516 Ergebnisse für Markenamt
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal …
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23.05.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Kanzleien in Verfahren vor Ämtern wie dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt bis hin zum Bundesgerichtshof nicht nur bei Softwarepatenten. Dr. Jochen Reich …
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19.05.2022
… des Widerspruchs ist deshalb sehr selten. Widerspruchsrecht im Markenrecht Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, kann der Inhaber einer älteren Marke dagegen Widerspruch einlegen, falls die neue Marke die Rechte …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… welches ähnlich wie die Marke, ein eingetragenes Schutzrecht darstellt. Die Anforderungen, welche an die Eintragung eines Designs gestellt werden, sind im Vergleich zur Marke weitaus geringer. So prüft das Markenamt hierbei mehr oder minder …
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16.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… Das Portal hat eine Vielzahl an registrierten Nutzern und verfügt über eine gewisse Bekanntheit. Die Betreiberin des Portals hat beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Wortmarke „poppen“ eintragen lassen. Darüber hinaus ist das Zeichen …
13.05.2022
… Geschmacksmuster werden an die Eigenart geringere Anforderungen gestellt. Wo werden Geschmacksmuster registriert? Schutzfähige Designs kann man in das Register für Geschmacksmuster eintragen lassen. Dieses führt das Deutsche Patent- und Markenamt …
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11.05.2022
… allenfalls der Schutz als so genanntes Gebrauchsmuster in Betracht. Was muss die Patentanmeldung beinhalten? Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichende Anmeldung muss folgende notwendige Inhalte aufweisen: den Antrag …
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11.05.2022
… Deshalb sollte man sich vor der Beantragung des Gebrauchsmusters über den aktuellen Stand der Technik informieren. Hierfür kann man beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Technischen Informationszentrum und anderen …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Europäischen Markenamt (EUIPO) unter nachfolgenden Registernummer eingetragenen Wortmarken „FRIDA“. 017824905 017988404 018012874 018250916 Die Abmahnung vom 04.05.2022 enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung des Zeichens „Frida …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unzulässige Monopolisierungen zu verhindern. Die Folge der Anmeldung eines solchen Zeichens bestünde darin, dass das entsprechende Markenamt, DPMA oder EUIPO, unmittelbar die Markenanmeldung zurückweisen würde. Die von Ihnen sodann an das Markenamt …
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24.05.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Videokonferenz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich. Die Entscheidung darüber trifft das DPMA. Bei einem gesetzlichen Feiertag an mindestens einer Dienststelle des DPMA verlängert sich eine Frist entsprechend …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen sich die Gebühren auf 290 Euro für bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden zusätzlich 100 Euro fällig. Beim …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Reisenthel Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eintragen lassen. Eingetragen ist etwa Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487, die Wortmarke Hand in Hand, unter der Registernummer 001397058 …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Einkaufskörben. Auf die Firma Reisenthel sind einige Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eingetragen. Unter anderem genießt die Herstellerin Schutz für die Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487 …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… umfangreich sowohl als deutsche Marken als auch als Unionsmarken schützen lassen. Alleine für den Begriff „Kinderschokolade“ finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes 19 Einträge. Für die Marke „Schoko Bons“ lassen …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… durchgeführte Verfügbarkeitsrecherche so wichtig, um jedes Risiko eines Widerspruchsverfahrens auszuschließen! Nach Ablauf der zweimonatigen Widerspruchsfrist (im Gegensatz zu drei Monaten bei dem deutschen Patent-und Markenamt …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… den Inhabern von zwei Marken annehmen. Warum zunächst Markenrecherche, dann Markeneintragung? Vor der Eintragung einer Marke in ein öffentliches Register (zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) sollten Sie daher unbedingt …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… des Markenamts beachten Wie ist der Ablauf einer Markenanmeldung? Das Markenamt prüft ob die Anmeldeformalitäten eingehalten wurden, auf die Schutzfähigkeit, auf Gefahren wie Verbrauchertäuschung und ob gegen Gesetze verstoßen wurde. Das Markenamt …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… das Handelsregister, die Insolvenzbekanntmachungen, die BaFin, der Elektronische Bundesanzeiger, das Deutsche Patent- und Markenamt sowie weitere Stellen benannt. Mit Hilfe von Big-Data- und KI-Anwendungen werden die gewonnenen Daten verknüpft, aufbereitet …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… angeboten. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „FRIDA“. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Sie ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „ Da Vinci “, welche unter der Registernummer: 302017021598 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Nizza Klasse 34 geschützt ist. Konkret unter Schutz gestellt sind insofern folgende Produktgruppen …
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02.03.2022
… Sie sich entscheiden, ist entweder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) im spanischen Alicante oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Ihr Ansprechpartner …
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02.03.2022
… und Markenamt (DPMA) durchgeführt werden. Dadurch entsteht der Rechtsschutz, wie in § 4 Markengesetz (MarkenG) geregelt ist. Der Markeninhaber besitzt nach der Markenanmeldung bzw. nach der Eintragung ins Markenregister für die Dauer …