahren, noch dazu gegen die eigene Person, ist grundsätzlich furchteinflößend. Man weiß oft nicht genau, was passiert, aber fühlt sich jedenfalls den Behörden ausgeliefert. Hinzu kommen noch viele Mythen, die man sich erzählt …
Wann darf eine Jugendstrafe verhängt werden?
Wann darf eine Jugendstrafe verhängt werden?
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Als Jugendstrafe wird landläufig jede Bestrafung nach dem Jugendstrafrecht verstanden. Im Rechtssinne ist damit jedoch nur eine ganz bestimmte Sanktion aus dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) gemeint, nämlich die Freiheitsstrafe gegen …
T6 Multivan: Drohen der Wegfall der Typenzulassung, Rückruf und Ungewissheit?
T6 Multivan: Drohen der Wegfall der Typenzulassung, Rückruf und Ungewissheit?
| 11.06.2018 von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Die Besitzer eines Volkswagen T6 Multivan mit Dieselmotor, der vor dem 8.12.2017 ausgeliefert wurde, wiegen sich bislang in Sicherheit. Im Herbst 2017 wurde bekannt, dass bei Fahrzeugen der Baureihe T6 Multivan mit Dieselmotor während der …
Der überschuldete Nachlass – Wege zur Haftungsbeschränkung
Der überschuldete Nachlass – Wege zur Haftungsbeschränkung
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Mit dem Tod des Erblassers geht dessen gesamtes Vermögen auf den oder die Erben über. Zum Vermögen gehören aufgrund der sog. Universalsukzession (Gesamtrechtsnachfolge)aber nicht nur die Aktiva, das Vermögen des Erblassers, sondern auch die …
BGH: Bildberichterstattung über ein Fest einer Wohnungsbaugenossenschaft in Informationsbroschüre
BGH: Bildberichterstattung über ein Fest einer Wohnungsbaugenossenschaft in Informationsbroschüre
| 06.01.2018 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Im Rahmen eines Mieterfestes einer Genossenschaft wurden Fotos der Anwesenden als Einzelperson oder in Gruppen gefertigt. Diese wurden anschließend in einer eigenen Broschüre ohne Zustimmung der Abgebildeten abgedruckt und an alle Mieter in …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens trotz gewerbsmäßigen Verstoßes gegen das Urhebergesetz
Einstellung des Ermittlungsverfahrens trotz gewerbsmäßigen Verstoßes gegen das Urhebergesetz
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall ging es um einen Vorwurf gegen den Beschuldigten, einen 38-jährigen Mann, der es sich als Nebenverdienst zur Gewohnheit gemacht hatte, E-Books über diverse Online-Verkaufsportale zum Verkauf anzubieten. Er trat auf …
Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
| 03.06.2017 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Urheber- und Medienrecht in Berlin und Jessica Müller, Rechtsreferendarin Der Autorenvertrag, oder auch Verlagsvertrag genannt, bezeichnet die Rechts- und Geschäftsbeziehung zwischen dem Verleger und dem einen …
Hanseatisches Fußballkontor: Erste mündliche Verhandlung macht Vermittlern Hoffnung
Hanseatisches Fußballkontor: Erste mündliche Verhandlung macht Vermittlern Hoffnung
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
München den 19.04.2017: Bei allen Hiobsbotschaften, die gegenwärtig – nicht zuletzt befeuert durch die Anlegerschutzindustrie – durch das Internet kursieren, kann der Verfasser, Vermittleranwalt Nikolaus Sochurek, einmal eine aus Sicht der …
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt in Bezug auf den Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Bedrohung, Beleidigung und der Häuslichen Gewalt? Zum Tatzeitpunkt befand sich der Beschuldigte in einem Spielcasino, wo ihm …
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt zum Vorwurf der Körperverletzung im Rahmen der Häuslichen Gewalt? Bei dem Beschuldigten handelt es sich um unseren Mandanten, welchem vorgeworfen wird, im Rahmen einer Auseinandersetzung seine ehemalige …
F.I.P.-Treuhandgesellschaft pleite? CTC-GmbH alias Capital Treuhand Control GmbH insolvent?
F.I.P.-Treuhandgesellschaft pleite? CTC-GmbH alias Capital Treuhand Control GmbH insolvent?
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die CTC (Capital Treuhand Control GmbH) hat vor dem AG Weilheim unter dem Az. IN 448/16 beantragt, ein Insolvenzverfahren über das Firmenvermögen zu eröffnen. Das Unternehmen war im Zusammenhang mit den nachfolgend genannten geschlossenen …
Handelsvertreter: Die Provisionsabrechnung, Anspruchsverlust durch die Hintertür?
Handelsvertreter: Die Provisionsabrechnung, Anspruchsverlust durch die Hintertür?
| 04.10.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Matthias Jacobs Verzicht und Vertragsänderung durch Entgegennahme von Provisionsabrechnungen durch den Handelsvertreter Wird ein Handelsvertretervertrag beendet, kommt es regelmäßig zu Streitigkeiten über ausstehende Provisionen. …
AG Bad Hersfeld: WhatsApp ist von elektronischen Geräten der Kinder zu löschen
AG Bad Hersfeld: WhatsApp ist von elektronischen Geräten der Kinder zu löschen
| 24.09.2016 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das Gericht hat dem sorgeberechtigten Elternteil Auflagen zur Verwendung der Messenger-App „WhatsApp“ zum Kindeswohl gemacht, Das Gericht geht im Beschluss auf die Vorzüge der Messenger-App zu SMS-Diensten ein und stellt die Funktionen dar, …
EU-US-Privacy-Shield von EU-Kommission angenommen! Rechtssicherheit ist fraglich
EU-US-Privacy-Shield von EU-Kommission angenommen! Rechtssicherheit ist fraglich
| 12.07.2016 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Ziel des EU-US-Privacy-Shield soll der verbesserte Schutz von Grundrechten der EU-Bürger bei dem Datenaustausch von personenbezogenen Daten in die USA sein. Der Beschluss wird nun den Mitgliedstaaten zugeleitet. In den USA wird der Rahmen …
Einstellungsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht/Diversionsverfahren
Einstellungsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht/Diversionsverfahren
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Neben den Einstellungsmöglichkeiten in der Strafprozessordnung gibt es im Jungendstrafrecht weitere Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung ohne Urteil des Gerichts. Unter dem Stichwort der „Diversion“ werden die zusätzlichen Möglichkeiten …
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Sanktionensystem des Jugendgerichtsgesetzes unterscheidet sich diametral von den Regelungen des Strafgesetzbuches. Für das „normale“ Erwachsenenstrafrecht sind die Sanktionen in der jeweiligen Strafnorm verankert. So drohen für eine …
Wichtige Stichworte im Erbrecht
Wichtige Stichworte im Erbrecht
| 04.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Anfechtung: unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Testament angefochten werden und wird damit ungültig Anrechnung: der Erblasser kann anordnen, dass Zuwendungen, die Erb- oder Pflichtteilsberechtigte bereits zu Lebzeiten erhalten haben, …
Checkliste zur Errichtung von Testamenten
Checkliste zur Errichtung von Testamenten
| 03.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
1. Zwingende Formalien bei allen eigenhändigen Testamenten: vollständig handschriftlich eigenhändige Unterschrift 2. Wichtige Punkte, die vor der Testamentserrichtung geklärt werden sollten: wer soll Erbe werden?wer soll (lediglich) …