167 Ergebnisse für AGB
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im dreistelligen Bereich pro Monat. Daraus ergibt sich, dass die Erstellung und Betreuung einer Webseite die Kunden der Euroweb über die Jahre gerechnet mehrere tausend Euro kostet. Bei nicht rechtzeitiger Kündigung – laut AGB der Euroweb …
Widerruf alter Kreditverträge? Bei unwirksamer Aufrechnungsklausel grundsätzlich immer noch möglich!
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Welche Darlehen können widerrufen werden? Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind Aufrechnungsklauseln in Darlehens-AGB (z. B. „Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit Abmahnungen aller Art – ob nun wettbewerbs-, marken- oder AGB-rechtlich. In unserer Kanzlei werden überwiegend Fälle zum Bereich Gewerblicher Rechtsschutz / IT-Recht / Onlinehandel bearbeitet. Wir konzentrieren uns für Sie auf einen ganz …
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26.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… auf der Website des Unternehmens veröffentlicht werden. 4. Vereinbarung mit den Nutzern des Service (Endkunden-AGB) Bei den Nutzern des Service einer Escort-Agentur handelt es sich regelmäßig um Verbraucher, mit denen gegebenenfalls …
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25.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Nicht selten kommt es vor, dass Unternehmer es sich vermeintlich einfach machen wollen und AGB von anderen Wettbewerbern 1:1 oder in nur leicht abgewandelter Form übernehmen. Das ist zumeist keine gute Idee. Die Übernahme von Texten …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Armin Müller
… Erfahrung hat. Viele Verkäufer agieren mit vorgefertigten Kaufverträgen, die Juristen als AGB, also Allgemeine Geschäftsbedingungen einstufen. Lassen sie sich deshalb nicht ins „Bockshorn jagen“, wenn der Verkäufer …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… am Oberlandesgericht in Frankfurt am Main. Kein Vertrieb durch nichtautorisierte Drittunternehmer Geklagt hatte ein deutscher Vertreiber von Markenkosmetikprodukten. Dieser hatte mit seinen Einzelhändlern durch AGB vereinbart …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Interessenverband folgende Klauseln aus den AGB: Die Formulierung: „Ich versende NUR versichert“ ist laut IDO irreführend. Der Verbraucher wird nach Ansicht von IDO darüber getäuscht, dass die Transportgefahr beim Unternehmer liegt …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auch bei der Absicherung Ihres Webseiten- oder Verkaufsauftritts, egal ob im eigenen Onlineshop oder auf Internethandelsplattformen wie eBay oder Amazon. Wir erstellen AGB und Datenschutzerklärungen. Auf unserer Kanzleiseite finden Sie über 7.000 …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Ausweisung sowie AGB Unwirksamkeiten gem. §§ 3, 3a UWG i. V. m. §§ 305 ff. BGB. Aufgrund dessen stehe seiner Mandantschaft ein Unterlassungsanspruch gemäß § 8 Abs. 1, 3 Nr. 1 UWG zu. Danach werden die urheberrechtlichen Verstöße dargestellt …
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28.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Mit Urteil vom 20. März 2018 – Aktenzeichen: XI ZR 309/16 – hat der für Banksachen zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass das in vielen AGB von Banken enthaltene Aufrechnungsverbot unwirksam …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… hatte die Verbraucherzentrale Hamburg gegen die Allianz wegen unwirksamer AGB geklagt. Die Allianz unter Beschuss Die Verbraucherzentrale verlangte in den Verfahren vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart nicht nur die Unterlassung …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… 47, 70178 Stuttgart die angeblich rechtswidrige Verwendung bestimmter AGB-Klauseln ab. So werden u. a. die Formulierungen „Die Benutzung des Waldklettergartens ist mit Risiken verbunden und erfolgt auf eigene Gefahr“ und „Für Sach …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wettbewerbsverstoß (z. B. fehlerhafte AGB / fehlerhafte Widerrufsbelehrung). Auch wenn es angesichts der geringen Abmahnkosten verlockend ist, die vom IDO bereits vorbereitete Unterlassungserklärung einfach zu unterschreiben, „um …
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04.01.2018
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… sowie in die AGB einzuwilligen. Die kununu-Bewertungsregeln: Wird in die kununu-AGB eingewilligt, besteht die Verpflichtung, darin geregelte Nutzerpflichten einzuhalten. Danach darf eine Bewertung vor allem nur dann abgegeben werden …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz und mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer Abmahnung oder auch mit der Prüfung Ihres Onlineauftritts oder der Erstellung von AGB für Ihren Shop. Auf unserer Kanzleiseite …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… nicht in der Artikelbeschreibung genannt sein. Schließlich werden auch unwirksame AGB-Klauseln im Bereich der Zahlungsbedingungen und des Gerichtsstands gerügt. 2. Die Forderungen Die Quante-Design GmbH & Co. KG fordert zunächst die Abgabe …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… das gesetzliche Widerrufsrecht belehrt und unzulässige AGB-Klauseln verwendet zu haben. Unsere Kanzlei berät den Abgemahnten in einem laufenden gerichtlichen Verfahren gegen Herrn Kapellmann. 2. Sind Sie auch betroffen? Haben Sie ebenfalls …
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21.08.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Mit Urteil vom 04.07.2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass pauschale Bearbeitungsgebühren einer Bank für die Kreditvergabe unwirksam sind, wenn sie in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorgegeben werden (Az. XI ZR 562 …
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19.08.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… es darum, dass das Bearbeitungsentgelt pauschal in den Darlehensverträgen (= Allgemeinen Geschäftsbedingungen, AGB) festgelegt worden war, ohne dass der Unternehmer darauf irgendwelche Einflussmöglichkeiten hatte. Wird die Bearbeitungsgebühr …
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17.08.2017
von Fachanwalt Boris Nolting
… in ihrem Mobiltelefon-Adressbuch WhatsApp zur Verfügung stellen. Hierzu sind die Nutzer sogar gemäß der AGB von WhatsApp verpflichtet. In dieser für die User passiven Datenübertragung sieht das Amtsgericht eine rechtswidrige und abmahnfähige …
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24.07.2017
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… werden dürfen. Im Einzelnen waren hier zahlreiche Punkte rechtlich hoch streitig. Die von den Banken bezeichnete Gegenleistung für ihre Bearbeitungsentgelte in AGB, der Bonitätsprüfung, ist nach der Auffassung des BGH keine für den Kunden …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder erstellen auf Sie abgestimmte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Rechtsanwalt Dr. jur. Ole Damm Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für IT-Recht
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Gewerblichen Rechtsschutz und mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen z. B. im Umgang mit einer Abmahnung, mit der Prüfung Ihres Onlineauftritts oder der Erstellung von AGB für Ihren Shop. Auf unserer …