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Kündigung des Arbeitsvertrags?
Kündigung des Arbeitsvertrags?
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Es ist schlimm für jeden Arbeitnehmer, wenn sein Arbeitsvertrag gekündigt wird. Verständliche Existenzangst entsteht. Bleiben Sie als Betroffene / Betroffener trotzdem möglichst ruhig und besonnen und berücksichtigen Sie unbedingt folgende …
Urlaub und Erreichbarkeit: Geht's auch ohne mich?
Urlaub und Erreichbarkeit: Geht's auch ohne mich?
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Etwa zwei Drittel der deutschen Arbeitnehmer geben nach einer Umfrage an, dass sie im Urlaub für den Betrieb erreichbar sind. Da stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber verlangen kann, dass Anfragen aus der Firma während des Urlaubs …
Personalgespräche während der Arbeitsunfähigkeit
Personalgespräche während der Arbeitsunfähigkeit
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Angestellte an einem Klinikum ist längerfristig erkrankt. Der Arbeitgeber bittet ihn, zu einem Personalgespräch „zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit“ in das Klinikum zu kommen. Er lehnt dies unter Hinweis auf seine …
Mit welchen Arbeitnehmern ist bei betriebsbedingten Kündigungen die Sozialauswahl durchzuführen?
Mit welchen Arbeitnehmern ist bei betriebsbedingten Kündigungen die Sozialauswahl durchzuführen?
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Wann ist eine Sozialauswahl überhaupt erforderlich? Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis kündigen, wenn dringende betriebliche Erfordernisse bestehen, die den Wegfall des Arbeitsplatzes zur Folge haben, und kein Arbeitsplatz in …
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
| 18.02.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Die Steuerhinterziehung, die bei einer Kassenmanipulation und der Software nachher in Betracht kommt, ist nur eine der Rechtsfolgen der Elektronischen Kasse und deren Manipulation. Dazu könnten auch ein gewerbsmäßiger Betrug oder eine …
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die meisten Arbeitsverträge sehen Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis vor, die mindestens drei Monate als Fälligkeit betragen müssen. Üblicherweise wird geregelt, dass Ansprüche schriftlich geltend …
Habe ich ein Recht auf mein Weihnachtsgeld oder 13. Monatsgehalt oder ist die Leistung freiwillig?
Habe ich ein Recht auf mein Weihnachtsgeld oder 13. Monatsgehalt oder ist die Leistung freiwillig?
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die Antwort hängt von verschiedenen Faktoren ab. 13. Monatsgehalt Zunächst gilt: Stellt die Zahlung eine Gegenleistung für die tatsächliche Arbeit des Arbeitnehmers dar, dann hat er einen Anspruch auf den Betrag. Dies gilt für das …
Leiharbeit wird reformiert
Leiharbeit wird reformiert
| 28.10.2016 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Die Leiharbeit wird nach dem Votum des Bundestags vom 21.10.2016 reformiert. Eine Reform des Arbeitnehmerüberlassungsrechts hat am 21.10.2016 einen Meilenstein geschafft. Der Bundesrat wird am 04.11.2016 hierüber beraten. Nach einer …
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
| 28.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche …
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der 1950 geborene und schwerbehinderte Kläger war seit Mai 1980 bei der Beklagten beschäftigt. Nach einem zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbarten Sozialplan errechnet sich die Abfindung für den Arbeitsplatzverlust wegen der …
Arbeitsstrafrecht
Arbeitsstrafrecht
17.05.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Das Arbeitsstrafrecht ist in der Bundesrepublik Deutschland ein großer Teil des Wirtschaftsstrafrechts. Es umfasst einen erheblichen Teil dessen, was man gemeinhin auch unter dem Begriff der Schwarzarbeit abtut. Arbeitsstrafrecht ist für …
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
| 22.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die gestellte Frage kann sich genauso für einen neuen Arbeitnehmer wie für den potentiellen Arbeitgeber stellen. Was gilt für den Arbeitnehmer? Beispiel: Ein Arbeitnehmer hat sich bei verschiedenen Arbeitgebern beworben. Er unterschreibt …
Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli eines Jahres - kein Vollurlaubsanspruch
Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli eines Jahres - kein Vollurlaubsanspruch
| 07.04.2016 von Rechtsanwalt Timo Sahm
„Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 01. Juli eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr nach § 4 BUrlG keinen Vollurlaubsanspruch erwerben.“(BAG vom 17.11.2015, Az: 9 AZR 179/15) Das Bundesarbeitsgericht hat mit …
BAG-Urteil: Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen zurückfordern - Fachanwalt informiert
BAG-Urteil: Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen zurückfordern - Fachanwalt informiert
| 09.03.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. Dezember 2015 entschied das Bundesarbeitsgericht über die wirksame Anfechtung unentgeltlicher Leistungen im Insolvenzverfahren (Az.: 6 AZR 186/14) . Der Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen gemäß § 134 InsO …
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
16.02.2016 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Der besondere Kündigungsschutz bietet oft Chancen für Arbeitnehmer und birgt Risiken für Arbeitgeber. Was viele nicht wissen: es geht hierbei nicht nur um schwerbehinderte oder diesen gleichgestellte Arbeitnehmer, welche durch die …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Arbeitnehmerin kündigte und verlangte nun von ihrem Arbeitgeber, ein Foto von dessen Homepage zu entfernen, auf dem sie mit anderen Arbeitnehmern abgebildet war. Zuvor hatte sie sich – widerruflich – mit der Veröffentlichung …
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Kläger war als Maschinenführer langjährig beschäftigt. In den letzten Jahren traten häufige und umfangreiche Krankheitszeiten auf. Das Bundesarbeitsgericht gibt …
Keine Kürzung des Urlaubsabgeltungsanspruchs wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Keine Kürzung des Urlaubsabgeltungsanspruchs wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) (Urteil vom 19.05.2015, Az: 9 AZR 725/13 - Pressemitteilung 31/15 vom 19.05.2015) hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem ein Arbeitgeber die Kürzung des Erholungsurlaubs gem. § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG …
Mindestlohn für alle - aber mit Ausnahmen
Mindestlohn für alle - aber mit Ausnahmen
| 19.02.2015 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Durch das in Kraft getretene Mindestlohngesetz (MiLoG) gilt seit 01.01.2015 in Deutschland ein gesetzlicher, flächendeckender und weitgehend branchenunabhängiger Mindestlohn für Arbeitnehmer. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer …
Fristversäumnis im Beihilferecht
Fristversäumnis im Beihilferecht
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Frank Langer
Ansprüche des Beamten auf Beihilfeleistungen müssen innerhalb von 2 Jahren nach dem Jahr geltend gemacht werden, in welchem die Behandlungskosten entstanden sind, sonst erlischt der Anspruch. Die Klägerin in einem Verfahren vor dem …
Neues zum Urlaubsrecht
Neues zum Urlaubsrecht
26.09.2014 von Rechtsanwalt Frank Langer
Bereits 2009 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das deutsche Urlaubsrecht umgekrempelt und dem Arbeitnehmer auch dann einen Anspruch auf Abgeltung seines Urlaubs zugestanden, wenn er ihn krankheitsbedingt bis zum Ende des …
Die Personalakte: kein Buch mit sieben Siegeln
Die Personalakte: kein Buch mit sieben Siegeln
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 16. November 2010, Az.: 9 AZR 573/09) : Das Recht des Arbeitnehmers zur Einsicht in seine Personalakte besteht auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Das Bundesarbeitsgericht hatte folgenden …
Urlaubsrecht - Ein Überblick aus rechtlicher Sicht zu den schönsten Wochen im Jahr
Urlaubsrecht - Ein Überblick aus rechtlicher Sicht zu den schönsten Wochen im Jahr
| 07.08.2014 von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Arbeitnehmer haben grundsätzlich in jedem Kalenderjahr einen Anspruch auf Gewährung bezahlten Erholungsurlaubs. Der gesetzliche Mindesturlaub nach Bundesurlaubsgesetz beträgt 24 Werktage. Allerdings ergibt sich aus Tarifverträgen oder …