648 Ergebnisse für Deutsche Marke
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20.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… sich zusätzlich als Marke schützen zu lassen. Denn aus einer Marke könnte man auch vorgehen, wenn der Buchtitel bzw. Filmtitel für einen Film bzw. Buch benutzt wird.
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… deutscher Wortmarken, welche beim deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, ist. Die Marken genießen u.a. Schutz für die Klasse 06 –„Figuren, Statuen, Skulpturen und Trophäen aus Metall“. In Bezug auf diese Waren kann sich die Olympia …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… ist zu prüfen, ob der Abmahner überhaupt Inhaber der behaupteten Rechte ist, mithin überhaupt rechtswirksam abmahnen darf. Da es sich um einen ausländischen Rechteinhaber handelt ist ferner zu prüfen, ob überhaupt -wie behauptet- deutsches …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Markenrechtliche Abmahnung für "CaDA" Die Kanzlei mahnt im Auftrag der freakware GmbH unter markenrechtlichen Gesichtspunkten ab. Abgemahnt wird unter anderem die unrechtmäßige Nutzung der Marke „CaDA“. Hinzukommen noch angebliche …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… es nunmehr um widersprüchliche Angaben zur Marke eines angebotenen Messers. In dem streitgegenständlichen Angebot auf dem Online-Markplatz Amazon waren an unterschiedlichen Stellen verschiedene Angaben zur Marke des angebotenen Messers …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertriebspartner der Doubleeagle Industry (China) Limited in Bezug auf Klemmbaustein-Produkte der Marke „CaDA“ ist, und zwar für die Gebiete Deutschland, Österreich und Schweiz. Unter Verweis auf den Internetauftritt des abgemahnten …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… an die Originalprodukte ausgesprochen und somit eine vergleichende Werbung vorgenommen . Die Marke "Tornador" sei als Wortmarke beim DPMA eingetragen (Nr. 006956271 und 017089467). Der Abgemahnte habe somit eine Markenrechtsverletzung zu Lasten …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… lediglich auf der Abbildung Produktverpackung sichtbar ist und diese Abbildung nicht das zentrale Merkmal des Angebots ist (Blickfang) Weitere Fragen? Ich berate zu allen werberechtlichen Fragestellungen und verbraucherschützenden Informations- und Kennzeichnungspflichten sowie sonstigen marken- und lauterkeitsrechtlichen Problemen.
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über Rechtsanwalt Kramarz Rechtsanwalt Kramarz bietet seit 10 Jahren Beratung und Vertretung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht an. Der Rechtsanwalt ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und ist auf Abmahnungen …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Tags erscheinen beim Antippen des jeweiligen Bildes auf Instagram und zeigen die Firma oder die Marke des Herstellers/Anbieters des „getaggten“ Produkts. Bei einer direkten Verlinkung auf eine Internetseite oder den Account des Herstellers …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR vor. Unser Mandant vertreibt über die online Plattform Ebay.de ein Handdesinfektionsmittel der Marke Schülke Desderman. Es wird angeführt, dass durch den Vertrieb des Desinfektionsmittels die Vorschriften …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Sie haben eine Abmahnung erhalten und wünschen eine Beratung? Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Werbeaussagen, die Einstellung und zukünftige Unterlassung der rechtswidrigen Benutzung einer Marke oder die Einstellung und zukünftige Unterlassung des Vertriebs patentrechtsverletzender Produkte. Um sicherzustellen, dass das rechtsverletzende …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design oder an einem Patent erhalten haben und sich hierzu beraten lassen möchten oder wenn Sie eine zweite Meinung zu der von Ihrem Anwalt empfohlenen …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichten uns weitere Abmahnungen der Frida Kahlo und Zierhut IP. Wieder geht es um angebliche Verletzungen der Marken Frida oder Frida Kahlo. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits und können betroffenen Unternehmern …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… abgestellt wird. Der Rechteinhaber will schlichtweg, dass die Verletzung seiner Marke, seines Designs oder seines Patents eingestellt wird. In dem folgenden Beitrag gebe ich daher Tipps für den Fall, dass über eine Einigung verhandelt werden …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… umfangreich sowohl als deutsche Marken als auch als Unionsmarken schützen lassen. Alleine für den Begriff „Kinderschokolade“ finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes 19 Einträge. Für die Marke „Schoko Bons“ lassen …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und/oder Tonerkartuschen der Marke HP einzustellen, für die der Abgemahnte die selektiven Vertriebskriterien von HP nicht erfüllt. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll auch in dem weiteren hier vorliegenden Fall …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein. Gleichwohl äußerten wir in der Antwort auf die Abmahnung dann doch lieber Zweifel an dem behaupteten Bekanntheitsgrad der Marke. In einer geschmacksmusterrechtlichen Auseinandersetzung war der Mandant überzeugt, dass das 08/15-Design …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals wurde uns eine von Rechtsanwälten KLAKA mit Sitz in München für die BMW AG ausgesprochene Abmahnung zur Prüfung überlassen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „BMW“, „M“ und „M“ (Logo) in markenrechtsverletzender Weise …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wenn diese nicht oder nicht ordnungsgemäß bei der nach ElektroG zuständigen Stelle mit der für das jeweilige Gerät zugehörigen Marke und zugehörigen Geräteart registriert sind. Das Landgericht Düsseldorf hat einen Streitwert von 40.000,00 Euro festgesetzt. Frühzeitige …