517 Ergebnisse für Markenamt
Suche wird geladen …
![Neue Abmahnung der Frau Inka Mininno (EMBRACE) (Zierhut IP)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
|
17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird meiner Mandantschaft die Verletzung von Markenrechten vorgeworfen. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke “ EMBRACE “. Die Marke genießt u.a …
![Erfinderrecht: So sichern Sie Ihre Innovation rechtlich ab!](https://www.anwalt.de/img_cache/23/23898f8b3cb7ca43084077a40c5f94fc.png)
|
07.03.2023
… Schutzrecht). Durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann ein gewerblicher Rechtsschutz in Kraft gesetzt werden. Damit darf allein der Erfinder über die (kommerzielle) Nutzung der Innovation bestimmen. Erfolgt …
![Achtung! Betrügerische Schreiben der EPTA nach Markenanmeldung](https://www.anwalt.de/img_cache/58/5850fcabf71afa8b1d789739dabebc88.png)
|
14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Markenamt. Das DPMA stellt hierzu das Formblatt " Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register " nebst Ausfüllhinweisen und weiteren Erklärungen auf seinen Webseiten zur Verfügung. Die Marken werden für bestimmte Waren …
![„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kann auch im Markenrecht gelten](https://www.anwalt.de/img_cache/52/523170c87abab667a0ad940783103b1e.png)
|
12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… nicht ausgeschlossen werden, so schließen die jeweiligen Markeninhaber häufig zur Vermeidung von langwierigen Streitigkeiten, insbesondere vor Markenämtern, solche Vereinbarungen ab. In einer solchen Abgrenzungsvereinbarung werden dann …
![Markenrecht – Vorsicht, Verwechslungsgefahr!](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd3712cb71071062676ba8a4758b0040.png)
|
22.06.2023
… mit Ihrer Marke verwechselt werden kann. Sie verteidigen Ihre Marke also mit Ihrer Recherche. Recherchiert werden kann in verschiedenen Registern wie dem DPMAregister (Register des Deutschen Patent- und Markenamts). Bei folgenden Institutionen …
![Abmahnung der Sekiguchi Co. LTD über die Kanzlei ZIERHUT IP](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3cb10c7227f1519dd2b6ddc84ed66099.png)
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
![Neuheitsschonfrist in Deutschland: Nachträglicher Schutz von Erfindungen](https://www.anwalt.de/img_cache/96/96b715c8e93f0fb26e3d96f98260bb07.png)
|
21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet …
![Markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (Explorer)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
|
22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Handelsgesellschaft mbH ist Rechteinhaberin der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 registrierten Unionswortmarke “ Explorer ". Die Unionsmarke „ Explorer “ genießt unter der Registernummer 014481725 Schutz für …
![Markenrechtliche Abmahnung der Frau Inka Mininno (EMBRACE) durch die Kanzlei (Zierhut IP)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP , zur Ersteinschätzung vor. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 …
![Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)](https://www.anwalt.de/img_cache/c3/c3f8f4a6f9890d890bcb5a3504e3359a.png)
|
21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… werden könne. Das Markenamt prüft nach Eingang der Markenanmeldung und Einzahlung der Anmeldegebühr, ob der Eintragung der Marke absolute Eintragungshindernisse entgegenstehen. Marken, denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche …
![ASIN gesperrt: Was tun, wenn aufgrund einer Richtlinienwarnung eine ASIN gesperrt wird?](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Ein Design ist ein beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Schutzrecht. Geschützt wird vereinfacht gesagt die Gestaltung oder das Aussehen eines Produktes. Dieser Schutz heißt in Deutschland Design …
![Ablauf der Anmeldung einer Deutschen Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/a6/a6563fcbad3a18665738d6cc09ef9598.png)
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
![Abmahnung Markenrecht – Verletzung der Marke "Sansibar"](https://www.anwalt.de/img_cache/80/80edf231b0ff0adbe4ed92832901b7d4.png)
22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar, registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 306 40 632. Die Marke ist unter anderen für die Klassen 03 (Seifen, Parfüm …
![Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Für den optimalen Schutzumfang Ihrer Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/99/99688b05c489e7bbd6ec0c2b25498a56.png)
|
29.11.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Bei der Markenanmeldung muss dem Markenamt ein Waren- & Dienstleistungsverzeichnis vorgelegt werden. Denn Marken werden grundsätzlich nur für bestimmte, in diesem Verzeichnis genannte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen …
![€ 3.000,00 Abmahnkosten wegen des Produktnamens „Frida“ – was müssen Produktverkäufer jetzt beachten?](https://www.anwalt.de/img_cache/4c/4c4bf089b3a10a127f50ff8ca7e916ff.png)
|
08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… als Marke registriert ist. Dies kann z.B. über eine Recherche beim deutschen Patent- und Markenamt erfolgen. Entscheidend ist dann, ob eine eingetragene Marke für identische Waren/Dienstleistungen bereits existiert. Ist dies der Fall …
![Markenüberwachung – Schutz Ihrer Marke nach erfolgter Eintragung](https://www.anwalt.de/img_cache/99/999998d99989474cd4ddab3f31a2dc5f.png)
|
29.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… weltweit angemeldet. Die Markenämter, unabhängig, ob DPMA oder EUIPO, überprüfen bei einer entsprechenden Anmeldung bekanntlich nicht, ob diese ggf. gegen bereits bestehende Marken verstoßen. Dies bedeutet im Umkehrschluss …
![Das Widerspruchsverfahren im französischen Markenrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/e1/e15b4db3b327e5aa3d3c2d9a1fe87501.png)
20.07.2022
von Rechtsanwältin Anna Domanski
… vor dem französischen Markenamt INPI (Institut de la Propriété Intellectuelle) eingelegt werden. Wie vor dem deutschen Markenamt, ermöglicht das Widerspruchsverfahren vor dem französischen Markenamt die kollidierende Markenanmeldung ganz …
![AUDI AG Abmahnung wegen Markenrecht vom 12.07.2022](https://www.anwalt.de/img_cache/aa/aa63cadfc4225dd1c0d85c65deb8a6b0.png)
15.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und ist hierbei sowohl auf die Verteidigung als auch auf die Durchsetzung von Ansprüchen sowie auf Verfahren vor den Markenämtern hoch spezialisiert und kann auf eine umfangreiche Expertise zurückschauen. Neben den reinen fachlichen …
![Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: Was ist zu tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d8f3c4a2c5e392bc8946aedb115b0a6e.png)
|
07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
![Patentschutz mit oder ohne Kosten?](https://www.anwalt.de/img_cache/ac/ac7d034522151abf7151fdb53f01855b.png)
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits bekannt ist oder nicht zu verkaufen ist, dann wird die erste Anmeldung …
![Designschutz mit oder ohne Kosten?](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e509325313e1abb46dc7d4f3452107e4.png)
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… nicht entgegengehalten werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt erläutert Ihnen diese Begriffe ausführlich unter https://www.dpma.de/designs/schutz/schutzvoraussetzungen/index.html Praktische Vorgehensweise Bevor ein Design erstmals veröffentlicht …
![Wayks ./. Tchibo – Was schützt gegen Produktnachahmungen?](https://www.anwalt.de/img_cache/07/073e2d5cf8a5d5281d41dc7e1b9d1fb0.png)
|
20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… und Marktbeobachtung, um eine wettbewerbliche Eigenart herzustellen/aufrechtzuerhalten neue Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrieren lassen
![Abmahnung vom Olympia-Verlag GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke Torjägerkanone](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0b588778f03db31c282dd47a4a308b23.png)
|
15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… deutscher Wortmarken, welche beim deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, ist. Die Marken genießen u.a. Schutz für die Klasse 06 –„Figuren, Statuen, Skulpturen und Trophäen aus Metall“. In Bezug auf diese Waren kann sich die Olympia …
![Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/5850fcabf71afa8b1d789739dabebc88.png)
|
14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… werden, müsste man selbst recherchieren. Hier steht etwa das Tool des EUIPO zur Verfügung oder die Recherche über das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Häufig abgemahnte Markennamen: Hier ein paar Beispiele, welche Namen als Marke …