206 Ergebnisse
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Was ist ein Patentanwalt ? Naturwissenschaftlicher oder technischer Studienabschluss In meiner beruflichen Praxis wurde ich sehr häufig gefragt, was eine Patentanwältin bzw. ein Patentanwalt ist und welche Ausbildung sie bzw. er durchlaufen …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Mit dem Ablauf des Jahres 2020 ist der Austritt Großbritanniens (UK) aus der Europäischen Union (EU) endgültig besiegelt. Bekanntlich ist UK bereits mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der EU ausgeschieden. Es galt aber noch eine …
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01.12.2020
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wurde im Oktober vom Bundesrat bestätigt, am heutigen Tag wurde es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, nachdem es der Bundespräsident unterzeichnet hat. Damit tritt das Gesetz in großen …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Design & Geschmacksmuster | Wie Design anmelden und schützen? | Tipps vom Anwalt für Designrecht In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der copy & right – Rechtsanwaltskanzlei aus Norderstedt bei Hamburg, …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über Abmahnungen der Fin-Gears LLC und Fleuchaus & Gallo Patent-und Rechtsanwälte. Den betroffenen Händlern wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung in Bezug auf ein eingetragenes Design der Firma Fin-Gears …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die ukrainische Fin-Gears Limited Liability Company lässt über die Kanzlei Fleuchaus & Gallo aktuell Abmahnungen wegen vermeintlicher Verletzung eines Designrechts aussprechen. Wir vertreten in unserer Fachanwaltskanzlei aktuell einen …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kanzlei MKI – Melchior Krüger Illig mahnt für Frau Christine M. wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung einerGrafik/Illustration ab. Zum Hintergrund Nach Angaben in der Abmahnung ist Frau Christine M. hauptberufliche Fotografin und …
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. spricht, vertreten durch Kanzlei CBH Rechtsanwälte markenrechtliche Abmahnungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Louis Vuitton ist …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts“ vorgelegt. Trägt dieser Gesetzesentwurf seinen Titel, insbesondere was die in …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
3D-Druck zählt als additives Fertigungsverfahren zu den urformenden Verfahren. Mit 3D-Druck sind Teile aus Metall, Kunststoff oder auch Verbundmaterialien herstellbar. Was die Formgebung betrifft, sind weitaus größere Freiheiten als in der …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Kopierte Inhalte sind verbotene Inhalte - Urheberrecht, Markenrecht und das Wettbewerbsrecht im Internet Das Kopieren und Nutzen von fremden Inhalten, zum Beispiel Texte, Artikel, Layouts, Videos, Marken und Ideen ist verboten. Das …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Der Begriff der Abmahnung.... ...meint die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Am weitesten verbreitet sind Abmahnungen im Arbeitsrecht (um die es in diesem Artikel nicht gehen soll) und Abmahnungen wegen …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einem Design und einem Urheberrecht. Vereinfacht könnte man sagen, dass ein Urheberrecht ohne Eintragun g in ein Register entsteht und zwar in dem Moment, in dem der Urheber ein Werk schafft und …
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen …
Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Teilen, Reposten, Framing – Wann besteht urheberrechtlicher Schutz? Wann droht die Abmahnung im Urheberrecht? Urheberrechtlichtsverletzung durch Teilen, Reposten oder Framing? I. Teilen und Urheberrecht: Bietet die Plattform die Möglichkeit …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, warum Sie als Unternehmer oder Selbstständiger unbedingt eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf für die Sony Interactive Entertainment Inc., Japan, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Arnold Ruess, Düsseldorf, vom 21.04.2020 vor. In dem einstweiligen …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine weitere Abmahnung von Gillette und den Notos Rechtsanwälten . Wir kennen den Gegner bereits und vertreten derzeit mehrere Mandanten, die eine entsprechende Abmahnung von Gillette und Notos Rechtsanwälten erhalten …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird für die Daimler AG abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Michael Müller) vor. Herr Rechtsanwalt Müller beanstandet für die Daimler AG den Vertrieb …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall das Anbieten eines Love Armreifs. 1. Was ist passiert? …
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18.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt aktuell eine Design-Abmahnung (Geschmacksmuster/Design) der Autocom Diagnostic Partner AB durch die Kanzlei Lubberger Lehment wegen des Verkaufs eines (angeblich) gefälschten Diagnosegerätes auf eBay vor. Im Einzelnen Die Autocom …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Am 31.01.2020 wird Großbritannien aus der EU ausscheiden. Unternehmen mit Sitz oder Niederlassungen in Großbritannien oder mit Geschäftsbeziehungen zu britischen Unternehmen müssen sich auf rechtliche Konsequenzen in vielen Bereichen …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Auch im Jahr 2020 werden Abmahnungen verschickt Frau Ira Yasmin Lehmann und Herr Philip Lennart Victor Perez, Gesellschafter der Yavu GbR und der Yavu GmbH, Hafenstr. 9, 40213 Düsseldorf, lassen durch Frau RAin Anne Sulmann der …